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   VG Lüneburg, 02.09.2004 - 3 A 236/03   

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https://dejure.org/2004,14730
VG Lüneburg, 02.09.2004 - 3 A 236/03 (https://dejure.org/2004,14730)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 02.09.2004 - 3 A 236/03 (https://dejure.org/2004,14730)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 02. September 2004 - 3 A 236/03 (https://dejure.org/2004,14730)
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Lüneburg, 16.03.2006 - 3 A 143/04

    Zum polizeilichen Notstand beim Castor-Transport 2004; polizeilicher Notstand;

    Immerhin ist es der "Traum" eines Teils der Castor-Gegner, den Castor-Transport zu verhindern oder möglichst lange zu blockieren (vgl. schon Kammer, Urt. v. 2.9.2004 - 3 A 236/03 - UA Seite 18).
  • VG Braunschweig, 03.04.2003 - 3 A 6/02

    Förderung der Qualifizierung Nichtsesshafter

    Schließlich klagt die Klägerin unter dem Az. 3 A 236/03 gegen das beklagte Land auf Abgabe einer Willenserklärung dahingehend, eine Leistungs- und Prüfungsvereinbarung nach § 93 Abs. 2 BSHG für eine teilstationäre Einrichtung zur Qualifizierung von Personen in besonderen Lebenslagen abzugeben.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Parteien wird auf die Niederschrift vom 03.04.2003, die gewechselten Schriftsätze, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten und die beigezogenen Akten 3 A 236/03, 3 A 180/02 und 3 A 179/02 sowie die beigezogenen Akten 3 B 81/01, 3 B 66/00, 3 B 197/01 und 3 A 166/01 Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.

  • VG Schwerin, 25.05.2007 - 1 B 243/07
    Unter Berufung auf eine Entscheidung des VG Lüneburg vom 02.09.2004 - 3 A 236/03 - heißt es, dass es insoweit nicht noch einer individuellen Begründung bedürfe, ob von der konkreten Versammlung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe.
  • VG Lüneburg, 03.11.2004 - 3 B 66/04

    Versammlungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung; Castortransport

    Hiervon ausgehend hat die Kammer (u. a.) in dem Urteil vom 2. September 2004 in dem Verfahren 3 A 236/03 für die Castortransporte der vergangenen Jahre drei "Besonderheiten" herausgestellt, die zusammen die Annahme eines solchen (vom Bundesverfassungsgericht in der genannten Entscheidung so bezeichneten) polizeilichen Notstandes rechtfertigen:.
  • VG Lüneburg, 18.11.2005 - 3 B 80/05

    Öffentliche Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung; räumliche und zeitliche

    Immerhin ist es der "Traum" eines Teils der Castor-Gegner, den Castor-Transport zu verhindern oder möglichst lange zu blockieren (vgl. schon Kammer, Urt. v. 2.9.2004 - 3 A 236/03 - UA Seite 18).
  • VG Schwerin, 19.01.2011 - 1 A 1260/07

    G8: Demoverbot war überzogen

    Unter Berufung auf eine Entscheidung des VG Lüneburg vom 02.09.2004 - 3 A 236/03 - hieß es, dass es insoweit nicht noch einer individuellen Begründung bedürfe, ob von der konkreten Versammlung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehe.
  • VG Braunschweig, 03.04.2003 - 3 A 4/02

    Zuwendungen zur Qualifizierung von Nichtsesshaften aus ESF-Mitteln

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Parteien wird auf die gewechselten Schriftsätze, die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten und die beigezogenen Akten 3 A 236/03, 3 A 180/02, 3 A 179/02, 3 A 05/02 und 3 A 06/02 sowie die beigezogenen Akten 3 B 81/01, 3 B 66/00, 3 B 197/01 und 3 A 166/01 Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.
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