Rechtsprechung
   VG München, 07.03.2008 - M 4 K 08.50042   

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https://dejure.org/2008,75970
VG München, 07.03.2008 - M 4 K 08.50042 (https://dejure.org/2008,75970)
VG München, Entscheidung vom 07.03.2008 - M 4 K 08.50042 (https://dejure.org/2008,75970)
VG München, Entscheidung vom 07. März 2008 - M 4 K 08.50042 (https://dejure.org/2008,75970)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Widerruf der Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 51 Abs. 1 AuslG.Maßstab für die Entscheidung nach § 73 Abs. 1 AsylVfG, insbesondere in Bezug auf die GFK unter Berücksichtigung der Entscheidung des BVerwG v. 1.11.2005, BVerwGE 124, 276.Frage der Anwendbarkeit des § 73 Abs. 2a Asyl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Ansbach, 10.03.2009 - AN 1 K 08.30328

    Türkei, Widerruf der Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen des § 51

    Das gleiche gilt, wenn der Asylbewerber - wie vorliegend - im Asylverfahren nicht als vorverfolgt eingestuft worden ist und die Zuerkennung des § 51 Abs. 1 AuslG a.F. auf Grund eines subjektiven Nachtfluchtgrundes erfolgt ist (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 28.3.2006 - 8 A 4908/05 A.; BayVGH, Urteil vom 18.1.2000 - 8 B 99.30921; VG München, Urteile vom 7.3.2008 - M 4 K 08.50042 und vom 24.5.2007 - M 24 K 07.50151).

    Aufgrund der genannten Reformen drohen dem Kläger bei Anwendung des nicht herabgestuften Wahrscheinlichkeitsmaßstabs (vgl. OVG Münster, Beschluss vom 28.3.2006 - 8 A 4908/05 A.; BayVGH, Urteil vom 18.1.2000 - 8 B 99.30921; VG München, Urteile vom 7.3.2008 - M 4 K 08.50042 und vom 24.5.2007 - M 24 K 07.50151), in der Türkei nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgungsmaßnahmen, die die Voraussetzungen des nunmehr anzuwendenden § 60 Abs. 1 AufenthG erfüllen könnten.

  • VG München, 15.04.2008 - M 4 K 08.50017

    Klägerin befürchtet sog. "Blutrache"

    Unabhängig davon ist sie vorliegend deshalb nicht einschlägig, weil der BayVGH in der besagten Entscheidung von einer Gruppenverfolgung der Sunniten aus dem Zentralirak ausgeht, der Kläger aber aus Bazian, das im Nordirak und in der unter kurdisch autonomer Verwaltung stehenden Provinz Sulaimanya liegt, kommt (so schon VG München v. 7.3.2008, Az.: M 4 K 08.50042 und v. 20.11.2007, Az.: M 4 K 07.50871; ebenso VG Regensburg v. 30.11.2007, Az.: RN 3 K 07.30194).
  • VGH Bayern, 14.07.2009 - 11 ZB 09.30093

    Nicht vorverfolgt ausgereister Asylberechtigter; Anerkennung aufgrund subjektiver

    Der Kläger hat jedoch nicht dargetan, dass die Frage des maßgeblichen Prognosemaßstabs in der von ihm allein in Bezug genommenen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. März 2007 (Buchholz 402.242 § 60 Abs. 2 ff. AufenthG Nr. 27) anders beantwortet wird, als das Verwaltungsgericht es unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28. März 2006 (Az. 8 A 4908/05.A), des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 18. Januar 2000 (Az. 8 B 99.30921) sowie des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 7. März 2008 (Az. M 4 K 08.50042) und vom 24. Mai 2007 (Az. M 24 K 07.50151) getan hat.
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