Volltextveröffentlichung

• Justiz Rheinland-Pfalz

  "Harley" durfte sichergestellt werden

Kurzfassungen/Presse (2)

• Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

  "Harley" durfte sichergestellt werden

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  "Harley" durfte im Zuge des Verbots des "Hells Angels Motorradclubs Bonn" sichergestellt werden - Motorräder der Marke Harley-Davidson zur Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls innerhalb des Vereins

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Rheinland-Pfalz, 26.07.2016 - 7 B 10327/16

  Rheinland-pfälzisches Innenministerium unzuständig für Verbot des Vereins "Hells …

  Auszug aus VG Koblenz, 23.07.2021 - 3 K 800/20

  Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz stellte die aufschiebende Wirkung der gegen das Vereinsverbot erhobenen Klage mit Beschluss vom 26. Juli 2016 - 7 B 10327/16.OVG - wieder her.

  vom 26. Juli 2016 - 7 B 10327/16.OVG - dem Kläger zuging.

• BVerwG, 13.12.2018 - 1 A 14.16

  Klage gegen Verbot des Vereins "Hells Angels Motorradclub Bonn" abgewiesen

  Auszug aus VG Koblenz, 23.07.2021 - 3 K 800/20

  Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13. Dezember 2018 - 1 A 14.16 - ist diese Verfügung zwischenzeitlich unanfechtbar.

  Die zur Förderung der Vereinsbestrebungen bestimmten Sachen wie das Motorrad behielten ihre diesbezügliche Widmung bei, insbesondere da hier der zeitliche Ablauf nahelegt, dass die Selbstauflösung des Vereins auch dem Zweck diente, ein erneutes Verbot zu umgehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2018 - 1 A 14.16 -, juris, Rn. 25).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2019 - 5 B 424/18

  Auszug aus VG Koblenz, 23.07.2021 - 3 K 800/20

  sich die Kammer anschließt, ist hierfür ausreichend, dass diese Gegenstände dazu dienen, ein vom Verein gewolltes einheitliches Auftreten seiner Mitglieder zu fördern oder das Zusammengehörigkeitsgefühl zu stärken (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 1. März 2019 - 5 B 424/18 -, juris, Rn. 7 f. m.w.N.).
• OVG Sachsen, 25.04.2018 - 3 A 868/16

  Vereinsverbot; Motorrad; MC Gremium; Sicherstellung von Sachen Dritter; …

  Auszug aus VG Koblenz, 23.07.2021 - 3 K 800/20

  Für diese Feststellung ist auch maßgeblich, wie der Verein nach außen wahrgenommen wird (…vgl. OVG NRW, a.a.O., Rn. 9; Sächs. OVG, Beschluss vom 25. April 2018 - 3 A 868/16 -, juris, Rn. 17 m.w.N).
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.01.2017 - 7 C 10326/16

  Eilentscheidung bestätigt: Rheinland-pfälzisches Innenministerium unzuständig für …

  Auszug aus VG Koblenz, 23.07.2021 - 3 K 800/20

  Mit Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 17. Januar 2017 - 7 C 10326/16.OVG - wurde die Verfügung vom 10. März 2016 aufgehoben.

• VerfGH Thüringen, 06.04.2022 - VerfGH 22/20

  Individualverfassungsbeschwerden

  Beschwerdeführer zu 4.3 K 800/20 Ge VerfGH 30/20.

  Beschwerdeführer zu 4.3 K 800/20 Ge VerfGH 30/20.