Rechtsprechung
   VG München, 14.10.2009 - M 9 K 09.664   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,55298
VG München, 14.10.2009 - M 9 K 09.664 (https://dejure.org/2009,55298)
VG München, Entscheidung vom 14.10.2009 - M 9 K 09.664 (https://dejure.org/2009,55298)
VG München, Entscheidung vom 14. Januar 2009 - M 9 K 09.664 (https://dejure.org/2009,55298)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,55298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Betonmischanlage; Privilegierung (verneint)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG München, 14.10.2009 - M 9 K 09.1225

    Kiesgrube; Privileg eines Betriebsgebäudes (verneint)

    Mit Telefax vom 12. Oktober 2009 (im Verfahren M 9 K 09.664) machte der Klägerbevollmächtigte unter Berufung auf BVerwGE 50, 346 ff. unter anderem insbesondere geltend, dass die Firma Kies & Sand ..., die mittlerweile als GmbH im Handelsregister eingetragen sei, einen ortsgebundenen Kiesabbau-Betrieb führe.

    Nachdem im Parallelverfahren M 9 K 09.664 die planungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung einer eingehausten Betonmischanlage zu verneinen war (vgl. das Urteil i.d.S. vom heutigen Tag), erhebt sich in der Tat die Frage nach dem Bescheidungsinteresse für eine weitere bauliche Anlage, die erkennbar nicht dem Kiesabbau, sondern einer anderen betrieblichen Betätigung zu dienen bestimmt sein soll.

    Wie im Urteil im Parallelverfahren M 9 K 09.664 festgestellt wurde, fehlt die Zugehörigkeit zu einem standortgebundenen Betrieb bereits bei der Betonmischanlage; auf die dortige Urteilsbegründung wird verwiesen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht