Rechtsprechung
   VG München, 06.10.2017 - M 17 K 17.38250   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,52497
VG München, 06.10.2017 - M 17 K 17.38250 (https://dejure.org/2017,52497)
VG München, Entscheidung vom 06.10.2017 - M 17 K 17.38250 (https://dejure.org/2017,52497)
VG München, Entscheidung vom 06. Januar 2017 - M 17 K 17.38250 (https://dejure.org/2017,52497)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7; AsylG § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1
    Kein Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Schwerin, 03.01.2019 - 5 A 1630/16

    Asyl Palästinensische Autonomiegebiete

    Das Gericht schließt sich insoweit der Auffassung des OVG Lüneburg an, dass eine Abschiebungsandrohung in die Palästinensischen Autonomiegebiete zulässig ist, obwohl es sich nicht um einen Staat im völkerrechtlichen Sinn handelt (vgl. dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 14.12.2017 - Az. 8 LC 99/17 - juris; VG Magdeburg, Beschluss vom 17.10.2018 - Az. 8 B 183/18 - juris; nicht näher ausgeführt, aber im Ergebnis bejaht z.B.: VG München, Urteil vom 06.10.2017 - Az. M 17 K 17.38250 - juris Rn. 61; VG München, Urteil vom 02.02.2017 - Az. M 17 K 16.34829 - juris Rn. 45; VG Berlin, Urteil vom 28.07.2017 - Az. 34 K 254.13 A - juris Rn. 29).
  • VGH Bayern, 06.07.2018 - 15 ZB 18.31537

    Frage der Ausreisebeschränkung von Palästinenser aus dem Gazastreifen

    Es kommt - in Übereinstimmung mit der bisherigen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung - zu dem Ergebnis, dass der Abschiebung kein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG entgegensteht (vgl. hierzu z.B. auch VG Bayreuth, U.v. 28.11.2017 - B 3 K 17.32895 - juris Rn. 44; VG München, U.v. 6.10.2017 - M 17 K 17.38250 - juris Rn. 51 ff.; VG Berlin, U.v. 28.7.2017 - 34 K 254.13 A - juris Rn. 24 ff.).
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