Rechtsprechung
   VG München, 16.03.2016 - M 9 K 14.2668   

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https://dejure.org/2016,45899
VG München, 16.03.2016 - M 9 K 14.2668 (https://dejure.org/2016,45899)
VG München, Entscheidung vom 16.03.2016 - M 9 K 14.2668 (https://dejure.org/2016,45899)
VG München, Entscheidung vom 16. März 2016 - M 9 K 14.2668 (https://dejure.org/2016,45899)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    DSchG Art. 6 Abs. 2 S. 1; GG Art. 14; VO (EU) Nr. 575/2013 § 125 Abs. 1 lit. d
    Erfolgreiche Klage auf Neuverbescheidung über denkmalrechtliche Erlaubnis zum Abbruch eines Jurahauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 11.04.2018 - M 9 K 16.5292

    Abbrucherlaubnis für Denkmal

    Davon ist regelmäßig auszugehen, wenn der Erhalt des Denkmals auf Dauer nicht aus den Erträgen zu finanzieren ist und sich das Objekt danach wirtschaftlich nicht selber trägt (BayVGH, U.v. 12.8.2015 - 1 B 12.79 m.w.N.; VG München, U.v. 16.3.2016 - M 9 K 14.2668).

    Diese nach ständiger Rechtsprechung vorausgesetzte Anforderung ist ein Gebot der verfassungsrechtlichen Vorgabe, dass die durch den Denkmalschutz einem Eigentümer auferlegten Pflichten unter Berücksichtigung des Eigentumsschutzes des Art. 14 Abs. 1 GG nur dann hinnehmbar sind, wenn diese insbesondere finanziellen Verpflichtungen sich auf eine durch den Denkmalschutz gesteigerte Sozialbindung beschränken ohne die Privatnützigkeit des Eigentums nahezu vollständig zu beseitigen (BVerfG, B.v. 2.3.1999 - 1 BvL 7/91 und ständige Rechtsprechung; VG München vom 16.3.2016 - M 9 K 14.2668).

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