Rechtsprechung
   VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1447   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,55241
VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1447 (https://dejure.org/2016,55241)
VG München, Entscheidung vom 13.12.2016 - M 21 K 15.1447 (https://dejure.org/2016,55241)
VG München, Entscheidung vom 13. Dezember 2016 - M 21 K 15.1447 (https://dejure.org/2016,55241)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,55241) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    Vorbemerkung BBesO A/BNr. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c; VwGO § 43 Abs. 1; GG Art. 3 Abs. 1, Art. 33 Abs. 5; BBesG § 42 Nr. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c
    Bundespolizei, Feststellungsklage, Verwaltungsgerichte, Verfassungswidrigkeit, Erschwerniszulage, Besoldungsrecht, Zulagen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Niedersachsen, 12.04.2017 - 5 LC 57/16

    Verfassungsmäßigkeit der Alimentation

    Sie nimmt zur Begründung Bezug auf die Ausführungen des Verwaltungsgerichts in dem angefochtenen Urteil und auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts B-Stadt vom 13. Dezember 2016 (- M 21 K 15.1447 -).

    Die Regelung in Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B (Anlage I zum Bundesbesoldungsgesetz) in der ab dem 1. August 2013 geltenden Fassung (BGBl. I S. 1524; seit dem 1. Januar 2016 Nr. 6 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 4 der Vorbemerkungen) ist insbesondere nicht evident sachwidrig (so auch VG Koblenz, Urteil vom 14.10.2015, a. a. O., Rn. 34 ff.; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 8.1.2016, a. a. O., Rn. 4; OVG NRW, Beschluss vom 6.7.2016 - 1 A 1278/16 -, juris; VG B-Stadt, Urteil vom 13.12.2016 - M 21 K 15.1447 -, juris Rn. 33).

    Diese ist jedoch für die Beurteilung der aktuellen Rechtsposition des Klägers nicht maßgeblich (vgl. auch VG Koblenz, Urteil vom 14.10.2015, a. a. O., Rn. 37; OVG Rh.-Pf., Beschluss vom 8.1.2016, a. a. O., Rn. 3; OVG NRW, Beschluss vom 6.7.2016, a. a. O., Rn. 6; VG B-Stadt, Urteil vom 13.12.2016, a. a. O., Rn. 33).

  • VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1446

    Streichung der Stellenzulage für Soldaten und Beamte in fliegerischer Verwendung

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte in diesem, die beigezogene Gerichtsakte im Verfahren M 5 K 05.3132 sowie die Gerichtsakten der zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Parallelverfahren M 21 K 15.1447 und M 21 K 15.1828 verwiesen.

    Dem seitens der Kläger in den Verfahren M 21 K 15.1446 und M 21 K 15.1447 in der mündlichen Verhandlung geltend gemachten Umstand, dass auch die Systemoperatoren Wärmebildgerät im Rahmen sog. robuster Einsätze in Krisenlagen einer besonderen Gefahrenlage unterliegen, kommt in diesem Zusammenhang keine Bedeutung zu.

  • VG München, 13.12.2016 - M 21 K 15.1828

    Einem Angehörigen der Bundespolizei-Fliegerstaffel mit dem Dienstposten eines

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte in diesem, die beigezogene Gerichtsakte im Verfahren M 5 K 05.3132 sowie die Gerichtsakten der zur gemeinsamen Verhandlung verbundenen Parallelverfahren M 21 K 15.1446 und M 21 K 15.1447 verwiesen.

    Dem seitens der Kläger in den Verfahren M 21 K 15.1446 und M 21 K 15.1447 in der mündlichen Verhandlung geltend gemachten Umstand, dass auch die Systemoperatoren Wärmebildgerät im Rahmen sog. robuster Einsätze in Krisenlagen einer besonderen Gefahrenlage unterliegen, kommt in diesem Zusammenhang keine Bedeutung zu.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht