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• BVerwG, 11.04.2013 - 4 CN 2.12

  Außenbereich; Windenergieanlagen; Regionalplan; Vorrang- und Eignungsgebiete; ~ …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Der Regionalplan sei aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.4.2013 (Az.: 4 CN 2.12 , juris) unwirksam.

  Etwas anderes folge nicht aus der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 11.4.2013 (- 4 CN 2.12 -) .

  Diese Zielsetzungen des Regionalplans sind trotz des vom Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 11.4.2013 (Az.: 4 CN 2.12) festgestellten Abwägungsfehlers hinsichtlich Kapitel 11.3.1 (Vorrang- und Eignungsgebiet Windenergie) vorliegend zu beachten.

  Dieses muss nicht nur Auskunft darüber geben, von welchen Erwägungen die positive Standortszuweisung getragen wird, sondern auch die Gründe für die beabsichtigte Freihaltung des übrigen Planungsraumes von Windenergieanlagen aufzeigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2013 - 4 CN 2.12 -, juris).

  Die Potentialflächen, die nach Abzug der harten und weichen Tabuzonen übrig bleiben, sind dann in einem weiteren Arbeitsschritt zu den mit ihnen konkurrierenden Nutzungen in Beziehung zu setzen, das heißt die öffentlichen Belange, die gegen die Ausweisung eines Landschaftsraumes als Konzentrationszone sprechen, sind mit dem Anliegen abzuwägen, der Windenergienutzung an geeigneten Standorten eine Chance zu geben, die ihrer Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB gerecht wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2013 - 4 CN 2.12 -, Rn. 5 juris).

  Gemessen daran bestehen zwar Bedenken, ob Kapitel 11.3 - Energetische Windnutzung - des Regionalplans X___________ 2008 wirksam ist, denn anders als das Sächsische Oberverwaltungsgericht im vorgenannten Normenkontrollurteil vom 10.11.2011 (…a. a. O.) hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11.4.2013 (a. a. O.) Bedenken hinsichtlich der fehlenden Differenzierung zwischen harten und weichen Tabuzonen geäußert.

  Die erforderliche Einzelfallbetrachtung habe der Plangeber hier aber erst auf der zweiten Planungsebene vorgenommen, nachdem die harten und weichen Tabuzonen als Negativflächen in Abzug gebracht worden seien (vgl. BVerwG, Urt. v. 11.4.2013, a. a. O.).

  Die in Kapitel 11.3 des Regionalplans X___________ 2008 im Einzelnen geregelten Abstände sind auch weder vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinem Normenkontrollurteil vom 10.11.2011 (Az.: 1 C 17/09) noch im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.4.2013 (Az.: 4 CN 2.12) beanstandet worden.

  Die Vergleichsmaßstäbe, die hier angelegt worden seien, seien nicht zu beanstanden (BVerwG, Urt. v.11.4.2013, a. a. O., Rn. 15 f.).

  Es hat auch ausdrücklich bestätigt, dass die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts, die Vorrang- und Eignungsgebiete seien ausreichend dimensioniert, um der Windenergie substanziell Raum zu verschaffen, nicht mit einem Bundesrechtverstoß behaftet sei (vgl. BVerwG, Urt. 11.4.2013 - 4 CN 2.12 - SächsOVG, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09 -, a. a. O.).

• OVG Sachsen, 10.11.2011 - 1 C 17/09

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Dieses habe den den Normenkontrollantrag ablehnenden Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 10.11.2011 - 1 C 17/09 - aufgehoben, soweit darin der Antrag abgelehnt worden sei, Kapitel 11.3 des Regionalplans X___________ 2008 für unwirksam zu erklären.

  Insoweit steht dem Planungsgeber ein Gestaltungsspielraum zu, den dieser eigenverantwortlich ausfüllen darf und im Rahmen dessen er sich auch bei der Kollision zwischen verschiedenen Belangen für die Bevorzugung des einen und damit für die Rückstellung eines anderen Belangs entscheiden kann (vgl. SächsOVG, Urt. v. 25.3.2014 - 1 C 4/11 - Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09 -, zum Regionalplan X___________ 2008, juris).

