Rechtsprechung
   VG München, 11.03.2013 - M 8 K 12.794   

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https://dejure.org/2013,35440
VG München, 11.03.2013 - M 8 K 12.794 (https://dejure.org/2013,35440)
VG München, Entscheidung vom 11.03.2013 - M 8 K 12.794 (https://dejure.org/2013,35440)
VG München, Entscheidung vom 11. März 2013 - M 8 K 12.794 (https://dejure.org/2013,35440)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Nachbarklage; reines Wohngebiet; Kinderkrippe und Kindergarten mit 98 Kindern; Gebietsbewahrungsanspruch; Rücksichtnahmegebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Schleswig-Holstein, 01.02.2019 - 1 MB 1/19

    Kindertagesstätte in einem faktischen reinen Wohngebiet

    § 22 Abs. 1a BImSchG gilt zwar nicht für den im Zusammenhang mit einer Kindestagesstätte entstehenden Verkehrslärm (so ausdrücklich Stock in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, a.a.O., § 3 BauNVO Rn. 68 e; VG München, Beschluss vom 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015 -, Rn. 45 bei juris; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 14.11.2018 - 10 K 4558/16 -, Rn. 59 ff.; konkludent durch Fehlen in der Aufzählung der Lärmquellen BVerwG, Beschluss vom 05.06.2013 - 7 B 1/13 -, Rn. 6 bei juris; offengelassen Hess. VGH, Beschluss vom 25.02.2017 - 3 B 107/17 -, Rn. 12 bei juris; VG München, Beschluss vom 11.03.2013 - M 8 K 12.794 -, Rn. 70 bei juris).

    Geht man danach von einer PKW-Quote von mindestens bzw. ca. 50 % aus (Bay. VGH, Beschluss vom 07.11.2011 - 2 CS 11.2149 -, Rn. 6 bei juris; VG München, Beschluss vom 11.03.2013 - M 8 K 12.794 -, Rn. 70 bei juris; VG München, Beschluss vom 31.05.2012 - M 8 SN 12.2015 -, Rn. 49 bei juris), reduziert sich die Zahl der Fahrzeugbewegungen auf ca. 80 Bring- bzw. Abholfahrten täglich, d.h. jeweils 40 Fahrten morgens und nachmittags.

  • VG München, 20.06.2016 - M 8 K 15.4999

    Nachbarklage gegen Vorbescheid für den Neubau eines Gebäudes mit einer

    Damit steht das Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens, auf das sich ein Nachbar im Rahmen des Anspruchs auf Gebietsbewahrung berufen kann, nicht entgegen (vgl. hierzu VG München, U.v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U.v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern ebenfalls im faktischen reinen Wohngebiet).

    Eine derartige Fallgestaltung ist vorliegend aber nicht gegeben; vielmehr ist davon auszugehen, dass die typischerweise mit dem Betrieb einer Kindertagesstätte mit insgesamt 74 Plätzen verbundenen Auswirkungen - namentlich im Hinblick auf den Kinderlärm und den Zu- und Abfahrtsverkehr - nicht derart gravierend sind, dass sie nicht mehr als wohngebietsverträglich angesehen werden könnten (vgl. insoweit: VG München, U.v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris; Kindertagesstätte mit 98 Kindern im Reinen Wohngebiet).

  • VG München, 19.03.2018 - M 8 K 16.4694

    Nachbarklage gegen eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Kindertagesstätten auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens im Hinblick auf die Art der Nutzung wahren (vgl. hierzu BVerwG, B. v. 28.2.2008 - 4 B 60/07 NVwZ 2008, 786 - juris Rn. 5 f.; VG München, U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U. v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern im faktischen reinen Wohngebiet).
  • VG München, 19.03.2018 - M 8 K 16.4726

    Aufhebung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines Teilbereichs einer

    Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass Kindertagesstätten auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit des Vorhabens im Hinblick auf die Art der Nutzung wahren (vgl. hierzu BVerwG, B. v. 28.2.2008 - 4 B 60/07 NVwZ 2008, 786 - juris Rn. 5 f.; VG München, U. v. 7.12.2009 - M 8 K 09.4469 - juris Rn. 55 ff., zu einer viergruppigen Kinderkrippe im faktischen reinen Wohngebiet und U. v. 11.3.2013 - M 8 K 12.794 - juris, Kindertagesstätte mit 98 Kindern im faktischen reinen Wohngebiet).
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