Rechtsprechung
   VG München, 11.02.2010 - M 23 K 08.5960   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,71935
VG München, 11.02.2010 - M 23 K 08.5960 (https://dejure.org/2010,71935)
VG München, Entscheidung vom 11.02.2010 - M 23 K 08.5960 (https://dejure.org/2010,71935)
VG München, Entscheidung vom 11. Februar 2010 - M 23 K 08.5960 (https://dejure.org/2010,71935)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Dauerhafte Kostendeckung beim Betrieb einer Linie ist Gegenstand des öffentlichen Verkehrsinteresses;Prognose ob die geschuldeten Beförderungsleistungen für die Dauer der Genehmigung erbracht werden kann

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Halle, 25.10.2010 - 7 A 1/10

    Konkurrentenstreitverfahren bei der Vergabe von Linienverkehrsgenehmigungen

    Selbst wenn man davon ausgeht, die dauerhafte Kostendeckung sei Teil des öffentlichen Verkehrsinteresses (vgl. VG München, Urt. v. 11. Februar 2010 - M 23 K 08.5960 -, zit. nach JURIS), durfte der Beklagte schon auf Grund der damit verbundenen praktischen Schwierigkeiten (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Urt. v. 16. September 2004 - 7 LB 3545/01 -, zit. nach JURIS) auf eine Prüfung mit dem verwendeten Bewertungsschema verzichten.
  • VGH Hessen, 05.04.2011 - 2 A 1593/10

    Fiktive Genehmigung im Buslinienverkehr; Überprüfung der Eigenwirtschaftlichkeit

    Wenn der Genehmigungsbehörde konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein beantragter eigenwirtschaftlicher Verkehr auf einer Linie nicht kostendeckend betrieben werden kann, ist der Genehmigungsbewerber verpflichtet, die Deckung des Aufwands im Sinne des § 8 Abs. 4 Satz 2 PBefG substantiiert darzulegen (ähnlich VGH Mannheim, Urteil vom 31. März 2009 - 3 S 2456/06 -, juris Rn. 73; VG München, Urteil vom 11. Februar 2010 - M 23 K 08.5960, juris; dezidiert für eine behördliche Prüfungsbefugnis Werner in: Barth u. a., a. a. O., A 4 Rn. 65 und 107).
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