Rechtsprechung
   VG München, 05.03.2018 - M 1 S 17.51507   

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https://dejure.org/2018,5834
VG München, 05.03.2018 - M 1 S 17.51507 (https://dejure.org/2018,5834)
VG München, Entscheidung vom 05.03.2018 - M 1 S 17.51507 (https://dejure.org/2018,5834)
VG München, Entscheidung vom 05. März 2018 - M 1 S 17.51507 (https://dejure.org/2018,5834)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7; AsylG § 34a Abs. 1; Dublin III-VO Art. 3 Abs. 2; EMRK Art. 3; GRCh Art. 4
    Rechtmäßige Überstellung eines alleinerziehenden Familienvaters mit zwei Kindern nach Italien im Rahmen des Dublin-Verfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • VG Hamburg, 23.05.2018 - 9 AE 997/18

    Keine Anhaltspunkt für das Vorliegen systemischer Schwachstellen des

    (2) Umstände in diesem Sinne und eine sich hieraus ergebende Verpflichtung der Antragsgegnerin, die Asylverfahren der Antragsteller als einer Familie mit minderjährigen Kindern, die älter als drei Jahre sind, selbst durchzuführen, sind in Italien nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht ersichtlich (für volljährige, allein reisende Asylbewerber, die nicht zu einer besonders schutzbedürftigen Gruppe gehören, s. bereits: VG Hamburg, Urt. v. 20.3.2018, 9 A 8256/17, n. v.; Beschl. v. 8.2.2017, 9 AE 5887/16, juris Rn. 9 f.; OVG Lüneburg, Urt. v. 4.4.2018, 10 LB 96/17, juris Rn. 39 ff.; für Familien mit minderjährigen Kindern: VG Berlin, Beschl. v. 28.3.2018, 34 L 1494.17 A, juris Rn. 11; VG München, Beschl. v. 5.3.2018, M 1 S 17.51507, juris Rn. 15; VG Greifswald, Beschl. v. 4.10.2017, 6 B 1897/17 As HGW, juris Rn. 9).

    (c) Einer individuellen Zusicherung der italienischen Behörden, dass die Familie in Italien eine gesicherte Unterkunft erhalten wird, bedarf es jedenfalls derzeit bei Familien mit Kindern, die älter als drei Jahre sind, nicht (zu einem Vater mit seinen zehn und neun Jahre alten Kindern: VG München, Beschl. v. 5.3.2018, M 1 S 17.51507, juris Rn. 24; zu einer Mutter mit ihren acht, fünf und knapp vier Jahre alten Kindern: VG Greifswald, Beschl. v. 4.10.2017, 6 B 1893/17 As HGW, juris Rn. 10 f.; zu einer Mutter mit zwei Kindern: BVwG, Urt. v. 23.1.2018, 23.1.2018, E-394/2018, abrufbar unter "https://jurispub.admin.ch/publiws/download;jsessionid=3A1EBB 0034D828238C227746176A64C4?decisionId=73afb438-5a24-44cb-ab19-5f654f6f442f."; a. A. zu einer Familie mit sechs- und neunjährigen Kindern: VG Berlin, Beschl. v. 28.3.2018, 34 L 1494.17 A, juris Rn. 16).

  • VG Düsseldorf, 04.07.2018 - 22 L 5076/17

    Prinzip gegenseitigen Vertrauens erschüttert Stattgabe Eilverfahren

    Dementsprechend die "Kombination aus allgemeiner Zusicherung mit Schreiben vom 15. April 2015 und individuell-konkreter Zusicherung in der Phase der Überstellung" akzeptierend: VG München, Beschluss vom 5. März 2018 - M 1 S 17.51507 -, juris Rdn. 24.
  • VG München, 07.11.2018 - M 1 K 17.51257

    Abschiebung eines nigerianischen Staatsangehörigen nach Italien

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem EuGH ausschließlich eine Rechtsfrage vorgelegt, die eine Bewertung der tatsächlichen Lage von in Italien anerkannt Schutzberechtigten offen lässt (vgl. VG München, B.v. 5.3.2018 - M 1 S 17.51507; VG Karlsruhe, U.v. 22.3.2018 - A 5 K 15921/17).
  • VG Gießen, 17.09.2018 - 4 L 9383/17

    Flüchtig im Sinne der Dublin III-VO

    Auch bestehe kein Grund zur Annahme, dass die italienischen Behörden bei eventuell auftretenden Schwierigkeiten nicht angemessen helfen würden (vgl. EGMR, Entscheidung vom 04.10.2016 - 30474/14 -, Orientierungssatz, juris; daran anschließend VG München, Beschluss vom 05.03.2018 - 1 S 17.51507 -, juris).
  • VG München, 07.11.2018 - M 1 K 17.53666

    Unzulässiger Asylantrag

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem EuGH ausschließlich eine Rechtsfrage vorgelegt, die eine Bewertung der tatsächlichen Lage von in Italien anerkannt Schutzberechtigten offen lässt (vgl. VG München, B.v. 5.3.2018 - M 1 S 17.51507; VG Karlsruhe, U.v. 22.3.2018 - A 5 K 15921/17).
  • VG München, 30.10.2018 - M 1 K 17.52005

    Übernahmeersuchen an Italien

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem EuGH ausschließlich eine Rechtsfrage vorgelegt, die eine Bewertung der tatsächlichen Lage von in Italien anerkannt Schutzberechtigten offen lässt (vgl. VG München, B.v. 5.3.2018 - M 1 S 17.51507; VG Karlsruhe, U.v. 22.3.2018 - A 5 K 15921/17).
  • VG München, 07.11.2018 - M 1 K 17.51795

    Ausführung nach Italien als Erstaufnahmestaat

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat dem EuGH ausschließlich eine Rechtsfrage vorgelegt, die eine Bewertung der tatsächlichen Lage von in Italien anerkannt Schutzberechtigten offen lässt (vgl. VG München, B.v. 5.3.2018 - M 1 S 17.51507; VG Karlsruhe, U.v. 22.3.2018 - A 5 K 15921/17).
  • VG Hamburg, 04.03.2019 - 9 AE 5844/18

    Überstellung im Dublin-Verfahren nach Italien nach Erlass des Salvini-Dekrets

    bb) Umstände in diesem Sinne und eine sich hieraus ergebende Verpflichtung der Antragsgegnerin, die Asylverfahren der Antragsteller als einer alleinerziehenden Frau mit minderjährigen Kindern, die älter als drei Jahre sind, selbst durchzuführen, sind in Italien nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht ersichtlich (VG Hamburg, Beschl. v. 23.5.2018, 9 AE 997/18, juris; s. auch VG Berlin, Beschl. v. 28.3.2018, 34 L 1494.17 A, juris Rn. 11; VG München, Beschl. v. 5.3.2018, M 1 S 17.51507, juris Rn. 15; VG Greifswald, Beschl. v. 4.10.2017, 6 B 1897/17 As HGW, juris Rn. 9; für volljährige, allein reisende Asylbewerber, die nicht zu einer besonders schutzbedürftigen Gruppe gehören, s. bereits: VG Hamburg, Urt. v. 20.3.2018, 9 A 8256/17, n. v.; Beschl. v. 8.2.2017, 9 AE 5887/16, juris Rn. 9 f.; OVG Lüneburg, Urt. v. 4.4.2018, 10 LB 96/17, juris Rn. 39 ff.).
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