Rechtsprechung
   VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,13268
VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC (https://dejure.org/2015,13268)
VG Leipzig, Entscheidung vom 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC (https://dejure.org/2015,13268)
VG Leipzig, Entscheidung vom 28. Januar 2015 - 2 K 455/13.NC (https://dejure.org/2015,13268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,13268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Zulassung auf einen Studienplatzes außerhalb der festgesetzten Kapazität im Studiengang Humanmedizin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (46)

  • BVerwG, 30.07.2014 - 2 B 77.13

    Grundsätzliche Bedeutung der Klärung der Frage nach einem Dienstbezug des

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Diese Entscheidung wurde vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht u.a. im Beschluss vom 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 ([...], Rn 10. ff) bestätigt.

    Für die Vertretbarkeit der Erwägung, die Kapazität zwischen Vorklinik und Klinik möglichst gleich groß zu halten, kann sich die Beklagte auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts berufen (hierzu auch SächsOVG, Beschl. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 - Beschl. v. 30.7.2013 - NC 2 B 247/13 -, a.a.O).

    Soweit die Beklagte mit dem Stellen- und Strukturkonzept die Entscheidung getroffen hat, nicht das ursprünglich angestrebte Verhältnis zwischen befristeten und unbefristeten Stellen von 3:1 umzusetzen, sondern ein Verhältnis von 1:1 unter Einschluss der Professorenstellen anzustreben, ist dies Ausdruck des von ihr erkannten besonderen Gewichts der Interessen der Studienbewerber (vgl. hierzu SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 - Rn. 15).

    Vielmehr versteht sie die Vorgabe als eine mit Blick auf die Interessen der Studienbewerber nicht zu unterschreitende Mindestgrenze der Ermessensausübung (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O.; SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, [...] Rn. 17).

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird im Übrigen auf die Begründung im Beschluss der Kammer vom 5.12.2012 verwiesen (bestätigt durch das SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 - Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 284/13 -).

  • VG Leipzig, 11.12.2014 - NC 2 L 586/14

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Entsprechen des Stellen- und

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Soweit die Kammer noch in den zugrundeliegenden Eilverfahrensbeschlüssen die angesetzten Deputatsminderungen aufgrund der Tätigkeit zweier Professoren als DFG-Fachkollegiaten im Gesamtumfang von 4LVS nicht anerkannt hat, hält sie hieran nicht mehr fest (vgl. bereits VG Leipzig, Beschl. v. 11.12.2014 - NC 2 L 586/14 -, [...] ).

    Das Gericht hält nicht mehr an der noch im Beschluss vom 5.12.2012 (a.a.O.) vertretenen Auffassung fest, dass die Deputatsminderung für Prof. Dr. S_________ - wie im Übrigen auch für Prof. Dr. E_____ - wegen der Tätigkeit für die Deutsche Forschungsgemeinschaft als DFG-Fachkollegiat maßgeblich auf einer falschen Ermächtigungsgrundlage beruht und Rechtsgrundlage hierfür allein § 11 DAVOHS sein könne, wonach bei im öffentlichen Interesse stehenden, außeruniversitären Tätigkeiten eine Deputatsminderung unter weiteren Voraussetzungen vorgenommen werden kann (vgl. hierzu VG Leipzig, Beschl. v. 11.12.2014, a.a.O.).

    Über Techniker, welche die beschriebenen Aufgaben erfüllen könnten, verfüge die Fakultät nicht (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 11.12.2014, a.a.O.).

    Für Professoren war auch nicht statt der sich aus § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 DAVOHS ergebenden Lehrverpflichtung von 8 LVS eine solche von 9 LVS zu veranschlagen (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, S. 22 ff.; Beschl. v. 11.12.2014, NC 2 L 586/14 , S. 14; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Rn. 13 ff; Beschl. v. 30.7.2013 - NC 2 B 247/13 -, Rn. 16).

