Rechtsprechung
   VG München, 02.05.2011 - M 8 K 10.2456   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,66732
VG München, 02.05.2011 - M 8 K 10.2456 (https://dejure.org/2011,66732)
VG München, Entscheidung vom 02.05.2011 - M 8 K 10.2456 (https://dejure.org/2011,66732)
VG München, Entscheidung vom 02. Mai 2011 - M 8 K 10.2456 (https://dejure.org/2011,66732)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nutzungsuntersagung/Nutzungsänderung;Untervermietung einzelner Räume eines Gebäudes an schwerstpflegebedürftige Personen zur dortigen medizinischen Versorgung und Pflege ist eine Nutzungsänderung gegenüber einer genehmigten normalen Wohnnutzung, da sie sich, selbst wenn sie im Rahmen des § 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VGH Bayern, 03.06.2016 - 15 BV 15.2441

    Schalltechnisches Gutachten für Nutzungsänderung in ambulant betreute

    Bereits diese Raumaufteilungen lassen erhebliche Zweifel daran aufkommen, ob noch irgendeine eigenständige Gestaltung häuslichen Lebens möglich ist (vgl. in einem ebenfalls Intensivpflege betreffenden Fall ebenso: VG München, U. v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris - Rn. 34 bis 37).
  • VG München, 19.01.2017 - M 9 S 16.4695

    Polizeipflichtigkeit des Hauptmieters für Zweckentfremdung einer Wohnung durch

    Der Hauptmieter eines Objekts hat die Möglichkeit, die zweckfremde Nutzung durch Kündigung des Untermietvertrags, der einen echten Mietvertrag mit allen Rechten und Pflichten darstellt (BeckOK BGB/Ehlert BGB § 535 Rn. 4), zu beenden, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BGB (BayVGH, B. v. 9.5.2016 - 12 CS 16.899 - juris; VG München, B. v. 4.2.2016 - M 9 S 15.5264 - BA; U. v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris; Schmidt-Futterer/Blank BGB § 540 Rn. 49 und § 543 Rn. 71).

    Die andauernde Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hat der Antragsteller ebenso zu vertreten wie der Untermieter, vgl. auch § 4 Abs. 1 Satz 1, § 13 Abs. 2 ZeS (BayVGH, B. v. 25.2.2004 - 24 ZB 03.2994 - juris; VG München, B. v. 4.2.2016 - M 9 S 15.5264 - BA; U. v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris).

  • VG München, 15.02.2017 - M 9 K 16.4641

    Zweckentfremdung von Wohnraum

    Der Hauptmieter eines Objekts hat bei Vorliegen einer Untervermietung die Möglichkeit, die zweckfremde Nutzung durch Kündigung des Untermietvertrags zu beenden, § 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Var. 2 BGB (BayVGH, B.v. 9.5.2016 - 12 CS 16.899; VG München, B.v. 4.2.2016 - M 9 S. 15.5264; U.v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris Rn. 50; Schmidt-Futterer/Blank, BGB, § 540 Rn. 49 und § 543 Rn. 71).

    Die andauernde Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung hat in einer Konstellation wie der vorliegenden der Kläger ebenso zu vertreten wie der Untermieter, vgl. auch § 4 Abs. 1 Satz 1, § 13 Abs. 2 ZeS (BayVGH, B.v. 25.2.2004 - 24 ZB 03.2994 - juris Rn. 5 und 7; VG München, B.v. 4.2.2016 - M 9 S. 15.5264; U.v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris Rn. 46f.; B.v. 19.1.2017 - M 9 S. 16.4695).

  • VG München, 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015

    Nachbarrechtsstreit; Kindertagesstätte; Reines Wohngebiet

    Gegen die Nutzung der genannten Gebäude war jedoch die Antragsgegnerin mit einer Nutzungsuntersagung eingeschritten, welche von der erkennenden Kammer mit Urteil vom 2. Mai 2011 (Az: M 8 K 10.2456 - juris) bestätigt wurde (im folgenden Berufungszulassungsverfahren wurde die Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärt).
  • VG München, 22.02.2017 - M 9 K 16.4276

    Zweckentfremdung von Wohnraum durch Vermieterkette

    Ihm kommt neben dem Untermieter eine Schlüsselfunktion für die streitgegenständliche zweckfremde Nutzung (dazu VG München, U.v. 2.5.2011 - M 8 K 10.2456 - juris) zu: Durch sein bewusstes und gewolltes Zusammenwirken mit dem Untermieter Hr. M. R. wird der Beklagten die Rechtsdurchsetzung planvoll erschwert, indem "Vermieterketten" gebildet werden, deren Existenz zudem stets nur schrittweise und ausschließlich auf gerichtliche Aufforderung hin in bereits laufenden Verwaltungsprozessen offengelegt wird.
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