  Gemessen daran bestehen zwar Bedenken, ob Kapitel 11.3 - Energetische Windnutzung - des Regionalplans X___________ 2008 wirksam ist, denn anders als das Sächsische Oberverwaltungsgericht im vorgenannten Normenkontrollurteil vom 10.11.2011 (a. a. O.) hat das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 11.4.2013 (…a. a. O.) Bedenken hinsichtlich der fehlenden Differenzierung zwischen harten und weichen Tabuzonen geäußert.

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung ausdrücklich festgestellt, dass das Urteil des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts im Normenkontrollverfahren vom 10.11.2011, 1 C 17/09, an keinen weiteren Bundesrechtsverstößen leidet.

  aa) Die Zulässigkeit der Festsetzung von Siedlungsabständen ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 - SächsOVG, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09;… Urt. v. 7.4.2005 - 1 D 2/03 - OVG Lüneburg, Urt. v. 14.5.2014 - 12 KW 244/12 - juris).

  Die in Kapitel 11.3 des Regionalplans X___________ 2008 im Einzelnen geregelten Abstände sind auch weder vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in seinem Normenkontrollurteil vom 10.11.2011 (Az.: 1 C 17/09) noch im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.4.2013 (Az.: 4 CN 2.12) beanstandet worden.

  Dies gelte insbesondere vor dem Hintergrund der mit der Regionalplanung generell angestrebten planerischen Strukturierung, die gerade nicht auf die Situation einzelner Anlagenstandorte ausgerichtet sei, sondern das Anliegen verfolge, den Raum zu ordnen, um die bauliche Entwicklung im Außenbereich zu steuern (SächsOVG, Urt. v. 10.11.2011, a. a. O., Rn. 8 juris).

  Insoweit könnte bereits ein Fall vorliegen, in welchem im Interesse der Planerhaltung nicht dem gesamten Regelungsbereich zu Kapitel 11.3 - Energetische Windnutzung - die Verbindlichkeit zu versagen wäre, sondern - entsprechend dem Rechtsgedanken des § 139 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - nur den von dem jeweiligen Fehler bzw. möglichen Fehler erfassten Festlegungen, soweit dies im Gesamtgefüge noch Sinn machen würde (vgl. u. a. OVG M-V, Urt. v. 3.4.2013 - 4 K 24/11 - OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 16.6.2014 - OVG 10 A 8.10 - SächsOVG, Urt. v. 10.11.2011, a. a. O., juris, allerdings zur Trennbarkeit einzelner Kapitel eines Regionalplans).

  Es hat auch ausdrücklich bestätigt, dass die Einschätzung des Oberverwaltungsgerichts, die Vorrang- und Eignungsgebiete seien ausreichend dimensioniert, um der Windenergie substanziell Raum zu verschaffen, nicht mit einem Bundesrechtverstoß behaftet sei (vgl. BVerwG, Urt. 11.4.2013 - 4 CN 2.12 - SächsOVG, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09 -, a. a. O.).

• OVG Sachsen, 07.04.2005 - 1 D 2/03

  Abwägung, Ausschlusskriterien, Eignungsgebiet, Landesplanung, Parzellenschärfe, …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Nachdem das Sächsische Oberverwaltungsgericht die Teilfortschreibung des Regionalplans 2003 für rechtswidrig erklärt habe ( Urt. v. 7.4.2005, Az. 1 D 2/03 ) sei die Genehmigung aufgrund des Urteils des VG Leipzig vom 5.4.2006 - 4 K 1846/03 - erteilt worden.

  Auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht habe dieses Kriterium in seiner Entscheidung vom 7.4.2005 (- 1 D 2/03 -) unbeanstandet gelassen.