    Die Änderungen wurden mit der weiteren Verbesserung des Medizinstudiums, primär zur Sicherung der Mindestanforderungen begründet (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 11.12.2014, a.a.O.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.10.2009 - 2 L 234/08

    Schulkostenbeiträge für Schulen in Trägerschaft des Landes

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Mit diesen, allein den wissenschaftlichen Mitarbeiter Prof. Dr. F____ betreffenden Deputatsminderungen, hat sich die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - auseinandergesetzt und diese für rechtmäßig erachtet (so auch SächsOVG, Beschl. v. 10.3.2008 - NC 2 C 53/07 - ebenso Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - [...] ).

    Dies hatte der Fakultätsrat bereits in seiner Sitzung vom 18.3.2008 beschlossen und wurde seinerzeit vom Gericht auch nicht beanstandet (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 -).

    Der Umfang der Lehrauftragsstunden liegt bei der Beklagten seit Jahren konstant bei 0, 5 LVS, die aus der Beauftragung von Prof. Dr. R__________ resultieren (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O.; Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - ).

    Diese Werte werden von den sächsischen Verwaltungsgerichten in ständiger Rechtsprechung akzeptiert (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 25 ff.; VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - ).

  • OVG Sachsen, 09.09.2009 - NC 2 B 129/09

    Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Wintersemester 2008/2009;

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Mit diesen, allein den wissenschaftlichen Mitarbeiter Prof. Dr. F____ betreffenden Deputatsminderungen, hat sich die Kammer bereits in ihrem Beschluss vom 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - auseinandergesetzt und diese für rechtmäßig erachtet (so auch SächsOVG, Beschl. v. 10.3.2008 - NC 2 C 53/07 - ebenso Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - [...] ).

    Deshalb setzt die Berücksichtigung einer Freistellung für Tätigkeiten des Personalrates grundsätzlich keine Abwägungsentscheidung nach § 8 Abs. 5 DAVOHS voraus (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - Rn. 15 ff. unter Hinweis auf BVerwG, Beschl. v. 10.5.1984, PersR 1986, 15).

    Soweit die Hochschule kein Bedürfnis zur Übertragung von Aufgaben in der Lehre nach § 71 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG sieht, muss sie dies nicht besonders begründen (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 - Rn. 11).

  • OVG Sachsen, 17.12.2009 - NC 2 B 32/09

    Medizin Leipzig; Humanmedizin Leipzig; Drittmittelstellen

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Unmittelbare kapazitätsrechtliche Konsequenzen folgen hingegen aus einer solchen, die Hochschulfinanzierung betreffenden Bund-Länder-Vereinbarung nicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 25.6.2007 - 7 CE 07.10128 - ; OVG Saarlouis, Beschl. v. 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - Rn. 25 ff.; OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 17.4.2012 - 5 NC 49/12 u.a. - ; VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - ).

    Diese Werte werden von den sächsischen Verwaltungsgerichten in ständiger Rechtsprechung akzeptiert (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 25 ff.; VG Leipzig, Beschl. v. 1.12.2008 - NC 2 L 234/08 - ).

    Zutreffend erfolgte die Betrachtung der vorklinischen Fachsemester nach dem so genannten Hamburger Modell (vgl. ausführlich zur Rechtmäßigkeit des Hamburger Modells: SächsOVG, Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 30 ff.; zuletzt OVG NRW, Beschl. v. 31.7.2012 - 13 C 28/12 - Rn. 44).

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 505/12

    Stellenschlüssel, Drittmittelberechnung, Deputatsminderung wegen

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Dass eine Überbuchung zulässig ist und insbesondere keine Rechte derjenigen Studierenden beschneidet, die einen außerkapazitären Studienplatz begehren, ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. u.a. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 505/12 -, [...] Rn. 15).

    Lehrdeputate können deshalb für sie nach geltendem Kapazitätsrecht nicht in Ansatz gebracht werden (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 505/12 -).

    Es bedarf mithin nicht zwingend einer förmlichen Normierung von mittelbaren Berechnungsfaktoren, weshalb auch die Rechtmäßigkeit von Dienstleistungsabzügen zu Lasten eines zulassungsbeschränkten Studiengangs ebenso wie die Verteilung des Lehrangebots auf mehrere der Lehreinheit zugeordnete Studiengänge nicht davon abhängen, dass sich der für den importierenden Studiengang berücksichtigte Curricularnormwert vollständig aus normativen Regelungen ergibt (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O., S. 28/29; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 505/12 - NdsOVG, Beschl. v. 25.2.2010 - 2 NB 115/09 - Rn. 11; Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 - Rn. 33; OVG NRW, Beschl. v. 25.2.2010 - 13 C 1/10 - Rn. 23; Beschl. v. 5.6.1997 - 13 C 46/96 - Rn. 7 ff.; BayVGH, Beschl. v. 22.10.2009 - 7 CE 09.10572 u.a. - Rn. 23).

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 468/12

    Deputatsminderung wegen Schwerbehinderung, Befristung von Arbeitsverträgen,

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    In Anbetracht der Größe des Personalbestandes an der Medizinischen Fakultät der Beklagten ergeben sich auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Freistellung von Dr. F____ im Umfang von 50 % im Widerspruch zu § 46 Abs. 4 SächsPersVG stehen könnte, der eine vollständige Freistellung von insgesamt drei Mitgliedern des Personalrats vorsieht (siehe auch OVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 -, Rn. 9 ff.).

    Für Professoren war auch nicht statt der sich aus § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 DAVOHS ergebenden Lehrverpflichtung von 8 LVS eine solche von 9 LVS zu veranschlagen (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, S. 22 ff.; Beschl. v. 11.12.2014, NC 2 L 586/14 , S. 14; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Rn. 13 ff; Beschl. v. 30.7.2013 - NC 2 B 247/13 -, Rn. 16).

    Unmittelbare kapazitätsrechtliche Konsequenzen folgen hingegen aus einer solchen, die Hochschulfinanzierung betreffenden Bund-Länder-Vereinbarung nicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 25.6.2007 - 7 CE 07.10128 - ; OVG Saarlouis, Beschl. v. 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - Rn. 25 ff.; OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 17.4.2012 - 5 NC 49/12 u.a. - ; VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - ).

  • VG Dresden, 29.11.2013 - 9 K 1754/12

    Anspruch eines bei einer Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) gebildeten

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Unter Bezugnahme auf den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 29.11.2013 - 9 K 1754/12 - betreffend die Ablehnung eines Antrags eines hauptamtlichen Dozenten an der Hochschule der Sächsischen Polizei zu einer Deputatsminderung gemäß § 46 Abs. 2 Sächsisches Personalvertretungsgesetz - SächsPersVG - führt der Kläger vertiefend aus, die von Prof. Dr. F____ bekleidete Funktion im Vorstand des Personalrates führe nicht zwingend zu einer Überschreitung der Arbeitszeit und rechtfertige daher auch keine Deputatsverminderung.

    Dem steht auch nicht die von der Klägerseite zitierte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden, Beschl. v. 29.11.2013 - 9 K 1754/12 - entgegen.

    Die von der Klägerseite benannte Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden vom 29.11.2013 - 9 K 1754/12 -, betrifft nicht den vorliegenden Sachverhalt.

  • VG Leipzig, 18.11.2008 - NC 2 L 253/08
    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Unmittelbare kapazitätsrechtliche Konsequenzen folgen hingegen aus einer solchen, die Hochschulfinanzierung betreffenden Bund-Länder-Vereinbarung nicht (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Beschl. v. 17.12.2009 - NC 2 B 32/09 - Rn. 11; BayVGH, Beschl. v. 25.6.2007 - 7 CE 07.10128 - ; OVG Saarlouis, Beschl. v. 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - Rn. 25 ff.; OVG Bln.-Bbg., Beschl. v. 17.4.2012 - 5 NC 49/12 u.a. - ; VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 - ).

    Ausdrücklich hat das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst in einem Schreiben vom 28.8.2007 ausgeführt, dass der Hochschulpakt 2020 auf die Kapazitätsberechnung für die Studiengänge Human- und Zahnmedizin keine Auswirkungen habe (vgl. VG Leipzig, Beschl. v. 18.11.2008 - NC 2 L 253/08 -, ).

