Rechtsprechung
   VG München, 18.11.2008 - M 21 K 06.4385   

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https://dejure.org/2008,73304
VG München, 18.11.2008 - M 21 K 06.4385 (https://dejure.org/2008,73304)
VG München, Entscheidung vom 18.11.2008 - M 21 K 06.4385 (https://dejure.org/2008,73304)
VG München, Entscheidung vom 18. November 2008 - M 21 K 06.4385 (https://dejure.org/2008,73304)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Rückforderung von Bezügen (kinderbezogener Anteil im Familienzuschlag)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Bayreuth, 26.06.2018 - B 5 K 17.404

    Rückforderung überzahlter Besoldungsbezüge

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts genügt es für die Annahme der Offensichtlichkeit allerdings nicht, wenn (nur) Zweifel bestehen und es einer Nachfrage bedarf (BVerwG, U.v. 26.4.2012 - 2 C 15/10 - juris Rn. 16f.; VG München, U.v. 18.11.2008 - M 21 K 06.4385 - juris Rn. 46).
  • VG Schleswig, 27.01.2015 - 12 A 293/13

    Besoldung

    Insoweit kann erwartet werden, dass der Bezügeempfänger ein gewisses Maß an Sorgfalt walten lässt, dass er insbesondere diese Unterlagen mit entsprechender Sorgfalt einsieht, sich aufdrängenden Überlegungen nicht entzieht und ggf. bei daraus folgenden Unklarheiten oder Zweifeln durch Rückfrage bei der anweisenden Stelle versucht zu klären, ob eine Zahlung zu Recht erfolgt ist bzw. weiter Anspruch auf eine Leistung besteht (VG München, Urteil v. 18.11.2008 - M 21 K 06.4385 - zitiert nach juris).
  • VG Stade, 27.05.2013 - 3 A 836/11

    Rückforderung von Familienzuschlag

    Diese Zusammenhänge führen zur Anwendung der Konkurrenzregel des § 40 Abs. 5 BBesG, der eine Doppelleistung des streitigen Betrages an zwei Personen ausschließt (vgl. VG München, Urteil vom 18. November 2008 - M 21 K 06.4385 -, juris).
  • VG Bayreuth, 07.08.2018 - B 5 K 17.340

    Rückforderung von Versorgungsbezügen

    Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts genügt es für die Annahme der Offensichtlichkeit allerdings nicht, wenn (nur) Zweifel bestehen und es einer Nachfrage bedarf (BVerwG, U.v. 26.4.2012 - 2 C 15/10 - juris Rn. 16f.; VG München, U.v. 18.11.2008 - M 21 K 06.4385 - juris Rn. 46).
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