Rechtsprechung
   VG München, 21.09.2016 - M 5 E 16.2726   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,29814
VG München, 21.09.2016 - M 5 E 16.2726 (https://dejure.org/2016,29814)
VG München, Entscheidung vom 21.09.2016 - M 5 E 16.2726 (https://dejure.org/2016,29814)
VG München, Entscheidung vom 21. September 2016 - M 5 E 16.2726 (https://dejure.org/2016,29814)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Brustimplantate hindern nicht am Polizeidienst

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Brustimplantate hindern nicht die Einstellung in den Polizeidienst

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Auch künftige Polizistinnen dürfen tunen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Bewerbung zum Polizeidienst: Brustimplantate als Ablehnungsgrund?

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Brustimplantate hindern nicht am Polizeidienst

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Arbeits- / Dienstvertragsrecht: Brustimplantat führt nicht automatisch zu Polizeidienstuntauglichkeit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 30.09.2016)

    Auf Streife mit modernen Silikonkissen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Brustimplantate kein Hinderungsgrund für Polizeidienst - Erhöhtes Verletzungsrisiko durch Brustimplantate im Polizeidienst nicht ersichtlich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2016, 668
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.03.2018 - 4 B 19.14

    Einstellung; Polizeivollzugsdienst; mittlerer Dienst;

    Der verwendete Brustimplantattyp weise ein besonderes Gelmaterial auf, das eine Verflüssigung oder ein so genanntes "Silikonbleeding" nicht erwarten lasse (vgl. zu entsprechenden Befunden bei Brustimplantaten der "fünften Generation": VG Karlsruhe, Beschluss vom 29. Februar 2016 - 7 K 5541/15 - juris Rn. 33; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 23. November 2016 - 1 K 2166/14 - juris Rn. 59; s. zu einem Brustimplantat Allergan Natrelle 410 VG München, Beschluss vom 21. September 2016 - M 5 E 16.2726 - juris Rn. 28; vgl. ferner Senatsbeschluss vom 29. September 2017 - OVG 4 S 31.17 - S. 5).
  • VG Gelsenkirchen, 23.11.2016 - 1 K 2166/14

    Einstellung in den Polizeidienst auch mit Brustimplantaten

    vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 1 M 69/14 -, juris, Rdnr. 7 ff.; zuletzt in einer ähnlichen Konstellation VG München, Beschluss vom 21. September 2016 - M 5 E 16.2726 -, juris, Rdnr. 21.
  • VG Ansbach, 19.03.2019 - AN 1 E 19.00295

    Einstellung in den Polizeivollzugsdienst in der 2. Qualifikationsebene -

    Der Polizeivollzugsdienst stellt besondere Anforderungen an die körperliche und geistige Leistungsfähigkeit sowie an die seelische Belastbarkeit (Baßlsperger in Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand: Februar 2016, Art. 128 BayBG Rn. 10 ff.; VG München, B.v. 21.9.2016 - M 5 E 16.2726.0A -, Rn. 18).

    Ebenso ist es sachgerecht, an die Beurteilung der Polizeidienstfähigkeit wegen der sich über viele bzw. regelmäßig sogar mehrere Jahrzehnte erstreckenden Dienstzeit und dem damit ohnehin einhergehenden natürlichen Rückgangs der physischen Leistungsfähigkeit abweichende Anforderungen zu stellen (vgl. zum Ganzen: VG München B.v. 21.9.2016 - M 5 E 16.2726 -, juris Rn. 26 mit Hinweis auf OVG NRW, B.v. 26.3.2015 - 6 A 1443/14 - ZBR 2016, 66 (Ls.), juris Rn. 7 ff. m.w.N.; VG Berlin, U.v. 22.1.2014 - 7 K 117.13 - ZBR 2014, 263, juris Rn. 22; offen: VG Düsseldorf, U.v. 16.9.2015 - 2 K 83/15 - juris Rn. 53; VG Gießen, U.v. 17.9.2014 - 5 K 1123/13.GI - juris Rn. 18).

  • VG München, 09.02.2018 - M 5 E 17.4100

    Anspruch auf vorläufige Einstellung in einen Polizeivollzugsdienst

    Es steht daher gegenwärtig nicht zu befürchten, dass ohne einstweilige Anordnung die Verwirklichung effektiven Rechtsschutzes vereitelt würde (vgl. für den anders gelagerten Fall einer bereits fast 34-jährigen Antragstellerin im Hinblick auf die Einstellung in einem Sondereinstellungsprogramm: VG München, B.v. 21.9.2016 - M 5 E 16.2726 - juris Rn. 46 f.).

    Die PDV 300 enthält auf wissenschaftlicher Grundlage medizinische Erfahrungssätze und führt dementsprechend Gesundheitsbeeinträchtigungen generalisierend und typisierend zum Teil katalogartig auf (VG München, B.v. 21.9.2016 - M 5 E 16.2726 - juris Rn. 21).

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