  • OVG Niedersachsen, 03.09.2010 - 2 NB 394/09

    Einstweilige Anordnung bzgl. der Zulassung zu einem Vollstudienplatz oder

    Auszug aus VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13
    Zudem würde mit dieser Einbeziehung gerade die kapazitätsrechtliche Trennung der Lehreinheiten in unzulässiger Weise aufgehoben (vgl. BayVGH, Beschl. v. 24.7.2009 - 7 CE 09.10058 u.a. - m.w.N.; OVG NRW, Beschl. v. 31.7.2012 - 13 C 28/12 - Rn. 23; NdsOVG, Beschl. v. 3.9.2010 - 2 NB 394/09 - Rn. 44 m.w.N.).

    Die Beklagte hat die jeweiligen CA q -Werte (Zahnmedizin: 0,8667, Pharmazie: 0,0889) zutreffend ermittelt (vgl. zur Richtigkeit des Curricularanteils für die Zahnmedizin: NdsOVG, Beschl. v. 3.9.2010 - 2 NB 394/09 - Rn. 50 ff.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.2012 - 13 C 28/12

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin im 1. Fachsemester zum

  • VG Leipzig, 05.12.2012 - NC 2 L 285/12

    Festlegung des Ausgangspunkts für die gerichtliche Kontrolle des Lehrangebots für

  • OVG Bremen, 04.02.2015 - 2 B 247/14
  • BVerfG, 24.10.2002 - 2 BvF 1/01

    Altenpflege

  • OVG Niedersachsen, 09.08.2012 - 2 NB 326/11

    Zulassung zum Bachelorstudiengang "Psychologie" zum ersten Fachsemester im

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

    Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für

  • OVG Niedersachsen, 25.02.2010 - 2 NB 115/09

    Zulässigkeit einer Kapazitätsberechnung im Hinblick auf

  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2007 - NC 9 S 105/06

    Außerachtlassung der klinisch-theoretischen Medizin für die Kapazitätsberechnung

  • OVG Hamburg, 12.10.2012 - 3 Nc 44/11

    Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb der

  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - NC 9 S 26/92

    Zur Ermittlung der Aufnahmekapazität und Festsetzung der Zulassungszahlen im

  • OVG Saarland, 01.07.2011 - 2 B 45/11

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium (WS 2010/2011, 1. Fachsemester)

  • BVerwG, 29.06.1988 - 7 CB 64.87

    Hochschule - Medizinstudium - Vorklinischer Studienabschnitt -

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.1997 - 13 C 46/96
  • VGH Bayern, 22.10.2009 - 7 CE 09.10572

    Studium der Humanmedizin an der Uni Würzburg (SS 2009); Einsatz klinischen

  • VGH Bayern, 25.06.2007 - 7 CE 07.10128
  • OVG Sachsen, 10.06.2014 - NC 2 B 540/13
  • BVerwG, 20.03.2008 - 2 C 53.07

    Erstattungsfähigkeit von beihilfefähigen Aufwendungen in voller Höhe wegen

  • OVG Sachsen, 20.06.2013 - NC 2 B 248/13

    Stellen- und Strukturkonzept, Teilstudienplätze, Schwundberechnung

  • VGH Hessen, 10.03.1994 - 3 Ga 23024/93

    Zulassung zum Humanmedizinstudium

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2010 - 13 C 1/10

    Zulassung zum Studium der Medizin über die vorhandene Studienplatzkapazität

  • VGH Baden-Württemberg, 17.01.2012 - NC 9 S 2775/10

    Studienzulassung Humanmedizin; Kapazitätsberechnung

  • BVerwG, 22.09.2011 - 6 B 19.11

    Anspruch auf Zulassung zum Studium; Auslegung von Willenserklärungen

  • BVerfG, 08.02.1977 - 1 BvF 1/76

    numerus clausus II

  • BVerwG, 21.11.1980 - 7 C 4.80

    Medizinstudium - Anrechnung von Studienzeiten - Fachfremder Studiengang -

  • VGH Bayern, 24.07.2009 - 7 CE 09.10058

    Studium der Humanmedizin an der Uni Würzburg (WS 2008/2009); Einsatz klinischen

  • BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

    numerus clausus I

  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12

    FU Berlin; Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; 5. Fachsemester; hilfsweise 3.

