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   VG Leipzig, 11.05.2000 - 6 K 228/00   

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https://dejure.org/2000,22622
VG Leipzig, 11.05.2000 - 6 K 228/00 (https://dejure.org/2000,22622)
VG Leipzig, Entscheidung vom 11.05.2000 - 6 K 228/00 (https://dejure.org/2000,22622)
VG Leipzig, Entscheidung vom 11. Mai 2000 - 6 K 228/00 (https://dejure.org/2000,22622)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Rechtmäßigkeit der Erhebung von Wasserentnahmeabgaben; Vorliegen faktischen Vollzugs; Begriff der öffentlichen Abgaben; Zweck des Ausschlusses der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen Abgabenbescheide; Lenkungsfunktion einer Abgabe; Reduzierung bei Unmöglichkeit ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Brandenburg, 15.09.2003 - 2 B 130/02

    Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Anforderung eines Wassernutzungsentgelts;

    Insofern ist die Gesetzeslage in Brandenburg gerade anders als die, wie sie für Sachsen im Beschluss des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 11. Mai 2000 - 6 K 228/00 -, LKV 2001, 427, auf den sich die erste Instanz zur Rechtfertigung ihres Rechtsstandpunktes beruft, geschildert wird.
  • VG Leipzig, 19.05.2014 - 6 K 253/12

    Anspruch auf die Verrechnung von Aufwendungen mit der erhobenen

    Darüber hinaus hat die Wasserentnahmeabgabe nach § 23 Abs. 2 SächsWG a.F. eine Finanzierungsfunktion, indem das Aufkommen aus der Abgabe zweckgebunden für Maßnahmen zu verwenden ist, die der Erhaltung und der Verbesserung der Gewässerbeschaffenheit und des gewässerökologischen Zustandes und dem sparsamen Umgang mit Wasser dienen (zum Ganzen VG Leipzig, Urt. v. 23.9.2009 - 6 K 149/06 - VG Leipzig, Beschl. v. 11.5.2000 - 6 K 228/00 - [...]; Zeppernik/Habel, Das Sächsische Wassergesetz, 2004, § 23 Rn. 2).
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