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   VG Lüneburg, 15.04.2011 - 2 B 4/11   

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https://dejure.org/2011,28716
VG Lüneburg, 15.04.2011 - 2 B 4/11 (https://dejure.org/2011,28716)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 15.04.2011 - 2 B 4/11 (https://dejure.org/2011,28716)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 15. April 2011 - 2 B 4/11 (https://dejure.org/2011,28716)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Lüneburg, 24.11.2016 - 2 A 7/15

    Bodenschutzrechtliche Untersuchungsanordnung nach § 9 Abs. 2 BBodSchG,

    Hinsichtlich der genauen Lage dieser Flächen wird auf die in den Akten befindlichen Karten (z. B. Bl. 13 R der Gerichtsakte 2 B 4/11 und Bl. 71 der Beiakte A zu 2 A 7/15) Bezug genommen.

    Mit Beschluss vom 15. April 2011 (2 B 4/11) lehnte die Kammer den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ab.

    Zur Begründung bezieht sie sich zunächst auf die Gründe der angefochtenen Bescheide sowie die gerichtlichen Entscheidungen in den Verfahren 2 B 4/11 und 2 A 291/11.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich der Verfahren 2 B 4/11 und 2 A 292/11 und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten verwiesen.

    Damit sind die Grenzwerte gegenüber dem zuvor gültigen Runderlass vom 06.03.2008 (Nds. MBl. 2008, 775), auf denen das Verwaltungsgericht noch in den vorangegangenen Verfahren 2 B 4/11 und 2 A 292/11 abgestellt hat und nach dem der Vorsorgewert noch bei 0, 2 mg/kg (=200 μg /kg) TM lag, um 50% verschärft worden.

    Sein Vorbringen, die Bodenbelastung könne auch durch andere Ursachen, etwa die Ausbringung von Klärschlämmen oder Düngermitteln, verursacht worden sein, hält die Einzelrichterin - wie zuvor die Kammer im Verfahren 2 B 4/11 und der Einzelrichter im Verfahren 2 A 291/11 - für fernliegend.

  • VG Karlsruhe, 10.04.2015 - 6 K 2584/14

    Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung; Ersatzvornahme

    Denn eine Bodenkontaminierung mit PFC dürfte eine schädliche Bodenveränderung darstellen (vgl. Oberverwaltungsgericht Nordrhein Westfalen , Beschluss vom 03.11.2006 - 20 B 2273/06; Rdnrn. 6 ff., Beschluss vom 26.03.2007 - 20 B 61/07, Rdnrn. 5 f.; Verwaltungsgericht Lüneburg , Beschluss vom 15.04.2011 - 2 B 4/11, Rdnr. 22 f.; Verwaltungsgericht Arnsberg , Urteil vom 22.06.2009 - 14 K 1699/08, Rdnrn. 38 ff.; Urteil vom 22.06.2009 - 14 K 2826/08, Rdnrn. 33 ff.; Beschluss vom 06.10.2006 - 14 L 943/06, Rdnr. 21; siehe auch Bundesgerichtshof , Urteil vom 21.05.2010 - VZR 244/09, Rdnrn. 7 ff. ).

    Die Orientierung an § 6 Abs. 1 TrinkwV und die vorläufige Bewertung der Trinkwasserkommission des Bundesministeriums für Gesundheit beim Umweltbundesamt vom 21.06.2006, überarbeitet am 13.07.2006 (abrufbar unter http://www.umweltbundesamt.de/sites/default/files/ medien/419/dokumente/pft-im-trinkwasser.pdf), sowie an den von der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg (LUBW) herausgegebenen vorläufigen Orientierungswerten dürfte hierbei nicht zu beanstanden sein (ähnlich auch Verwaltungsgericht Lüneburg , Beschluss vom 15.04.2011 - 2 B 4/11, Rdnr. 24; Verwaltungsgericht Arnsberg , a.a.O. ).

  • VG Köln, 08.05.2012 - 14 K 3435/10

    Anspruch eines Betreibers einer Abfallentsorgungsanlage auf Erlaubnis zur

    Ferner VG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 04.10.2007 - 1 K 1618/07 - VG Lüneburg, Beschluss vom 15.04.2011 - 2 B 4/11 -.
  • VG Düsseldorf, 03.08.2011 - 10 K 2228/09
    vgl. zur Festlegung von Grenzwerten in Anlehnung an die Stellungnahme der Trinkwasserkommission vom 21. Juni 2006, überarbeitet am 13. Juli 2006: VG Freiburg, Beschluss vom 4. Oktober 2007 - 1 K 1618/07 -, juris, Rn. 38 f., und VG Lüneburg, Beschluss vom 15. April 2011 - 2 B 4/11 -, juris, Rn. 24.
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