  • OVG Niedersachsen, 29.10.2010 - 2 NB 388/09

    Verpflichtung zur vorläufigen Zulassung zum Studium der Zahnmedizin oder zum

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 24/02

    Kapazitätseinbußen: befristete Stellen - Lehrdeputatsermäßigung; Schwundkorrektur

  • OVG Saarland, 16.07.2012 - 2 B 56/12

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität des

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 07.09.2010 - 1 M 210/09

    Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium; Beschwerdeverfahren;

  • BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

    Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über

  • OVG Brandenburg, 04.05.2000 - 2 B 129/99
  • OVG Hamburg, 27.09.2011 - 3 Nc 27/10

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Medizin an der Universität Hamburg außerhalb

  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 17.89

    Kapazitätsverordnung - Zulassung - Studienanfängerzahlen - Studiengang -

  • VGH Hessen, 27.07.1988 - 11 N 216/84
  • VG Leipzig, 01.02.2016 - 2 L 769/15
    Deshalb kommt es für die Frage der kapazitätsrechtlichen Ermittlungen des Lehrangebots maßgeblich auf die Entscheidungen der zuständigen Gremien der Medizinischen Fakultät an (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, ).

    Ebenso hat das erkennende Gericht mit Urteil vom 28.1.2015 das Stellen- und Strukturkonzept der Medizinischen Fakultät im Studiengang Humanmedizin für das Studienjahr 2012/2013 für rechtmäßig erachtet -Az.: 2 K 455/13.NC -, .

    Das angestrebte Verhältnis zwischen befristeten und unbefristeten Stellen von 1:1 unter Einschluss der Professorenstellen ist Ausdruck des von der Antragsgegnerin erkannten besonderen Gewichts der Interessen der Studienbewerber und ist nicht zu beanstanden (vgl. hierzu ausführlich VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012 - NC 2 L 285/12 - zu HM, bestätigt durch SächsOVG, u.a. Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, Rn. 15; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC -, ).

    Das weiterhin unter Einschluss der Professorenstellen angestrebte Verhältnis zwischen unbefristeten und befristeten Stellen von 1:1 ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. hierzu bereits VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O.; Urt. v. 28.1.2015, a.a.O.; SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013, a.a.O.).

    Die Zuordnung erfolgt in ausreichender Form durch den vorgelegten Stellenbesetzungsplan (vgl. zuletzt: SächsOVG, Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC - OVG NRW, Beschl. v. 14.6.2013 - 13 C 8/13 -, Rn. 5; OVG Hamburg, Beschl. v. 12.10.2012 - 3 Nc 44/11 - Beschl. v. 27.9.2011 - 3 Nc 27/10 - VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a.a.O.; ), der nunmehr einen Teil des Wirtschaftsplans der Medizinischen Fakultät - hier in der Lehreinheit Zahnmedizin -der Antragsgegnerin bildet.

    Sowohl das erkennende Gericht als auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht haben sich bereits mehrfach dazu verhalten, dass eine Erhöhung des Lehrdeputats bei Professoren auf 9 LVS im Freistaat Sachsen aufgrund der festgeschriebenen 8 LVS in der Dienstaufgabenverordnung nicht in Betracht kommt (vgl. im Einzelnen VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13 - Beschl. v. 5.12.2012 - NC 2 L 285/12 - SächsOVG, z.B. Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 - Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, Rn. 8; Beschl. v. 25.3.2013 -NC 2 B 3/12 -, Rn. 11, ).

    Denn soweit die Hochschule kein Bedürfnis zur Übertragung von Aufgaben in der Lehre nach § 71 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG sieht, muss sie dieses nicht besonders begründen (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, Rn. 13; Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 -, Rn. 11, ).

    Lehrdeputate können deshalb für sie nach geltendem Kapazitätsrecht nicht in Ansatz gebracht werden (vgl. OVG BerlinBrandenburg, Beschl. v. 25.8.2015 -, Rn. 12, a.a.O.; OVG NRW, Beschl. v. 4.3.2015 - 13 C 1/15 -,Rn. 16; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015, a.a.O.; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, Rn. 15, ).

