Rechtsprechung
VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21.KO |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Corona-Betriebsbeschränkungen im Einzelhandel waren zulässig
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 5 CoronaVV RP 16, § 5 Abs 2 CoronaVV RP 16, § 23 CoronaVV RP 18, § 23 Abs 4 CoronaVV RP 18, § 23 Abs 4 S 1 CoronaVV RP 18
Infektionsschutzrecht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Corona-Betriebsbeschränkungen im Einzelhandel waren zulässig
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Corona-Betriebsbeschränkungen im Einzelhandel waren zulässig
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Corona-Betriebsbeschränkungen im Einzelhandel waren zulässig - Betriebsbeschränkungen gliederten sich in schlüssiges Gesamtkonzept ein
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- OVG Thüringen, 08.04.2020 - 3 EN 245/20
Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios im Rahmen der Corona-Panepedemie
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Dieser Wert war aufgrund der auf wenige Wochen begrenzten Dauer der Maßnahmen zu halbieren (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 8. April 2020 - 3 EN 245/20 -, juris, Rn. 57). - BVerwG, 23.03.1999 - 1 C 12.97
Klage der NPD gegen Verbot des Bundesparteitags 1993 zulässig
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Dieses Interesse ergibt sich aus dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz nach Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz (GG) in Fällen tiefgreifender Grundrechtseingriffe, wenn die direkte Belastung durch den angegriffenen Hoheitsakt sich nach dem typischen Verfahrensablauf auf eine Zeitspanne beschränkt, in welcher der Betroffene eine gerichtliche Entscheidung kaum erlangen kann (vgl. BVerwG, Urteil vom 23. März 1999 - 1 C 12.97 -, juris, Rn. 13). - OVG Rheinland-Pfalz, 14.01.2021 - 6 B 11642/20
Personenbegrenzung in großflächigen Lebensmittelmärkten zur Corona-Bekämpfung …
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
An der Verfassungsmäßigkeit dieser Normen hat die obergerichtliche Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, keine Zweifel (vgl. OVG RP, Beschluss vom 18. Januar 2021 - 6 B 11642/20.OVG -, juris, Rn. 7; LVerfG Sachsen-Anhalt…, Urteil vom 26. März 2021 - LVG 25/20 -, juris, Rn. 46).
- LVerfG Sachsen-Anhalt, 26.03.2021 - LVG 25/20
Achte SARS-CoV-2-EindV im Wesentlichen verfassungswidrig, Verordnungsermächtigung
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
An der Verfassungsmäßigkeit dieser Normen hat die obergerichtliche Rechtsprechung, der sich die Kammer anschließt, keine Zweifel (vgl. OVG RP…, Beschluss vom 18. Januar 2021 - 6 B 11642/20.OVG -, juris, Rn. 7; LVerfG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 26. März 2021 - LVG 25/20 -, juris, Rn. 46). - VerfGH Bayern, 21.10.2020 - 26-VII-20
Keine Außervollzugsetzung der Regelungen zur Erfassung von Kontaktdaten in der …
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Dies gilt in besonderer Weise bei Auftreten neuartiger Gefahrenlagen und Entwicklungen, die ein schnelles Eingreifen des Verordnungsgebers erforderlich machen, für die es bisher aber an zuverlässigen Erfahrungen fehlt (vgl. BayVerfGH, Entscheidung vom 21. Oktober 2020 - Vf. 26-VII-20 -, juris, Rn. 24 m. w. N). - OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2020 - 6 B 11353/20
Baumesse in Bad Dürkheim bleibt verboten - Parlamentsvorbehalt durch …
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Es sind auch alle sonstigen relevanten Belange zu berücksichtigen, wie die Auswirkungen der Ge- und Verbote für die betroffenen Unternehmen und Dritte sowie öffentliche Interessen am uneingeschränkten Aufrechterhalten bestimmter unternehmerischer Tätigkeiten (vgl. OVG RP, Beschluss vom 05. November 2020 - 6 B 11353/20.OVG -, juris, Rn. 10 m. w. N.). - BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77
Kalkar I
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Dabei sind jedoch geringere Anforderungen dann zu stellen, wenn vielgestaltige Sachverhalte zu regeln sind oder wenn eine rasche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse zu erwarten ist (vgl. BVerfG, Beschluss vom 8. August 1978 - 2 BvL 8/77 -, juris, Rn. 101). - VG Cottbus, 16.12.2021 - 3 L 298/21
Auszug aus VG Koblenz, 30.08.2021 - 3 K 297/21
Die erkennende Kammer lehnte den Antrag mit Beschluss vom 8. April 2021 - 3 L 298/21.KO - ab.