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VG Lüneburg, 15.11.2017 - 1 A 167/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 594a BGB; § 3 NatEAusglV ND 2011
Bewirtschaftende Person; Bewirtschaftung; Erschwernisausgleich; Landpachtvertrag - rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 26.01.1979 - 4 C 52.76
Feststellungs- und Beweislast im Verwaltungsstreitverfahren; Endgültige …
Auszug aus VG Lüneburg, 15.11.2017 - 1 A 167/15
Regelmäßig wird daher der Bürger die ihm nachteiligen Folgen dafür zu tragen haben, dass der Nachweis für das Vorliegen der Voraussetzungen eines ihn begünstigenden Verwaltungsaktes nicht gelingt (vgl. dazu BVerwG, Urt. v. 26.1.1979 - BVerwG IV C 52.76 -, juris Rn. 12 m.w.N). - BGH, 14.01.1993 - IX ZR 238/91
Eigentumsvermutung zu Lasten der Ehegatten bei Fremdbesitz eines Dritten - …
Auszug aus VG Lüneburg, 15.11.2017 - 1 A 167/15
Genügend, aber auch erforderlich für ein Überzeugtsein ist, soweit nicht durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist, letztlich ein für das praktische Leben brauchbarer Grad von Gewissheit, der Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (vgl. zu § 286 ZPO: BGH, Urt. v. 14.1.1993 - IX ZR 238/91 -, juris Rn. 16;… Kopp, VwGO 23. Aufl. 2017, § 108 Rn. 4 m.w.N.).
- OVG Saarland, 09.02.2017 - 1 A 728/16
Erhebung von Rundfunkbeiträgen
siehe hierzu z. B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 23.12.2016 - 1 A 167/15 -.