    Ebenso wenig ergeben sich daraus zusätzliche (Abwägungs-) Pflichten bei Organisationsmaßnahmen im Bereich zulassungsbeschränkter Fächer (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4.3.2015 - 13 C 1/15 -, Rn. 2; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 -, Rn. 5; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC -, , m.w.Rspr.N.).

    Dies ist in der Rechtsprechung geklärt (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015, a.a.O., m.Rspr.N.; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 505/12 -, Rn. 13; NdsOVG, Beschl. v. 29.10.2010 - 2 NB 388/09 -, Rn. 33; OVG NRW, Beschl. v. 25.2.2010 - 13 C 1/10 -, Rn. 23; BayVGH, Beschl. v. 22.10.2009 - 7 CE 09.10572 u.a. - Rn. 23, jeweils ).

    Im Rahmen der Anwendung des § 11 Abs. 2 KapVO ist ein gegebenenfalls auftretender Schwund ohne Relevanz, es kommt allein auf die Anzahl an Studienanfängern an (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 505/12 -, Rn. 14; Beschl. v. 25.3.2013 - NC 2 B 3/12 - NdsOVG, Beschl. v. 9.8.2012 - 2 NB 326/11 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 18.8.2009 - 3 M 18/09 -, Rn. 15; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 13.6.2008 - NC 9 S 241/08 - VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015, a.a.O., ).

  • VG Leipzig, 23.08.2017 - 2 K 634/16
    Deshalb kommt es für die Frage der kapazitätsrechtlichen Ermittlungen des Lehrangebots maßgeblich auf die Entscheidungen der zuständigen Gremien der Medizinischen Fakultät an (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, [...]).

    Ebenso hat das erkennende Gericht mit Urteil vom 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC -, [...], das Stellen- und Strukturkonzept der Medizinischen Fakultät im Studiengang Humanmedizin für das Studienjahr 2012/2013 für rechtmäßig erachtet.

    Das angestrebte Verhältnis zwischen befristeten und unbefristeten Stellen von 1:1 unter Einschluss der Professorenstellen ist Ausdruck des von der Beklagten erkannten besonderen Gewichts der Interessen der Studienbewerber und ist nicht zu beanstanden (vgl. hierzu ausführlich VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012 - NC 2 L 285/12 - zu HM, bestätigt durch SächsOVG, u. a. Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 77/13 -, Rn. 15; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC -, [...]).

    Das weiterhin unter Einschluss der Professorenstellen angestrebte Verhältnis zwischen unbefristeten und befristeten Stellen von 1:1 ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. hierzu bereits VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a. a. O.; Urt. v. 28.1.2015, a. a. O.; SächsOVG, Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 145/13, [...] Rn. 15).

    Die Zuordnung erfolgt in ausreichender Form durch den vorgelegten Stellenbesetzungsplan (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 18.5.2015 - 2 B 86/15.NC - OVG NRW, Beschl. v. 14.6.2013 - 13 C 8/13 -, Rn. 5; OVG Hamburg, Beschl. v. 12.10.2012 - 3 Nc 44/11 - Beschl. v. 27.9.2011 - 3 Nc 27/10 - VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - VG Leipzig, Beschl. v. 5.12.2012, a. a. O.; jeweils [...]), der nunmehr einen Teil des Wirtschaftsplans der Medizinischen Fakultät - hier in der Lehreinheit Zahnmedizin - der Beklagten bildet.

    Sowohl das erkennende Gericht als auch das Sächsische Oberverwaltungsgericht haben sich bereits mehrfach dazu verhalten, dass eine Erhöhung des Lehrdeputats bei Professoren auf 9 LVS im Freistaat Sachsen aufgrund der festgeschriebenen 8 LVS in der Dienstaufgabenverordnung nicht in Betracht kommt (vgl. im Einzelnen VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13 - Beschl. v. 5.12.2012 - NC 2 L 285/12 - bestätigt SächsOVG, Urt. v. 21.3.2017 - 2 A 308/16.NC - [...] Rn. 23 unter Verweis auf SächsOVG z. B. Beschl. v. 1.7.2013 - NC 2 B 145/13 -, [...] Rn. 5 ff.).

