Rechtsprechung
   VG Leipzig, 18.06.2014 - 1 K 749/13   

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https://dejure.org/2014,26008
VG Leipzig, 18.06.2014 - 1 K 749/13 (https://dejure.org/2014,26008)
VG Leipzig, Entscheidung vom 18.06.2014 - 1 K 749/13 (https://dejure.org/2014,26008)
VG Leipzig, Entscheidung vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 (https://dejure.org/2014,26008)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Versagung einer Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen von Wertstoffboxen für Altkleider

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • VG Düsseldorf, 07.10.2014 - 17 K 2897/13

    Unzuverlässigkeit eines mit dem Aufstellen von Containern für Alttextilien

    Das vorweggeschickt, sind Tatsachen bekannt, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit der für die Leitung und Beaufsichtigung der klägerischen Sammlung verantwortlichen Personen und damit hier auch der Klägerin ergeben, vgl. zur abfallrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin bereits grundlegend VG Düsseldorf , Urteil vom 2. September 2014 - 17 K 4202/13 - zur straßenrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin vgl. zuletzt VG Leipzig , Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, n.v.

    Ausgehend von der nach obigen Ausführungen gegebenen Unzuverlässigkeit der Klägerin reichten die vorgenannten Verstöße gegen straßen- und zivilrechtliche Vorschriften bei einer ihr gesamtes Geschäftsgebaren berücksichtigenden wertenden Gesamtbetrachtung bereits aus, um an den Bedenken gegen die Zuverlässigkeit im Sinne von § 18 Abs. 5 Satz 2 Alt. 1 KrWG auch für die Zukunft festzuhalten, vgl. insoweit auch zuletzt zur straßenrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin VG M. , Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, n.v.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.12.2015 - 20 A 2077/14

    Wiedererlangung der gewerblichen Zuverlässigkeit eines Geschäftsführers nach

    VG M. , Beschluss vom 21. Januar 2013 - 1 L 542/12 -, a. a. O.; bestätigt durch Sächs. OVG, Beschluss vom 25. März 2013 - 1 B 300/13 -, a. a. O.; vgl. auch VG M. , Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, juris; bestätigt durch Sächs. OVG, Beschluss vom 9. Juni 2015 - 3 A 298/14 -, juris.

    Zudem hat das Verwaltungsgericht insoweit auch etwa auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts M. vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, bestätigt durch Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 9. Juni 2015 - 3 A.

  • VG Düsseldorf, 22.09.2014 - 17 K 2730/13

    Unzuverlässigkeit zur Ausübung eines die Aufstellung von

    , Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, n.v.
  • VG Düsseldorf, 02.09.2014 - 17 K 3552/13

    Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien aufgrund der Verletzung

    Das vorweggeschickt, sind Tatsachen bekannt, aus denen sich Bedenken gegen die Zuverlässigkeit der für die Leitung und Beaufsichtigung der klägerischen Sammlung verantwortlichen Personen und damit hier auch der Klägerin ergeben, vgl. zur abfallrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin das Kammerurteil des VG Düsseldorf vom 2. September 2014 - 17 K 4202/13 - zur straßenrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin vgl. zuletzt VG Leipzig, Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, n.v.
  • VG Düsseldorf, 02.09.2014 - 17 K 4202/13

    Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien mittels Containern;

    Ausgehend von der gegebenen Unzuverlässigkeit der Klägerin reichten die vorgenannten Verstöße gegen straßen- und zivilrechtliche Vorschriften bei einer ihr gesamtes Geschäftsgebaren berücksichtigenden wertenden Gesamtbetrachtung aus, um an den Bedenken gegen die Zuverlässigkeit im Sinne von § 18 Abs. 5 Satz 2 Alt. 1 KrWG auch für die Zukunft festzuhalten, vgl. insoweit auch zuletzt zur straßenrechtlichen Unzuverlässigkeit der Klägerin VG Leipzig, Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -, n.v.
  • VG Hannover, 16.09.2015 - 7 A 6561/13

    Wertstoffsammlung; Unzuverlässigkeit als Versagungsgrund für

    Das entsprechende Geschäftsgebaren des Klägers, das auch Anlass zu Beseitigungsverfügungen in anderen Kommunen gab (7 B 4985/12 - 7 A 4905/12 [XY Ltd. & Co. KG i.G., vertreten durch den Kläger]; 7 B 5032/12 - 7 A 5068/12; 7 B 5381/14 - 7 A 5380/14; 7 B 5379/14 - 7 A 5378/14), lässt durchaus Rückschlüsse auf dessen fehlende Zuverlässigkeit zu (ebenso VG Düsseldorf, Urteil vom 7.5.2013 - 16 K 1815/13 - Rdnr. 17 juris; VG Leipzig, Urteil vom 18.6.2014 - 1 K 749/13 - Rdnr. 40f. juris).
  • OVG Sachsen, 18.01.2018 - 3 A 772/16

    Alttextilcontainer; Sondernutzungserlaubnis; Unzuverlässigkeit

    Hierzu verweist es auf sein Urteil vom 18. Juni 2014 - 1 K 749/13 -.
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