Rechtsprechung
   VG München, 21.05.2015 - M 17 K 15.751   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,74033
VG München, 21.05.2015 - M 17 K 15.751 (https://dejure.org/2015,74033)
VG München, Entscheidung vom 21.05.2015 - M 17 K 15.751 (https://dejure.org/2015,74033)
VG München, Entscheidung vom 21. Mai 2015 - M 17 K 15.751 (https://dejure.org/2015,74033)
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Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    BayBhV § 43 Abs. 1, Abs. 2 S. 2; SGB V § 27a Abs. 4, § 29 Abs. 4, § 31 Abs. 1 S. 2, § 33, § 34 Abs. 1 S. 2, Abs. 6, § 135 Abs. 1 S. 1
    Gewährung von Beihilfe für eine künstliche Befruchtung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG München, 27.07.2017 - M 17 K 17.1209

    Beihilfefähigkeit von Aufwendungen

    Zur Begründung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in einem ähnlich gelagerten Verfahren (14 BV 15.1315; vorgehend VG München, U.v. 21.5.2015 - M 17 K 15.751) Bedenken in Bezug auf das Rechtsstaatsprinzip geäußert habe, die Berufung aber zurückgewiesen habe, da nicht zwei aktuelle Spermiogramme im erforderlichen Zeitabstand vorgelegt worden seien.

    Aber auch für die Rechnung des Klägers selbst hat der Beklagte zu Recht die Beihilfefähigkeit verneint (vgl. VG München, U. v. 21.5.2015 - M 17 K 15.751):.

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