    Denn soweit die Hochschule kein Bedürfnis zur Übertragung von Aufgaben in der Lehre nach § 71 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG sieht, muss sie dieses nicht besonders begründen (vgl. VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC - SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, Rn. 13; Beschl. v. 9.9.2009 - NC 2 B 129/09 -, [...] Rn. 11).".

    Lehrdeputate können deshalb für sie nach geltendem Kapazitätsrecht nicht in Ansatz gebracht werden (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 25.8.2015, a. a. O. Rn. 12; OVG NRW, Beschl. v. 4.3.2015 - 13 C 1/15 -, [...] Rn. 16; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015, a. a. O.; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 248/13 -, [...] Rn. 15).

    Ebenso wenig ergeben sich daraus zusätzliche (Abwägungs-) Pflichten bei Organisationsmaßnahmen im Bereich zulassungsbeschränkter Fächer (vgl. OVG NRW, Beschl. v. 4.3.2015 - 13 C 1/15 -, [...] Rn. 2; SächsOVG, Beschl. v. 20.6.2013 - NC 2 B 468/12 -, [...] Rn. 5; VG Leipzig, Urt. v. 28.1.2015 - 2 K 455/13.NC -, [...], m. w. Rspr. N.).

  • OVG Sachsen, 21.03.2017 - 2 A 308/16

    Humanmedizin; Regellehrverpflichtung; Dienstleistungsexport; Vorlesungen

    beglaubigte Abschrift Az.: 2 A 308/16.NC 2 K 455/13.NC.

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 28. Januar 2015 - 2 K 455/13.NC - wird zurückgewiesen.

    4 Die am 18. Juni 2013 in der Hauptsache erhobene Klage hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 28. Januar 2015 - 2 K 455/13.NC - abgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig vom 28. Januar 2015 - 2 K 455/13.NC - zu ändern und die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 5. Juni 2013 zu verpflichten, den Kläger außerhalb der festgesetzten Kapazität auf einen Studienplatz im 1. Fachsemester des Studiengangs Humanmedizin nach den Rechtsverhältnissen des Wintersemesters 2012/2013 zuzulassen,.

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 133/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 16.07.2012 - 2 B 56/12 -, juris Rn. 132 und VG Leipzig, U. v. 28.01.2015 - 2 K 455/13.
  • VG Schleswig, 27.11.2019 - 9 C 97/19

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Christian-Albrechts-Universität zu

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 16.07.2012 - 2 B 56/12 -, juris Rn. 132 und VG Leipzig, U. v. 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC -, juris Rn. 80).
  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 9 C 95/17

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 16.07.2012 - 2 B 56/12 -, juris Rn. 132 und VG Leipzig, U. v. 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC -, juris Rn. 80).
  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 225/16

    Einstweilige Anordnung auf Zulassung zum Studium der Humanmedizin

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 16.07.2012 - 2 B 56/12 -, juris Rn. 132 und VG Leipzig, U. v. 28.01.2015 - 2 K 455/13.
  • VG Schleswig, 20.01.2021 - 9 C 56/20

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der

    § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z. B. OVG Saarlouis, Beschluss vom 16. Juli 2012 - 2 B 56/12 - juris Rn. 132 und VG Leipzig, Urteil vom 28. Januar 2015 - 2 K 455/13.NC - juris Rn. 80).
  • VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 50/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester im Wintersemester

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z.B. OVG Saarlouis, B. v. 16.07.2012 - 2 B 56/12 -, juris Rn. 132 und VG Leipzig, U. v. 28.01.2015 - 2 K 455/13.NC -, juris Rn. 80).
  • VG Schleswig, 15.06.2022 - 9 C 36/21

    Keine vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der

    Dies ist durch § 12 Abs. 2 HZVO gedeckt und erlaubt eine zutreffende Prognose für den künftigen Berechnungszeitraum (vgl. z. B. OVG Saarlouis, Beschluss vom 16.07.2012 ? 2 B 56/12 ?, juris Rn. 132 und VG B-Stadt, Urteil vom 28.01.2015 ? 2 K 455/13.NC ?, juris Rn. 80).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht