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   VG München, 05.10.2018 - M 5 E 18.2275   

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VG München, 05.10.2018 - M 5 E 18.2275 (https://dejure.org/2018,40139)
VG München, Entscheidung vom 05.10.2018 - M 5 E 18.2275 (https://dejure.org/2018,40139)
VG München, Entscheidung vom 05. Januar 2018 - M 5 E 18.2275 (https://dejure.org/2018,40139)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 16.11.2018 - M 5 E 18.4661

    Einstweilige Anordnung, Untersuchungsanordnung, Untersuchungstermin,

    Am 14. Mai 2018 stellte der Bevollmächtigte der Antragstellerin beim Verwaltungsgericht München einen Antrag auf einstweilige Anordnung zur Freistellung der Antragstellerin von der Untersuchungspflicht, weil sich die Antragsgegnerin eigene Erkenntnisse über das Ergebnis der allgemeinärztlichen Untersuchung hätte verschaffen müssen, um hierauf die Entscheidung über eine Zusatzbegutachtung stützen zu können (M 5 E 18.2275).

    Wegen der weiteren Einzelheiten und des sonstigen Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird ergänzend auf die Gerichtsakten im vorliegenden Verfahren sowie in den Verfahren M 5 E 17.2578 und M 5 E 18.2275 (Akte derzeit beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof) und die Akte der Antragsgegnerin verwiesen.

  • VG München, 17.04.2019 - M 5 E 18.5690

    Anordnung einer amtsärztlichen Untersuchung

    Von der streitgegenständlichen Anordnung gehen daher - anders als im Fall einer Untersuchungsgrundanordnung mit einer getrennt davon ergehenden Terminsfestsetzung (vgl. BayVGH, B.v. 28.1.2013 - 3 CE 12.1883 - juris Rn. 29) - mit Ablauf des festgesetzten Termins keine weiteren Rechtswirkungen aus (vgl. VG München, B.v. 5.10.2018 - M 5 E 18.2275 - juris Rn. 4 ff.), gegen die sich der Antragsteller im Wege gerichtlichen Eilrechtschutzes schützen müsste bzw. könnte.
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