Rechtsprechung
   VG Koblenz, 23.08.2010 - 4 K 225/10.KO   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 60 Abs 2 Nr 5 BNatSchG 2007, § 61 Abs 1 BNatSchG 2007, § 61 Abs 2 BNatSchG 2007, § 74 Abs 3 BNatSchG 2010, § 17 Abs 2 NatSchG RP
    Straßenrecht; Ermächtigungsgrundlage für Planfeststellungsbeschluss; selbstständiger Radweg

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rügefähigkeit des Fehlens von Voraussetzungen der Ermächtigungsgrundlage für einen Planfeststellungsbeschluss i.R.e. naturschutzrechtlichen Verbandsklage; Planfeststellungsbeschluss für einen Gehweg und Radweg; Rechtliche Konsequenzen einer Planfeststellung auf der Grundlage einer nicht gegebenen Rechtsgrundlage durch eine sachlich unzuständige Behörde; Umdeutung nach § 47 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) i.R.d. Planfeststellung; Straßenrechtliche Selbständigkeit eines Radwegs; Planfeststellungsfähigkeit eines selbstständigen Radweg

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rlp.de (Pressemitteilung)

    Planfeststellungsbeschluss zum Lückenschluss des Fernradwegs Lahntal aufgehoben

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 14.07.2011 - 9 A 12.10  

    Naturschutzvereinigung; Verbandsklage; Planfeststellung, Einwendungsausschluss;

    Selbst wenn die Zuständigkeitsregelungen auch dem Schutz von Natur und Landschaft zu dienen bestimmt sein sollten (so die Rechtsprechung verschiedener Instanzgerichte; vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 5. März 2008 - 7 Ms 114/07 - NuR 2008, 265 ; VG Oldenburg, Urteil vom 19. Juni 2008 - 5 A 4956/06 - NuR 2008, 887; VG Koblenz, Urteil vom 23. August 2010 - 4 K 225/10.KO - NuR 2010, 812 ; VG Düsseldorf, Urteil vom 30. November 2010 - 17 K 1926/09 - NuR 2011, 376 ; OVG Koblenz, Urteil vom 7. April 2011 - 1 A 11088/10 - DVBl 2011, 764 ), können Zuständigkeitsmängel die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege nur berühren, wenn und soweit die kompetenzwidrig in die Planfeststellung einbezogenen Maßnahmen am nachgelagerten Straßennetz materielle Schutzgüter der Natur oder das Landschaftsbild beeinträchtigen.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 07.04.2011 - 1 A 11088/10  

    Lahntalradweg darf mangels gesetzlicher Grundlage nicht gebaut werden

    das am 23. August 2010 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz - 4 K 225/10.KO - aufzuheben und die Klage abzuweisen.

    das am 23. August 2010 verkündete Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz - 4 K 225/10.KO - aufzuheben und die Klage abzuweisen.

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