Rechtsprechung
   VG München, 15.06.2015 - M 23 S 15.30614   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,46284
VG München, 15.06.2015 - M 23 S 15.30614 (https://dejure.org/2015,46284)
VG München, Entscheidung vom 15.06.2015 - M 23 S 15.30614 (https://dejure.org/2015,46284)
VG München, Entscheidung vom 15. Juni 2015 - M 23 S 15.30614 (https://dejure.org/2015,46284)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 80; AsylVfG § 3 Abs. 1, Abs. 4, § 26, § 30 Abs. 1, § 36
    Offensichtlichkeitsurteil - Fehlende Entscheidung über den Asylantrag der Stammberechtigten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 24.10.2016 - M 17 K 16.32996

    Senegal ist ein sicherer Herkunftsstaat

    Entscheide das Bundesamt über den Asylantrag eines Kindes oder eines Ehegatten, bevor der Asylantrag der Bezugsperson unanfechtbar oder als offensichtlich unbegründet abgelehnt wurde, sei die Offensichtlichkeitsentscheidung rechtswidrig (VG München v. 16.05.2015, Az. M 16 S 15.30551; VG München v. 15.06.2015, Az. M 23 S 15.30614; VG München v. 17.06.2015, Az. M 17 S 15.30862; VG Würzburg v. 19.03.2012, Az. W 6 S 12.30068, Rn. 15 bei juris; VG Würzburg v. 20.02.2015, Az. W 6 S 15.30048, Rn. 15 bei juris; Funke-Kaiser, in: GK-AsylVfG, Stand: Mai 2015, § 30, Rn. 14; noch weitergehender: Marx, AsylVfG, 8. Aufl. 2014, § 30, Rn. 10, 11; Schaeffer, in: Hailbronner, Ausländerrecht, Stand: März 2015, § 30 AsylVfG, Rn. 22 - keine Abweisung als offensichtlich unbegründet, solange nicht über den Antrag des stammberechtigten Familienangehörigen unanfechtbar entschieden worden ist).
  • VG München, 30.11.2016 - M 16 S 16.34396

    Offensichtliches Nichtvorliegen der Voraussetzungen für eine Anerkennung als

    Darüber hinaus setzt der Offensichtlichkeitsausspruch nach § 30 Abs. 1 AsylG ebenfalls voraus, dass auch ein Anspruch gemäß § 26 AsylG offensichtlich nicht in Betracht kommt (vgl. VG Würzburg, B.v. 20.2.2015 - W 6 S 15.30048 - juris, Rn. 15 m. w. N.; VG München, B.v. 15.6.2015 - M 23 S 15.30614 - juris).
  • VG München, 25.08.2016 - M 16 S 16.31580

    Ernstlicher Zweifel am Offensichtlichkeitsausspruch

    Entscheidet das Bundesamt über den Asylantrag in der qualifizierten Form nach § 30 Abs. 1 AsylG bevor eine unanfechtbare negative Entscheidung über des Begehren der Stammberechtigten getroffen ist bzw. bevor eine qualifizierte Ablehnung als offensichtlich unbegründet auch gegenüber dem Stammberechtigten gefallen ist, ist eine Entscheidung im Sinne von § 30 AsylG allein deshalb rechtswidrig (vgl. VG Würzburg, B.v. 20.2.2015 - W 6 S 15.30048 - juris, Rn. 15 m. w. N.; VG München, B.v. 15.6.2015 - M 23 S 15.30614 - juris).
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