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   VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20   

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VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20 (https://dejure.org/2021,2763)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15.01.2021 - 1 K 999/20 (https://dejure.org/2021,2763)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15. Januar 2021 - 1 K 999/20 (https://dejure.org/2021,2763)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • bussgeldsiegen.de

    Fahrerlaubnisentziehung wegen Konsum von Methamphetamin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum "harter Drogen" ohne Ausfallerscheinungen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (29)

  • OVG Sachsen, 30.11.2020 - 6 B 257/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Crystal Meth; Methamphetamin

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Die hiergegen gerichtete Beschwerde des Klägers blieb ohne Erfolg (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris).

    Unerheblich ist dabei die Häufigkeit des Konsums, die Höhe der festgestellten Betäubungsmittelkonzentration und ob Ausfallerscheinungen beim Betroffenen erkennbar waren (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 5 ff. m. w. N., juris; BayVGH, Beschl. v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 14).

    Dagegen spielt der Grenzwert für die Frage der Fahreignung beim Konsum "harter Drogen" keine Rolle (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 6), weil nach der in Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV zum Ausdruck kommenden Regelfalleinschätzung des Normgebers bereits der nachgewiesene (einmalige) Konsum die Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen begründet.

    Eine Gleichsetzung des Konsums von Cannabis und des Konsums "harter Drogen" kommt indes nicht in Betracht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 9).

    Der Kläger hat aber auch keine Abstinenznachweise erbracht, die sein Vorbringen plausibilisieren könnten, geschweige denn eine Verhaltensänderung oder einen Einstellungswandel aufgezeigt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 11; eingehend vgl. SächsOVG, Urt. v. 28.10.2015 - 3 B 289/15 -, juris).

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Ergänzend trug der Kläger vor, die Beklagte verkenne die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.4.2019 - 3 C 13.17 - (u. a.) zum Cannabiskonsum.

    Die vom Kläger angeführte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Cannabiskonsum (BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris) ist daher auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

    In einem solchen Fall darf die Fahrerlaubnisbehörde in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen, sondern muss die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachten erwägen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris; BayVGH, Urt. v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 -, juris).

    Die Argumentation des Klägers unter Bezug auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Cannabiskonsum (BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris) verfängt daher nicht.

  • OVG Sachsen, 14.02.2012 - 3 B 357/11

    Einjährige Abstinenz zur Wiedererlangung der Eignung

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    In der Folge ist dem Kläger die Fahrerlaubnis ohne vorherige Einholung eines Fahreignungsgutachtens, insbesondere eines medizinisch-psychologischen Gutachtens, sofort zu entziehen (ständige Rspr., vgl. u. a. BayVGH, Beschl. v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 -, Beschl. v. 31.7.2013 - 11 CS 13.1395 - Beschl. v. 4.10.2010 - 11 ZB 09.2973 - SächsOVG, Beschl. v. 14.12.2012 - 3 B 274/12 - Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 - ; OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 8.11.2012 - 3 M 599/12 - jeweils juris).

    Im Hinblick auf Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt es, wenn - wie hier - auch nur erstmals ein gesicherter Nachweis einer relevanten Menge "harter Drogen", wie Methamphetamin, im Blut eines Kraftfahrzeugführers festgestellt wird, um die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zu rechtfertigen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 -, juris m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 -, juris).

    Für eine weitergehende Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes ist angesichts des klaren Wortlautes von § 3 Abs. 1 Satz 1 StVG, § 46 Abs. 1 Satz 1 FeV und des gesetzgeberischen Willens kein Raum (vgl. BayVGH, Beschl. v. 10.6.2014 - 11 CS 14.374 -, juris Rn. 8; SächsOVG, Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 -, juris Rn. 4).

  • BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 9.18

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Die vom Kläger angeführte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Cannabiskonsum (BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris) ist daher auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

    In einem solchen Fall darf die Fahrerlaubnisbehörde in der Regel nicht ohne weitere Aufklärung von fehlender Fahreignung ausgehen, sondern muss die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachten erwägen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris; BayVGH, Urt. v. 25.4.2017 - 11 BV 17.33 -, juris).

