Rechtsprechung
   VG München, 21.10.2014 - M 23 K 14.602   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,51908
VG München, 21.10.2014 - M 23 K 14.602 (https://dejure.org/2014,51908)
VG München, Entscheidung vom 21.10.2014 - M 23 K 14.602 (https://dejure.org/2014,51908)
VG München, Entscheidung vom 21. Januar 2014 - M 23 K 14.602 (https://dejure.org/2014,51908)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,51908) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Haltestellenzeichen; Alternativstandort; Lärmimmissionen, Ermessensentscheidung

  • BAYERN | RECHT

    § 45 Abs 3; § 32 Abs 1
    Haltestellenzeichen; Alternativstandort; Lärmimmissionen, Ermessensentscheidung

  • BAYERN | RECHT

    § 45 Abs 3 StVO; § 32 Abs 1 BOKraft
    Fußgängerüberwege, Ermessensentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • VG Neustadt, 01.08.2016 - 3 K 74/16

    Hotelbetreiber hat keinen Anspruch auf Verlegung der Bushaltestelle gegenüber der

    In die Abwägung sind ferner in Betracht kommende Alternativstandorte einzustellen und zu gewichten (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Oktober 1994 - 5 S 474/94 -, juris; VG München, Urteil vom 21. Oktober 2014 - M 23 K 14.602 -, juris; VG Koblenz, Urteil vom 17. November 2008 - 4 K 1963/07.KO -, juris ; VG Neustadt Urteil vom 8. März 2005 - 3 K 1401/04.NW -).

    In einer größeren Stadt wie Kaiserslautern lässt es sich nicht vermeiden, dass Bushaltestellen vor Wohnhäusern oder Gewerbebetrieben eingerichtet werden (vgl. VG München, Urteil vom 21. Oktober 2014 - M 23 K 14.602 -, juris zu München).

    In die Ermessensentscheidung für einen Haltestellenstandort sind zwar auch die Interessen der vom widmungsgemäßen Haltestellenbetrieb (Lärm und Abgase der haltenden Fahrzeuge, Geräusche der wartenden Fahrgäste) möglicherweise betroffenen Anlieger in die Abwägung einzustellen (vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Oktober 1994 - 5 S 474/94 -, NZV 1995, 333; VG München, Urteil vom 21. Oktober 2014 - M 23 K 14.602 -, juris).

    Die geltend gemachten Beeinträchtigungen stellen zwar Unannehmlichkeiten dar, müssen aber als im großstädtischen Leben übliche Beeinträchtigungen grundsätzlich hingenommen werden (vgl. VG München, Urteil vom 21. Oktober 2014 - M 23 K 14.602 -, juris).

  • VG München, 21.10.2014 - M 23 S 14.603

    Haltestellenzeichen; Alternativstandort; Lärmimmissionen, Ermessensentscheidung

    Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten wird ergänzend auf die Gerichtsakte im Klageverfahren (M 23 K 14.602), die vorgelegte Behördenakte sowie auf das Protokoll über den Augenschein und die gemeinsam mit dem Hauptsacheverfahren durchgeführte mündliche Verhandlung vom 21. Oktober 2014 Bezug genommen.

    Auf die Entscheidungsgründe im Verfahren M 23 K 14.602 wird insofern Bezug genommen.

  • VG Hamburg, 19.05.2017 - 6 E 7145/16

    Erfolgreicher Eilantrag hinsichtlich der Verlegung einer Bushaltestelle.

    Bei der Ausübung ihres pflichtgemäßen Ermessens hat die Straßenverkehrsbehörde die durch den genehmigten Fahrplan bestimmten Bedürfnisse des öffentlichen Nahverkehrs, die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie die Interessen der betroffenen Anlieger zu berücksichtigen (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 20.10.1994, 5 S 474/94, juris Rn. 18; VG Hamburg, Beschl. v. 14.3.2016, 15 E 3935/15, n.v.; VG München, Urt. v. 21.10.2014, M 23 K 14.602, juris Rn. 28).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht