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   VG München, 20.05.2010 - M 15 K 08.6108   

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https://dejure.org/2010,70921
VG München, 20.05.2010 - M 15 K 08.6108 (https://dejure.org/2010,70921)
VG München, Entscheidung vom 20.05.2010 - M 15 K 08.6108 (https://dejure.org/2010,70921)
VG München, Entscheidung vom 20. Mai 2010 - M 15 K 08.6108 (https://dejure.org/2010,70921)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Ausbildungsförderung; Verschweigen von Vermögen bei Antragstellung; Rückforderung aufgrund nachträglicher Vermögensanrechnung; rechtsmissbräuchliche Vermögensverfügung; Rückforderung wegen Verarmung des Schenkers; Jahresfrist gem. § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Augsburg, 16.12.2014 - Au 3 K 14.921

    Ausbildungsförderung; Rücknahme für die Vergangenheit; Rückforderung; Anrechnung

    Hinzu kommt, dass der Kläger einem tatsächlichen Notbedarf der Eltern die Einrede aus § 529 Abs. 2 BGB entgegensetzten hätte können, da er sich andernfalls selbst bedürftig gemacht hätte (vgl. zum Ganzen: BayVGH, B.v. 8.8.2007 - 12 ZB 07.475 - juris Rn. 5 f.; VG München, U.v. 20.5.2010 - M 15 K 08.6108 - juris Rn. 52-54; VG Augsburg, U.v. 16.1.2007 - Au 3 K 06.848 - juris Rn. 30-32).
  • VG München, 08.03.2012 - M 15 K 11.3643

    Abschließende Entscheidung nach endgültiger Feststellung des Einkommens der

    Diese gegenüber der Beklagten nicht widerrufene (vgl. § 13 Abs. 1 Satz 4 SGB X) Empfangsvollmacht erstreckt sich auch auf die Entgegennahme des streitgegenständlichen Rückforderungsbescheids als dem actus contrarius zur Bewilligung (vgl. Urteil der Kammer v. 20. Mai 2010, Az. M 15 K 08.6108).
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