  Damit diese jedoch in der restlichen Landschaft ihre Dominanzwirkung verlieren, ist ein Abstand von 5 km zwischen den Gebieten nicht zu beanstanden (vgl. SächsOVG, Urt. v. 7.4.2005 - 1 D 2/03 -, juris Rn. 105).

  aa) Die Zulässigkeit der Festsetzung von Siedlungsabständen ist in der Rechtsprechung geklärt (…vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 - SächsOVG, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09; Urt. v. 7.4.2005 - 1 D 2/03 - OVG Lüneburg, Urt. v. 14.5.2014 - 12 KW 244/12 - juris).

 
• OVG Sachsen, 25.10.2006 - 1 D 3/03

  Regionalplan, Teilfortschreibung, Bekanntmachungsfehler, Anhörung, Dienstsiegel, …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Die beabsichtigte Nutzung eines Gebiets als Wald rechtfertigt ihren Ausschluss (SächsOVG 1 D 3/03).".

  Die Begründung nimmt dabei Bezug auf die Rechtsprechung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts, Urteil vom 25.10.2006 - 1 D 3/03 -.

• BVerwG, 13.03.2003 - 4 C 4.02

  Regionalplanung; Windenergienutzung; Vorrang- und Vorbehaltsgebiete; Ausschluss …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Für raumbedeutsame Vorhaben nach § 3 Nr. 6 Raumordnungsgesetz - ROG - enthält § 35 Abs. 3 Satz 2 BauGB eine Sondervorschrift und lässt damit andere öffentliche Belange unberührt (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.3.2003 - 4 C 4/02 -, juris).

  Es besteht zwar keine Verpflichtung, der Windenergienutzung bestmöglich Rechnung zu tragen, wegen der Privilegierung muss ihr jedoch im Plangebiet in substanzieller Weise Raum geschaffen werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.3.2003, a. a. O.).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 04.08.2010 - 2 A 796/09

  Vorhandensein ernstlicher Zweifel i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Bei einer - wie hier - unstreitig nach Ablauf der Sperrfrist von 3 Monaten erhobenen zulässigen Untätigkeitsklage können während des Klageverfahrens ergangene Widerspruchsbescheide ohne Beachtung einer Klagefrist in das Verfahren einbezogen werden (…so VGH BW, Beschl. v. 13.9.2012 - 9 S 2153/11 -, juris Rn. 7,8; OVG NRW, Beschl. v. 4.8.2010 - 2 A 796/09 -, juris Rn 18 ff.;… ohne näherer Begründung in diese Richtung auch SächsOVG, Urt. v. 7.4.2009 - 4 A 415/08 -, juris Rn. 34, in welchem ausgeführt wird, dass es zur Einbeziehung nachträglicher Widerspruchsbescheide keiner zusätzlichen Prozesserklärung bedarf;… a. A. VG Schleswig Holstein, Urt. v. 18.10.2017 - 8 A 100/16 -, juris).

  Das Verfahren kann daher ohne Beachtung der Klagefrist hinsichtlich eines nachträglich erlassenen Widerspruchsbescheides fortgeführt werden (so OVG NRW, Beschl. v. 4.8.2010, a. a. O.).

• OVG Berlin-Brandenburg, 24.02.2011 - 2 A 2.09

  Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Unter Berücksichtigung neuer technischer Entwicklungen seien die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen in Wäldern grundsätzlich möglich und gerade nicht von vornherein auszuschließen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 22.9.2015 -10 D 82/13.NE - OVG Thüringen, Urt. v. 8.4.2014 - 1 N 676/12 - OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.2.2011 - 2 A 2.09 - NdsOVG, Urt. v. 23.1.2014 - 12 KN 285/12 - HessVGH, Urt. v. 17.3.2011 - 4 C 883/1O.N -, jeweils juris).
• OVG Sachsen, 03.07.2012 - 4 B 808/06

  Beifügung prüffähiger Unterlagen zu den Immissionen der Anlagen als Voraussetzung …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  aa) Die Zulässigkeit der Festsetzung von Siedlungsabständen ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. u. a. BVerwG, Urt. v. 17.12.2002 - 4 C 15.01 - SächsOVG, Urt. v. 3.7.2012 - 4 B 808/06 -, Urt. v. 10.11.2011 - 1 C 17/09;… Urt. v. 7.4.2005 - 1 D 2/03 - OVG Lüneburg, Urt. v. 14.5.2014 - 12 KW 244/12 - juris).
• BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

  Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Offensichtlich ist ein Mangel, wenn er auf objektiv feststellbaren Umständen beruht und ohne Ausforschung der Entscheidungsträger über deren Planungsvorstellungen für den Rechtsanwender erkennbar ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.8.1981 - 4 C 57.80 -, juris).
• OVG Thüringen, 08.04.2014 - 1 N 676/12

  Normenkontrolle eines Regionalplans; Unwirksamkeit der Ausweisung von …

  Auszug aus VG Leipzig, 23.05.2018 - 1 K 1093/15

  Unter Berücksichtigung neuer technischer Entwicklungen seien die Errichtung und der Betrieb von Windenergieanlagen in Wäldern grundsätzlich möglich und gerade nicht von vornherein auszuschließen (vgl. OVG NRW, Urt. v. 22.9.2015 -10 D 82/13.NE - OVG Thüringen, Urt. v. 8.4.2014 - 1 N 676/12 - OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.2.2011 - 2 A 2.09 - NdsOVG, Urt. v. 23.1.2014 - 12 KN 285/12 - HessVGH, Urt. v. 17.3.2011 - 4 C 883/1O.N -, jeweils juris).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 03.04.2013 - 4 K 24/11

  Normenkontrolle gegen Festsetzungen im Regionalen Raumentwicklungsprogramm …
• OVG Niedersachsen, 23.01.2014 - 12 KN 285/12

  Rechtsschutzbedürfnis eines Windenergieanlagenbetreibers für einen gegen die …
• OVG Sachsen, 20.06.2007 - 1 B 861/06

  Windenergieanlage; Bauvorbescheid; Fortsetzungsfeststellungsklage
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2015 - 10 D 82/13

  Errichtung und Betrieb von Windkraftanlagen in Bereichen außerhalb von …
• BVerwG, 09.10.2003 - 4 BN 47.03

  Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen für das Vorliegen …
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.06.2014 - 10 A 8.10

  Brandenburger Verordnung über den Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg …
• OVG Sachsen, 25.03.2014 - 1 C 4/11

  Regionalplan, Konzentrationsflächenplanung, Windenergienutzung, Windkraftanlage, …
• BVerwG, 27.01.2005 - 4 C 5.04

  In Aufstellung befindliches Ziel der Raumordnung; Sicherung durch …
• BVerwG, 17.12.2002 - 4 C 15.01

  Windkraftanlagen; gesetzliche Privilegierung; Planungsvorbehalt; …
• VGH Baden-Württemberg, 13.09.2012 - 9 S 2153/11

  Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Richtigkeitszweifel; …
• VG Schleswig, 18.10.2017 - 8 A 100/16

  Unzulässigkeit einer Untätigkeitsklage nach Ergehen eines bestandskräftigen …
• BVerwG, 26.08.2013 - 4 C 10.13

  Einstellung eines Verfahrens nach Zurücknahme der Anhörungsrüge
• OVG Sachsen, 19.07.2012 - 1 C 40/11

  Regionalplan, Windenergieanlage, Konzentrationsflächenplanung, Vorranggebiet, …
• OVG Sachsen, 07.04.2009 - 4 A 415/08

  Zeitraum; Einsatzgemeinschaft; Sozialhilfe; Auslegung; Aufklärung; Bedürftigkeit
• BVerwG, 18.03.2004 - 4 CN 4.03

  Bebauungsplan; Straßenplanung; planfeststellungsersetzenden Bebauungsplan; …