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   VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3688   

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https://dejure.org/2011,60353
VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3688 (https://dejure.org/2011,60353)
VG München, Entscheidung vom 15.11.2011 - M 2 K 10.3688 (https://dejure.org/2011,60353)
VG München, Entscheidung vom 15. November 2011 - M 2 K 10.3688 (https://dejure.org/2011,60353)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Planungshoheit; Darstellungen des Flächennutzungsplans mit Landschaftsplan; Bestimmtheit; Variantenprüfung; Abwägung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Bayern, 12.11.2013 - 8 C 13.313

    Nimmt in wasserrechtlichen Verfahren das Wasserwirtschaftsamt als amtlicher

    "Die gemäß Ziffer II. des Urteils des Verwaltungsgerichts München vom 15. November 2011 (Az. M 2 K 10.3688) zu erstattenden notwendigen Aufwendungen der Antragstellerin werden auf 4.034,65 EUR festgesetzt; im Übrigen wird der Antrag abgelehnt.".

    Auf ihre Klage hat das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 15. November 2011 (Az. M 2 K 10.3688) dem Hilfsantrag stattgegeben und festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig ist und nicht vollzogen werden darf; hinsichtlich des auf Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses gerichteten Hauptantrags hat das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen (Ziff. I. des Urteilsausspruchs).

  • VG München, 16.01.2013 - M 2 M 12.3364

    Kostenerinnerung; wasserrechtliches Verfahren; Sachverständigengutachten;

    Im Klageverfahren (Az. M 2 K 10.3688) ging die Antragstellerin als Grundstücksbetroffene gegen die Planfeststellung für ein Hochwasserrückhaltebecken bei Fluss-Kilometer ... der ... (Gewässer II. Ordnung) vor.

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten in den Verfahren M 2 M 12.3364 und M 2 K 10.3688 verwiesen.

    Gleiches spiegelt sich auch in der - einzigen - Erwähnung des Privatgutachtens im Urteil der Kammer vom 15. November 2011 (Az. M 2 K 10.3688) wider: Dort (UA S. 21) wurde festgestellt, dass "das Gutachten von Prof. ... (Dezember 2010) [...] die in der Umweltverträglichkeitsstudie und der speziellen artenschutzrechtlichen Prüfung gewonnenen Erkenntnisse und Bewertungen nicht zu erschüttern [vermag], da sich die Kritik dieses Gutachtens hinsichtlich der naturschutzfachlichen Aussagen lediglich an der Grobanalyse der Machbarkeitsstudie orientiert und hinsichtlich der Erkenntnistiefe nicht mit den genannten naturschutzfachlichen Untersuchungen zu vergleichen ist".

  • VG München, 15.11.2011 - M 2 K 10.3684

    Planfeststellung; Hochwasserrückhaltebecken; Bestimmtheit; Variantenprüfung;

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des Verfahrens M 2 K 10.3688 sowie auf die vorgelegten Behördenakten verwiesen.

    Der Auffassung der Kläger, es seien keine weiteren in Betracht kommenden Varianten untersucht worden, trat der Beklagte substantiiert entgegen (s. Klageerwiderung unter Verweisung auf den Schriftsatz vom ....6.2011 im Verfahren M 2 K 10.3688).

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