Rechtsprechung
   VG München, 17.11.2016 - M 12 K 16.1726   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,51602
VG München, 17.11.2016 - M 12 K 16.1726 (https://dejure.org/2016,51602)
VG München, Entscheidung vom 17.11.2016 - M 12 K 16.1726 (https://dejure.org/2016,51602)
VG München, Entscheidung vom 17. November 2016 - M 12 K 16.1726 (https://dejure.org/2016,51602)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 28, § 31, § 53, § 54, § 55; ARB 1/80 Art. 6; BayVwVfG Art. 48
    Rücknahme des Aufenthaltstitels und Ausweisung eines türkischen Staatsangehörigen wegen nachgewiesener Scheinehe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 01.02.2017 - M 9 K 16.1028

    Ausländerbehörde, Klägers

    Der Kläger machte mehrmals falsche Angaben gegenüber den zuständigen Behörden bzw. unterließ es, diese von relevante Fakten in Kenntnis zu setzen (vgl. dazu VG München, U.v. 17.11.2016 - M 12 K 16.1726 - juris).

    Die Ausweisungsentscheidung kann im Fall des Klägers auch auf generalpräventive Erwägungen gestützt werden, da er nicht zu einer der in § 53 Absatz 3 AufenthG genannten, besonders geschützten Personengruppen gehört (vgl. dazu bspw. BayVGH, B.v. 3.3.2016 - 10 ZB 14.844 - U.v. 28.6.2016 - 10 B 15.1854 - B.v. 19.9.2016 - 19 CS 15.1600 - VG München, B.v. 4.4.2016 - M 10 K 15.5788, M 10 S. 15.5791 - U.v. 17.11.2016 - M 12 K 16.1726 - jeweils m.w.N. auch aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, zitiert nach juris).

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