Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 25.04.2006 - 1 A 14/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,27793
VG Lüneburg, 25.04.2006 - 1 A 14/06 (https://dejure.org/2006,27793)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 25.04.2006 - 1 A 14/06 (https://dejure.org/2006,27793)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 25. April 2006 - 1 A 14/06 (https://dejure.org/2006,27793)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Nichtigkeit von Zahlungen angestellter Lehrer an das Land - gezahlt für das Versprechen, später zu Beamten ernannt zu werden.

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Nichtigkeit von Zahlungen angestellter Lehrer an das Land - gezahlt für das Versprechen, später zu Beamten ernannt zu werden.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Saarland, 27.04.2007 - 1 R 22/06

    Rechtscharakter von Besoldungszahlungen an Beamte - Rückforderung von Bezügen -

    Es ist kein sich aus den Besonderheiten des öffentlichen Rechts ergebender Gesichtspunkt erkennbar, der es gebietet, sich dieser überzeugend begründeten Auffassung für den Bereich der öffentlich-rechtlichen Forderungen streitgegenständlicher Art nicht anzuschließen ebenso VG Oldenburg, Urteil vom 08.02.2007- 6 A 3169/05 -: a.A. - allerdings nicht aus im öffentlichen Recht liegenden Gründen - VG Lüneburg, Urteil vom 25.04.2006 - 1 A 14/06-, jeweils zitiert nach Juris.
  • VG Oldenburg, 08.02.2007 - 6 A 3169/05

    Rückforderung überzahlter Dienstbezüge - halber Familienzuschlag der Stufe 1

    Jedoch ist der Lauf dieser regelmäßigen Verjährungsfrist auch in diesen Überleitungsfällen unter Einbeziehung der subjektiven Voraussetzungen des § 199 Abs. 1 Nr. 2 BGB (n.F.) zu berechnen (BGH, Urteil vom 23. Januar 2007 - XI ZR 44/06 - Pressemitteilung Nr. 12/2007; OLG Zweibrücken, Urteil vom 23. Januar 2006 - 7 U 7/05 - juris; OLG Braunschweig, Urteil vom 30. November 2005 - 3 U 21/03 - ZGS 2006, 79, 80; OLG Bamberg, Beschluss vom 6. Oktober 2005 - 4 U 148/05 - NJW 2006, 304 jeweils mit weiteren Nachweisen; a.A. VG Lüneburg, Urteile vom 25. April 2006 - 1 A 14/06 - juris und 11. Januar 2006 - 1 A 90/05 - Assmann/Wagner, NJW 2005, 3169, 3169).
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