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   VG München, 12.12.2011 - M 8 K 11.2358   

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https://dejure.org/2011,60017
VG München, 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 (https://dejure.org/2011,60017)
VG München, Entscheidung vom 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 (https://dejure.org/2011,60017)
VG München, Entscheidung vom 12. Dezember 2011 - M 8 K 11.2358 (https://dejure.org/2011,60017)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Vergnügungsstätte/Spielhalle; Gemengelage; Trading-down-Effekt; fehlendes Vorbild

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 07.03.2016 - M 8 K 14.3685

    Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit einer Spielhalle in einem Gebiet sui generis

    Das Vorhaben soll in einem Bereich verwirklicht werden, für den weder ein qualifizierter noch ein einfacher Bebauungsplan Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung trifft, so dass sich die Zulässigkeit des Vorhabens nach § 34 BauGB beurteilt (vgl. VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 34).

    Dagegen scheidet eine Einbeziehung der auf der Nordseite der ...-straße vorhandenen Bebauung aus, da die ...-straße, die zum Teil vierspurig ausgebaut und auch im zweispurigen Bereich stark befahren ist, insoweit trennende Wirkung entfaltet (vgl. VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 36).

    1.3 Nach dem Ergebnis des Augenscheins lässt sich die nähere Umgebungsbebauung weder als Kerngebiet im Sinn von § 7 Abs. 1 BauNVO noch als Mischgebiet nach § 6 Abs. 1 BauNVO und auch nicht als Gewerbegebiet im Sinne von § 8 Abs. 1 BauNVO einer der Gebietsarten der Baunutzungsverordnung zuordnen (vgl. auch VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 38).

    Besitzt der vermeintliche "Fremdkörper" hingegen ein derartiges Gewicht, dass er sich auf die andersartige Umgebung prägend auswirkt, ist er nicht als Fremdkörper, sondern als Teil der "Eigenart der näheren Umgebung" zu betrachten (vgl. BVerwG, B. v. 1.9.2010 - 4 B 31/10 - juris Rn. 9; BVerwG, U. v. 15.2.1990 - 4 C 23/86 - juris Rn. 13ff.; Finklenburg/Ortloff/Kment, a. a. O., § 26 Rn. 20 a. E.; VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 39).

    (vgl. VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 41).

    Die "Art der baulichen Nutzung" ist vielmehr grundsätzlich mit den Nutzungsarten gleichzusetzen, wie sie durch die Begriffe der Baunutzungsverordnung für die zulässigen Nutzungen in den einzelnen Baugebieten definiert werden (vgl. BVerwG v. 3.4.1987 - ZfBR 1987, 260; VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 43 m. w. N.).

    Insoweit handelt es sich bei den beiden streitgegenständlichen Varianten um eine Vergnügungsstätte (vgl. VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - Rn. 44).

    Sofern in der maßgeblichen Umgebung noch keine Vergnügungsstätte vorhanden ist, wird das Merkmal des Einfügens regelmäßig zu verneinen sein (vgl. VG München, U. v. 12.12.2011 - M 8 K 11.2358 - juris Rn. 45; Guckelberger, GewArch 2011, 231, 235 m. w. Nachw. in Fn. 147).

  • VG München, 08.10.2012 - M 8 K 11.3893

    Spielhalle / Vergnügungsstätte; allgemeines Wohngebiet; bauplanungsrechtliche

    In einer der Gemengelage ist eine Rahmenverträglichkeit hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung bei Vergnügungsstätten grundsätzlich nur dann gegeben, wenn in der näheren Umgebung bereits Spielhallen oder sonstige Vergnügungsstätten vorhanden sind (VG München Urteil vom 9.2.2009 Az: M 8 K 08.2963 - juris RdNr. 25; Urteil vom 12.12.2011 Az: M 8 K 11.2358 - juris RdNr. 45).
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