Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 03.11.2005 - 1 A 274/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,16461
VG Lüneburg, 03.11.2005 - 1 A 274/02 (https://dejure.org/2005,16461)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03.11.2005 - 1 A 274/02 (https://dejure.org/2005,16461)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03. November 2005 - 1 A 274/02 (https://dejure.org/2005,16461)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 1 AufenthG für einen Buddhisten

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 1 AufenthG für einen Buddhisten

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 60 Abs. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 1; AsylVfG § 28 Abs. 2; GFK Art. 33 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 5
    Vietnam, Folgeantrag, Änderung der Rechtslage, Gesetzesänderung, Zuwanderungsgesetz, Anerkennungsrichtlinie, Änderung der Sachlage, Flüchtlingsbegriff, Oppositionelle, exilpolitische Betätigung, subjektive Nachfluchtgründe, Genfer Flüchtlingskonvention, Non-Refoulement, ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Stuttgart, 10.04.2006 - A 11 K 377/06

    Nachfluchttatbestand bei Betrieb einer regimekritischen Homepage

    Es muss daher in solchen Fällen, in welchen die Gefahr künftiger politischer Verfolgung erst aufgrund nachträglich willkürlich geschaffener Verfolgungsgründe herbeigeführt wird, dennoch dem konventionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbot Rechnung getragen werden (vgl. dazu auch VG Lüneburg, Urteil vom 03.11.2005, - 1 A 274/02 -, ; OVG Münster, Urteil vom 12.07.2005, - 8 A 780/04.A -, ; OVG NS, Zulassungs-Beschluss vom 12.01.2006, - 9 LA 210/05 -, ).

    Es muss daher in Fällen wie dem vorliegendem, in welchem die Gefahr künftiger politischer Verfolgung erst aufgrund nachträglich willkürlich geschaffener Verfolgungsgründe herbeigeführt wird, dennoch dem konventionsrechtlich begründeten Abschiebungsverbot Rechnung getragen werden (vgl. dazu auch VG Lüneburg, Urteil vom 03.11.2005, - 1 A 274/02 -, ; OVG Münster, Urteil vom 12.07.2005, - 8 A 780/04.A -, ; OVG NS, Zulassungs-Beschluss vom 12.01.2006, - 9 LA 210/05 -, ).

  • VG Lüneburg, 16.08.2006 - 1 A 406/03

    Auslegung der Ausschlussregelung des § 28 Abs. 2 AsylVfG und des

    Auf eine Verfolgung jedoch kommt es heute nicht mehr an ( so VG Frankfurt, Asylmagazin 2006, S. 23; VG Aachen, U. v. 24.2.2005 - 4 K 2284/02.A und 4 K 2416/02.A - ; VG Karlsruhe, U. v. 10.3.2005 - 2 K 12193/03 -, U. v. 14.3.2005 - 2 K 10264/03 - VG Köln, U. v. 10.6.2005 - 18 K 4074/04.A - ; VG Lüneburg, U. v. 18.5.2005 - 1 A 152/02 -, U. v. 3.11.2005 - 1 A 274/02 - und - 1 A 296/02 ; VG München, U. v. 18.8.2005 - M 9 K 04.50942 - ; VG Sigmaringen, U. v. 23.6.2005 - A 2 K 12290/03 - VG Stuttgart, U. v. 17.1.2005 - 10 K 10587/04 -, U. v. 18.4.2005 - 11 K 12040/03 - und U. v. 10.6.2005 - 10 K 13121/03 -).
  • VG Halle, 19.04.2013 - 2 A 124/12

    Löschung eines Schleppdachs aus dem Liegenschaftskataster; Begriff des Gebäudes

    Unter Berücksichtigung des Wortlauts, des systematischen Sinnzusammenhangs und unter Rückgriff auf die Gesetzesbegründung ergibt sich, dass als Gebäude im katasterrechtlichen Sinn regelmäßig ein Bauwerk mit Wohn-, Aufenthalts- oder Nutzungsräumen anzusehen ist, das ausreichend beständig, standfest und räumlich fest umschlossen ist; es muss selbständig benutzbar und fest mit dem Erdboden verbunden sein und den Zutritt von Menschen gestatten (vgl. VG Dessau, Urt. v. 17.09.2003 - 1 A 274/02 DE -).
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