Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 03.11.2004 - 3 B 66/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15100
VG Lüneburg, 03.11.2004 - 3 B 66/04 (https://dejure.org/2004,15100)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03.11.2004 - 3 B 66/04 (https://dejure.org/2004,15100)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03. November 2004 - 3 B 66/04 (https://dejure.org/2004,15100)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15100) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Versammlungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung; Castortransport

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Versammlungsverbot in Form einer Allgemeinverfügung; Castortransport

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gefahrenprognose in einer Allgemeinverfügung zur Beschränkung von öffentlichen Versammlungen; Grundsätze des polizeilichen Notstandes; Entwicklung der Gefährdungen bei Castortransporten in den vergangenen Jahre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 29.05.2008 - 11 LC 138/06

    Beschränkung des Versammlungsrechts anlässlich des Castor-Transports im November

    Durch Beschluss vom 3. November 2004 (3 B 66/04) gab das Verwaltungsgericht dem Antrag teilweise statt.

    Die Untersagungsverfügung vom 5. November 2004 sei im Hinblick auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 3. November 2004 (3 B 66/04) rein vorsorglich ergangen.

    Die für die Gefahrenprognose tragenden Erkenntnisse und Anhaltspunkte sind in den Verwaltungsvorgängen enthalten (vgl. Anlagen zur Allgemeinverfügung/Beiakte B) bzw. im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die Allgemeinverfügung (3 B 66/04 und 11 ME 322/04) von der Bezirksregierung Lüneburg dargelegt worden.

    Soweit der Bescheid vom 5. November 2004 entsprechend der vom Verwaltungsgericht im vorläufigen Rechtsschutzverfahren mit Beschluss vom 3. November 2004 (3 B 66/04) ausgesprochenen Verpflichtung auf eine individuelle Gefahrenprognose gestützt worden ist, bedarf diese keiner Überprüfung.

  • VG Lüneburg, 16.03.2006 - 3 A 143/04

    Zum polizeilichen Notstand beim Castor-Transport 2004; polizeilicher Notstand;

    Daraufhin traf das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 3. November 2004 im Verfahren 3 B 66/04 folgende Entscheidung:.

    (2.) Hinsichtlich unangemeldeter Versammlungen bis zum 7. November 2004, 24 Uhr, gilt, was die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 3. November 2004 im Verfahren 3 B 66/04 ausgeführt hat:.

    Insoweit gilt für die Klage, was die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 3. November 2004 im Verfahren 3 B 66/04 im Zusammenhang mit dem Widerspruch ausgeführt hat:.

  • OVG Niedersachsen, 16.09.2005 - 11 LA 318/04
    Dass das Verwaltungsgericht anlässlich des Castor-Transportes vom November 2004 bei Überprüfung der zu jenem Transport ergangenen Allgemeinverfügung im Eilverfahren zu dem Ergebnis gekommen ist, die 2003 getroffene Prognoseentscheidung habe sich nachträglich (doch) als nicht zutreffend dargestellt (Beschl. d. VG v. 3.11.2004 - 3 B 66/04 -), vermag die Rechtmäßigkeit der vor dem Castor-Transport im November 2003 getroffene Prognoseentscheidung nicht zu beeinträchtigen; denn erst nach dem Transport oder anlässlich des Transportes gewonnene Erkenntnisse können die Prognoseentscheidung naturgemäß nicht mehr beeinträchtigen.
  • VG Lüneburg, 18.11.2005 - 3 B 80/05

    Öffentliche Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung; räumliche und zeitliche

    Einen solchen Regelungscharakter hat das Schreiben nicht (vgl. zu diesem Problemkreis schon Beschl. d. Kammer vom 3. November 2004 - 3 B 66/04 - S. 9).
  • VG Schleswig, 22.02.2005 - 3 A 340/01

    Rechtmäßigkeit der Erhebung für die Kosten eines Bundesgrenzschutzeinsatzes;

    Die Kammer teilt deshalb nicht die Auffassung des Verwaltungs- und des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg, nach der Versammlungen auf Schienenwegen grundsätzlich unzulässig seien, da die Blockade von Schienenwegen nicht durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gedeckt sei (OVG Lüneburg, Urt. v. 26.02.2004 - 11 ZA 239/03VG = NVwZ-RR 2004, 575 (575) [VGH Baden-Württemberg 18.12.2003 - 1 S 2211/02] ; VG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.2004 - 3 B 66/04 , juris; Urt. v. 10.07.2003 - 3 A 265/01).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht