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   VG München, 26.05.2010 - M 12 K 10.30271   

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https://dejure.org/2010,70868
VG München, 26.05.2010 - M 12 K 10.30271 (https://dejure.org/2010,70868)
VG München, Entscheidung vom 26.05.2010 - M 12 K 10.30271 (https://dejure.org/2010,70868)
VG München, Entscheidung vom 26. Mai 2010 - M 12 K 10.30271 (https://dejure.org/2010,70868)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Äthiopierin; Asylfolgeverfahren; exilpolitische Betätigung; Drei-Monats-Frist.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 24.02.2011 - M 12 E 11.30018

    Äthiopierin; Asylfolgeverfahren; kein Anordnungsanspruch

    Daraufhin hat der Prozessbevollmächtigte der Antragstellerin am 13. April 2010 beim Bayerischen Verwaltungsgericht München Klage erhoben mit dem Antrag, den Bescheid der Antragsgegnerinn vom 29. März 2010 aufzuheben und die Antragsgegnerin zu verpflichten, festzustellen, dass die Antragstellerin asylberechtigt sei und bei ihr die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG, hilfsweise Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG vorliegen (M 12 K 10.30271).

    Mit Urteil vom 26. Mai 2010 wies das Bayerische Verwaltungsgericht München die Klage ab (M 12 K 10.30271), mit Beschluss vom selben Tag lehnte es auch den Eilantrag ab(M 12 E 10.30307).

  • VG München, 26.05.2010 - M 12 E 10.30307

    Äthiopierin; Eilantrag; Anordnungsgrund; Verweisung auf Gründe des Urteils

    Daraufhin hat der Prozessbevollmächtigte der Antragstellerin am 13. April 2010 beim Bayerischen Verwaltungsgericht München Klage erhoben mit dem Antrag, den Bescheid der Beklagten vom 29. März 2010 aufzuheben und die Beklagte zu verpflichten, festzustellen, dass die Antragstellerin asylberechtigt sei und bei ihr die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG, hilfsweise Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG vorliegen (M 12 K 10.30271).

    Wie sich aus den Entscheidungsgründen des Urteils vom 26. Mai 2010 (M 12 K 10.30271) ergibt, hat die Klägerin weder Anspruch auf Wiederaufnahme des Asylverfahrens noch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots.

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