    Die Argumentation des Klägers unter Bezug auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Cannabiskonsum (BVerwG, Urt. v. 11.4.2019 - 3 C 9/18, 3 C 13/17 u. a. -, juris) verfängt daher nicht.

  • OVG Brandenburg, 22.07.2004 - 4 B 37/04

    Zum Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaligem Amphetaminkonsum

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Für einen Eignungsausschluss i. S. d. § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt daher bereits der Nachweis des einmaligen Konsums eines im Betäubungsmittelgesetz aufgeführten Rauschmittels (außer Cannabis) jedenfalls dann, wenn ein Bezug zum Straßenverkehr bestand (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - Beschl. v. 25.1.2005 - 3 BS 379/04 -, juris; OVG Brandenburg, Beschl. v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 -, juris Rn. 9; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 21.11.2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183; VGH BW, Beschl. v. 24.5.2002 - 10 S 835/02 -, juris Rn. 6).

    Es ist im Falle des Konsums "harter Drogen" grundsätzlich unerheblich, ob Fahrunsicherheiten im Sinne von Ausfallerscheinungen aufgetreten sind (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 - BayVGH, Beschl. v. 26.7.2007 - 11 ZB 05.2932 - OVG Brandenburg, Beschl. v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 -, jeweils juris).

  • VGH Bayern, 17.05.2019 - 11 CS 19.308

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Metamphetaminkonsums

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Im Hinblick auf Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt es, wenn - wie hier - auch nur erstmals ein gesicherter Nachweis einer relevanten Menge "harter Drogen", wie Methamphetamin, im Blut eines Kraftfahrzeugführers festgestellt wird, um die Annahme der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen zu rechtfertigen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 -, juris m. w. N.; SächsOVG, Beschl. v. 14.2.2012 - 3 B 357/11 -, juris).

    Unerheblich ist dabei die Häufigkeit des Konsums, die Höhe der festgestellten Betäubungsmittelkonzentration und ob Ausfallerscheinungen beim Betroffenen erkennbar waren (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 5 ff. m. w. N., juris; BayVGH, Beschl. v. 17.5.2019 - 11 CS 19.308 -, juris Rn. 14).

  • OVG Sachsen, 10.12.2014 - 3 B 148/14

    Entziehung der Fahrerlaubnis nach Aufgriff beim Führen eines Kfz bei Nachweis von

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Danach ist im Regelfall die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei der Einnahme von Betäubungsmitteln i. S. d. Betäubungsmittelgesetzes - BtMG - (ausgenommen Cannabis) ausgeschlossen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - Beschl. v. 4.2.2003 - 3 BS 65/02 - OVG Rh.-Pf., Urt. v. 23.5.2000 - 7 A 12289/99 -, jeweils juris; VG Leipzig, Beschl. v. 4.6.2014 - 1 L 349/14 -).

    Für einen Eignungsausschluss i. S. d. § 46 Abs. 1 FeV i. V. m. Nr. 9.1 der Anlage 4 FeV genügt daher bereits der Nachweis des einmaligen Konsums eines im Betäubungsmittelgesetz aufgeführten Rauschmittels (außer Cannabis) jedenfalls dann, wenn ein Bezug zum Straßenverkehr bestand (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 10.12.2014 - 3 B 148/14 - Beschl. v. 25.1.2005 - 3 BS 379/04 -, juris; OVG Brandenburg, Beschl. v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 -, juris Rn. 9; OVG Rh.-Pf., Beschl. v. 21.11.2000 - 7 B 11967/00 -, DAR 2001, 183; VGH BW, Beschl. v. 24.5.2002 - 10 S 835/02 -, juris Rn. 6).

