Rechtsprechung
   VG München, 20.02.2009 - M 21 K 07.2084   

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https://dejure.org/2009,48206
VG München, 20.02.2009 - M 21 K 07.2084 (https://dejure.org/2009,48206)
VG München, Entscheidung vom 20.02.2009 - M 21 K 07.2084 (https://dejure.org/2009,48206)
VG München, Entscheidung vom 20. Februar 2009 - M 21 K 07.2084 (https://dejure.org/2009,48206)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Wirksamer Ausschluss der IVF-/ICSI-Kombinationstherapie zur künstlichen Befruchtung von der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung;Kein Verstoß gegen den Gleichheitssatz wegen subsidiären Beihilfeanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Düsseldorf, 15.02.2017 - 13 K 7598/15

    Künstliche Befruchtung; unentgeltliche truppenärztliche Versorgung

    vgl. VG München, Urteil vom 20. Februar 2009 - M 21 K 07.2084 -, juris; VG Münster, Urteil vom 14. Mai 2009 - 11 K 1687/08 -, juris.

    So VG München, Urteil vom 20. Februar 2009 - M 21 K 07.2084 -, juris.

  • VG Sigmaringen, 31.01.2012 - 3 K 3895/10

    Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung; Künstliche Befruchtung; Homologe

    Der Beihilfeausschluss knüpft also an die Person bzw. deren Status als Berufssoldat oder Soldat auf Zeit an und nicht an die Art der Aufwendungen mit der Folge, dass dem genannten Personenkreis und damit auch der Klägerin als Soldatin auf Zeit mit Anspruch auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung generell keine Beihilfe gewährt wird (so auch zu einer wohl mit dem aktuellen Wortlaut des § 31 Abs. 4 SG identischen Regelung der zwischenzeitlich außer Kraft getretenen VwV zu § 31 SG: BVerwG, Urteil vom 27.11.2003, a.a.O.; a.A. ebenfalls zur VwV zu § 31 SG: VG München, Urteil vom 20.02.2009 - M 21 K 07.2084 - und BayVGH, Beschluss vom 11.06.2010 - 14 B 09.830 -).
  • OVG Niedersachsen, 30.09.2009 - 5 LA 30/08

    Ersatz von Aufwendungen für eine künstliche Befruchtung im Rahmen der

    Ob hierdurch indes der Dienstherr berechtigt ist, den Umfang der medizinischen Leistungen im Rahmen seiner Fürsorgepflicht abweichend von den nach den Beihilfevorschriften gewährten Leistungen zu regeln, bleibt der Klärung im Berufungsverfahren vorbehalten (vgl. zu dieser Problematik auch VG München, Urt. v. 20.2.2009 - M 21 K 07.2084 -, juris, nach dessen Auffassung ein Verstoß gegen Art. 3 Abs. 1 GG nur deshalb nicht gegeben ist, weil der Soldaten sich wegen des Ersatzes seiner Aufwendungen auf eine ergänzende Heranziehung der Beihilfevorschriften des Bundes berufen könne).
  • VG Würzburg, 21.04.2015 - W 1 K 14.579

    Truppenärztliche Versorgung; künstliche Befruchtung; Verursacherprinzip;

    Dies gilt auch für die Methode der Intrazytoplasmatischen Spermatozoeninjektion (ICSI), die inzwischen eine wissenschaftlich allgemein anerkannte Behandlungsmethode darstellt (vgl. BSG, U.v. 22.3.2005 - B 1 KR 11/03R - juris Rn. 13 f.; U.v. 3.4.2001 - B 1 KR 40/00R - Rn. 12 ff.; BayVGH, B.v. 11.6.2010 - 14 ZB 09.830 - juris; VG München, U.v. 20.2.2009 - M 21 K 07.2084 - juris Rn: 32).
  • VG Saarlouis, 01.07.2015 - 6 K 1510/13

    Beihilfe zu den Aufwendungen für künstliche Befruchtung mittels ICSI; Zuordnung

    so schon Urteil der Kammer vom 09.06.2011 - 6 K 496/10 -, unter Hinweis auf VG München, Urteil vom 20.02.2009 - M 21 K 07.2084 -, juris,.
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