Rechtsprechung
   VG München, 20.10.2016 - M 12 K 16.2386   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,52903
VG München, 20.10.2016 - M 12 K 16.2386 (https://dejure.org/2016,52903)
VG München, Entscheidung vom 20.10.2016 - M 12 K 16.2386 (https://dejure.org/2016,52903)
VG München, Entscheidung vom 20. Januar 2016 - M 12 K 16.2386 (https://dejure.org/2016,52903)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 113 Abs. 1 S. 1; BayBeamtVG Art. 7 Abs. 2 S. 1 - 3... , Art. 8 Abs. 1 S. 1, Art. 10 Abs. 2, Art. 84 Abs. 4, Art. 85 Abs. 1, Abs. 2, Art. 114; BeamtVG § 55 Abs. 1 S. 2, Abs. 2, § 57, § 62 Abs. 2 S. 1 Nr. 2; BGB § 195, § 199 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 4, § 242, § 818, § 819, § 820, § 1587b; AGBGB Art. 71 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, S. 2, S. 3
    Rechtmäßige Rückforderung von überzahlten Versorgungsbezügen aufgrund von Unkenntnis der Behörde vom Bezug einer Altersrente aus der gesetzlichen Rentenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Ansbach, 18.03.2019 - AN 1 S 17.02405

    Versetzung in der Ruhestand aus gesundheitlichen Gründen

    Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtung war ursächlich dafür, dass die Antragsgegnerin von der Entstehung ihres Erstattungsanspruchs verspätet Kenntnis erlangt hat (vgl. VG München, U.v. 20.10.2016 - M 12 K 16.2386 - juris Rn. 42; VG Frankfurt, U.v. 14.12.2011 - 9 K 4645/10.F - juris Rn. 18).
  • VG Bayreuth, 08.08.2017 - B 5 K 16.927

    Rückwirkende Anrechnung von Witwenrente

    Es kommt auf die Lage des Klägers im Zeitpunkt der Rückabwicklung, v.a. auf seine wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse, sowie auf den Grund der Überzahlung, insbesondere auf ein etwaiges Mitverschulden der leistenden Behörde, an (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2011 - 14 B 10.567 - juris Rn. 31; B.v. 31.3.2011 - 3 CS 11.165 - juris Rn. 24; VG München, U.v. 20.10.2016 - M 12 K 16.2386 - juris Rn. 44).
  • VG Bayreuth, 25.04.2017 - B 5 K 16.92

    Rechtmäßige Rückforderung überzahlter Versorgungsbezüge - Keine Einrede des

    Es kommt auf die Lage des Klägers im Zeitpunkt der Rückabwicklung, v.a. auf seine wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse, sowie auf den Grund der Überzahlung, insbesondere auf ein etwaiges Mitverschulden der leistenden Behörde, an (vgl. BayVGH, B.v. 14.2.2011 - 14 B 10.567 - juris Rn. 31; B.v. 31.3.2011 - 3 CS 11.165 - juris Rn. 24; VG München, U.v. 20.10.2016 - M 12 K 16.2386 - juris Rn. 44).
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