Rechtsprechung
   VG München, 12.06.2017 - M 16 S 17.31633   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,24661
VG München, 12.06.2017 - M 16 S 17.31633 (https://dejure.org/2017,24661)
VG München, Entscheidung vom 12.06.2017 - M 16 S 17.31633 (https://dejure.org/2017,24661)
VG München, Entscheidung vom 12. Juni 2017 - M 16 S 17.31633 (https://dejure.org/2017,24661)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 3, § 3c Nr. 3, § 3e, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, § 30 Abs. 1, § 36 Abs. 4 S. 1; GG Art. 16a Abs. 4 S. 1; AufenthG § 60 Abs. 5, Abs. 7 S. 1
    Anordnung der aufschiebenden Wirkung gegen die Abschiebungsanordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Schwerin, 20.03.2019 - 5 A 1332/18

    Asyl Ukraine

    Gemessen an diesen Anforderungen ist das Gericht aufgrund der vorliegenden Erkenntnismittel und unter Berücksichtigung der persönlichen Umstände der Kläger der Auffassung, dass nicht ersichtlich, dass die ukrainischen Sicherheitsbehörden erwiesenermaßen nicht willens oder in der Lage sind, Schutz vor nichtstaatlichen Akteure zu gewähren (vgl. auch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22.12.2016 - II ZB 16.30679 -, Rn. 7, juris; VG München, Beschluss vom 12.06.2017 - M 16 S 17.31633 -, Rn. 23, juris; VG Würzburg, Urteil vom 25.08.2017 - W 6 K 16.31955 -, Rn. 21, juris; VG Bayreuth, Urteil vom 24.11.2017 - B 5 K 16.30976 -, Rn. 24, juris; VG Bayreuth, Urteil vom 08.03.2018 - B 5 K 16.31001 -, Rn. 28, juris).
  • VG Schwerin, 20.09.2017 - 5 A 1249/17

    Asylrecht Ukraine, Militärdienst, staatlicher Schutz, Existenzminimum

    Denn es ist bereits nicht ersichtlich, dass die ukrainischen Sicherheitsbehörden nicht willens oder in der Lage sind, den Klägern Schutz vor einem ernsthaften Schaden durch nichtstaatliche Akteure zu gewähren (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 22. Dezember 2016 - II ZB 16.30679 -, Rn. 7, juris; VG München, Beschluss vom 12. Juni 2017 - M 16 S 17.31633 -, Rn. 23, juris).
  • VG Saarlouis, 15.05.2018 - 3 K 137/17

    Ukraine

    An dieser rechtlichen Wertung hat sich im weiteren Verlauf weder in rechtlicher(Vgl. aus der obergerichtlichen Rspr. nur: Bayr. VGH, Beschluss vom 01.06.2017 -II ZB 17.30602-, wonach nicht ersichtlich ist, dass die allgemeine Situation der Binnenflüchtlinge in der Ukraine oder bestimmter Gruppen von Binnenflüchtlingen ein Abschiebungshindernis begründen könnte, weil ihnen eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung drohen würde; ders. vom 16.03.2017 -II ZB 17.30218-; vgl. auch Bayr. VGH vom 22.08.2016 -II ZB 16.30132-, zur inländischen Fluchtalternative, jew. zit. nach juris; vgl. auch VG München, Beschluss vom 12.06.2017 -M 16 S 17.31633-, juris) noch in tatsächlicher Hinsicht eine Änderung ergeben(Die Schriftsätze der Klägerin vom 16.02. und 20.02.2017, Bl. 41-46 der Gerichtsakte stellen im Ergebnis eine Wiederholung der bislang gemachten Angaben dar.).
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