  • VGH Bayern, 26.07.2007 - 11 ZB 05.2932

    Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das Trennungsgebot bei Konsum von

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Es ist im Falle des Konsums "harter Drogen" grundsätzlich unerheblich, ob Fahrunsicherheiten im Sinne von Ausfallerscheinungen aufgetreten sind (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 - BayVGH, Beschl. v. 26.7.2007 - 11 ZB 05.2932 - OVG Brandenburg, Beschl. v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 -, jeweils juris).
  • OVG Sachsen, 28.10.2015 - 3 B 289/15

    Wiedererlangung der Fahreignung nach nachgewiesenem Konsum von Drogen;

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Der Kläger hat aber auch keine Abstinenznachweise erbracht, die sein Vorbringen plausibilisieren könnten, geschweige denn eine Verhaltensänderung oder einen Einstellungswandel aufgezeigt (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 30.11.2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 11; eingehend vgl. SächsOVG, Urt. v. 28.10.2015 - 3 B 289/15 -, juris).
  • OVG Thüringen, 09.07.2014 - 2 EO 589/13

    Konsum harter Drogen; Fahrerlaubnisentzug; Wiedererlangung der Fahreignung

    Auszug aus VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20
    Es ist im Falle des Konsums "harter Drogen" grundsätzlich unerheblich, ob Fahrunsicherheiten im Sinne von Ausfallerscheinungen aufgetreten sind (vgl. ThürOVG, Beschl. v. 9.7.2014 - 2 EO 589/13 - BayVGH, Beschl. v. 26.7.2007 - 11 ZB 05.2932 - OVG Brandenburg, Beschl. v. 22.7.2004 - 4 B 37/04 -, jeweils juris).
  • VGH Bayern, 06.10.2017 - 11 CS 17.953

    Rechtswidriger Entzug der Fahrerlaubnis

  • OVG Sachsen, 15.09.2020 - 6 E 66/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis; Streitwert

  • VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

    Wiedererlangung der Fahreignung nach Drogenkonsum

  • VG Leipzig, 25.09.2019 - 1 L 890/19
  • VGH Bayern, 04.10.2010 - 11 ZB 09.2973

    Nachweis von 10 ng/ml Amphetamin im Blut

  • VGH Bayern, 25.04.2017 - 11 BV 17.33

    Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach einmaliger Fahrt unter Cannabiseinfluss

  • VGH Bayern, 31.07.2013 - 11 CS 13.1395

    Verlust der Fahreignung aufgrund des einmaligen Konsums sog. harter Drogen

  • VGH Bayern, 14.10.2003 - 11 CS 03.2433

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Führen eines

  • VGH Baden-Württemberg, 07.03.2003 - 10 S 323/03

    Cannabis - gelegentlicher Konsum und Fahreignung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11967/00
  • VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

    Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  • BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines

  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2000 - 7 A 12289/99

    Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain

  • OVG Sachsen, 14.12.2012 - 3 B 274/12

    Erhöhte Anforderungen an die Behauptung eines drogenkonsumierenden

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.11.2012 - 3 M 599/12

    Entziehung einer Fahrerlaubnis; Entscheidung über die Fahreignung

  • VGH Baden-Württemberg, 24.05.2002 - 10 S 835/02

    Fehlende Kraftfahreignung auch nach einmaligem Betäubungsmittelkonsum

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.12.2000 - 11 A 2870/97

    Auch wer sein Auto mit einem Verkaufsangebot versieht und auf einem

  • OVG Sachsen, 04.02.2003 - 3 BS 65/02

    Vollziehungsanordnung, Begründungserfordernis, Ungeeignetheit, Cannabis,

  • VG Leipzig, 21.01.2010 - 1 L 1833/09

    Nach Speed beim Junggesellensabschied ohne Führerschein

  • OVG Sachsen, 06.06.2023 - 6 A 83/21

    Verwertbarkeit von Beweismitteln; Antrag auf Zulassung der Berufung; Entziehung

    Der Antrag des Klägers, die Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 15. Januar 2020 - 1 K 999/20 - zuzulassen, wird abgelehnt.
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