Rechtsprechung
   VG München, 20.09.2011 - M 16 K 11.3066   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Maler- und Lackiererhandwerk; Untersagungsverfügung; Malerhandwerk insgesamt kein Minderhandwerk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • VG München, 23.05.2013 - M 16 K 12.4913

    Feststellungsklage; Eintragungspflicht; Maler und Lackierer

    Das Gericht bezieht sich insofern auf seine Ausführungen in der Entscheidung vom 20. September 2011 - M 16 K 11.3066, S. 8 ff. der Urteilsausfertigung sowie auf die Ausführungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in dessen Entscheidung auf Zulassung der Berufung vom 31. Oktober 2012 - 22 ZB 12.22 RdNrn.

    Es ist in der Rechtsprechung geklärt, dass die zur Überprüfung gestellten Tätigkeiten zumindest von einem Durchschnittsgesellen nicht innerhalb von drei Monaten erlernbar sind (§ 1 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 HwO) und dass für diese Beurteilung maßgeblich das Berufsbild des Ausbildungsrahmenplans gemäß der Anlage zu § 7 der Verordnung über die Berufsausbildung im Maler- und Lackierergewerbe vom 3.7.2003 (BGBl. I S. 1071) zugrunde zu legen ist (vgl. VG München v. 20.9.2011 - M 16 K 11.3066-, S. 9 der Urteilsausfertigung unter Bezugnahme auf BayVGH v. 10.4.2006 - 22 ZB 05.2620 ; BayVGH v. 31.10.2012 a.a.O. RdNr. 15 ff. und BVerwG v. 31.8.2011 - 8 C 8/10, Rdnr. 26 und 8 C 9/10, RdNr. 20).

    Das Gericht bezieht sich insofern auch auf die in seiner Entscheidung vom 20. September 2011 (M 16 K 11.3066) vorgenommene Auseinandersetzung mit dem Gutachten von Dr. ..., Bundesinstitut für Berufsbildung, vom 22. Juni 2010 (S. 9 ff. der Urteilsausfertigung).

    Die Kammer bezieht sich insofern erneut auf ihre Entscheidung vom 20.9.2011 -M 16 K 11.3066- S. 11 Urteilsausfertigung, wie im Übrigen auf die vorzitierte Entscheidung des BVerwG v. 31.8.2011- 8 C 8/10 Rdnr. 30 ff.

  • VG München, 20.09.2011 - M 16 K 11.2355

    Feststellungsklage; Maler- und Lackiererhandwerk

    Zunächst wird auf den Tatbestand des Urteils der Kammer vom 20. September 2011 im Verfahren M 16 K 11.3066 verwiesen.

    Zur weiteren Begründung wird auf die Entscheidungsgründe des Urteils der Kammer vom 20. September 2011 (Az.: M 16 K 11.3066) verwiesen.

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