Rechtsprechung
   VG Leipzig, 15.12.2005 - 5 K 1505/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,28779
VG Leipzig, 15.12.2005 - 5 K 1505/02 (https://dejure.org/2005,28779)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15.12.2005 - 5 K 1505/02 (https://dejure.org/2005,28779)
VG Leipzig, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 (https://dejure.org/2005,28779)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    VwGO § 42 Abs. 1; AsylVfG § 11; AsylVfG § 74 Abs. 1; AsylVfG § 70; AuslG § 14 Abs. 2 S. 1; EFA Art. 1; GFK Art. 23
    D (A), Aufenthaltsbefugnis, Wohnsitzauflage, Konventionsflüchtlinge, Anfechtungsklage, isolierte Anfechtungsklage, Nebenbestimmungen, Streitigkeit nach dem Asylverfahrensgesetz, Rechtsschutzinteresse, Sozialhilfebezug, Ermessen, Europäisches Fürsorgeabkommen, Genfer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2006 - 7 A 10492/06

    Rechtswidrigkeit einer wegen des Bezugs von Sozialhilfe erteilten Wohnsitzauflage

    Dies kann nach Auffassung des Senats jedoch dann nicht gelten, wenn - wie hier - die Wohnsitzauflage ausschließlich wegen des Bezugs von Fürsorgeleistungen erteilt wird (im Ergebnis ebenso VG Leipzig, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 -, juris, Rn. 34, 37 f.; a.A.: NdsOVG, a.a.O.).
  • VG Trier, 13.09.2006 - 5 K 337/06

    Rechtswidrigkeit einer wegen des Bezugs von Sozialleistungen erteilten

    Dies kann nach Auffassung des Senats jedoch dann nicht gelten, wenn - wie hier - die Wohnsitzauflage ausschließlich wegen des Bezugs von Fürsorgeleistungen erteilt wird (im Ergebnis ebenso VG Leipzig, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 -, juris, Rn. 34, 37 f.; a.A.: NdsOVG, a.a.O.).
  • VG Gelsenkirchen, 15.08.2007 - 9 L 708/07

    Wohnsitzauflage, GFK-Flüchtling

    Dies kann nach Auffassung des Senats jedoch dann nicht gelten, wenn - wie hier - die Wohnsitzauflage ausschließlich wegen des Bezugs von Fürsorgeleistungen erteilt wird (im Ergebnis ebenso VG Leipzig, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 -, juris, Rn. 34, 37 f.; a.A.: NdsOVG, a.a.O.).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 24.08.2006 - 7 A 10463/06

    D (A), Konventionsflüchtlinge, Wohnsitzauflage, Europäisches Fürsorgeabkommen,

    Dies kann nach Auffassung des Senats jedoch dann nicht gelten, wenn - wie hier - die Wohnsitzauflage ausschließlich wegen des Bezugs von Fürsorgeleistungen erteilt wird (im Ergebnis ebenso VG Leipzig, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 -, juris, Rn. 34, 37 f.; a.A.: NdsOVG, a.a.O.).
  • OVG Thüringen, 08.01.2008 - 3 KO 339/07

    D (A), Berufungsverfahren, Berufung, Oberverwaltungsgericht, Weiterleitung,

    Denn die ausländerbehördliche Ermessensbetätigung kann grundsätzlich durch Verwaltungsvorschriften gesteuert werden (im Ergebnis ebenso BVerwG, Urteil vom 19. März 1996 - 1 C 34.93 - BVerwGE 100, 335 = InfAuslR 1996, 392 = DVBl. 1997, 165 = DÖV 1997, 161 = EzAR 015 Nr. 8 = NVwZ-RR 1997, 317; vgl. ferner VG Leipzig, Urteil vom 15. Dezember 2005 - 5 K 1505/02 - Juris m. w. N.).
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