Rechtsprechung
   VG München, 27.09.2010 - M 8 K 09.1924   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Nachbarklage;Gebietsverträglichkeit einer zentralen Einrichtung für soziale Zwecke zur Erstaufnahme von Asylbewerbern für den gesamten Zuständigkeitsbereich der Außenstelle München im reinen Wohngebiet (verneint)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gebietsverträglichkeit einer zentralen Einrichtung für soziale Zwecke zur Erstaufnahme von Asylbewerbern im reinen Wohngebiet; Nichtigkeit einer nur zum Schein erlassenen Gefälligkeitsauflage zu einer Baugenehmigung; Einstufung von Übergangs- oder Notunterkünften als Anlagen für soziale Zwecke aufgrund des überwiegenden Heimcharakters oder als Wohnnutzung; Bestimmung der Eigenart der näheren Umgebung eines faktischen Wohngebiets; Verletzung des Nachbarrechts auf Gebietserhaltung durch fehlende Ausnahmegenehmigung bei Vorliegen der materiellen Voraussetzungen für die Gewährung einer Ausnahme i.S.d. Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • bayern.de PDF (Pressemitteilung)

    Nutzungsgenehmigung für Unterkunft in der Baierbrunnerstraße rechtswidrig.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • VG Regensburg, 29.08.2014 - RN 6 E 14.1432

    Nachbareilantrag gegen Asylunterbringung im Wohngebiet (abgelehnt)

    Für die Frage der Abgrenzung, die für den Fall einer Unterbringung von 45 Asylbewerbern vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof offen gelassen wurde (BayVGH, B.v. 19.5.2003 - 25 CE 03.949 - juris) kann die von der Antragstellerseite vorgebrachte Entscheidung des VG München (U. v. 27.9.2010 - M 8 K 09.1924 - juris) nicht herangezogen werden, da diese den Fall eines mit 230 Personen belegten Asylbewerberheims betraf.

    Insbesondere liegen, anders als bei einer großen Gemeinschaftsunterkunft wie sie dem oben genannten, vom VG München entschiedenen Fall (U. v. 27.9.2010 - a.a.O.) zugrunde lag, bei einer dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern die Merkmale der auf Dauer angelegten Häuslichkeit und vor allem der Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises vor (vgl. BayVGH, B. v. 25.8.2009 - 1 CS 09.287 BauR 2010, 920).

  • VG Gelsenkirchen, 15.07.2014 - 6 K 2945/13

    Vorgehen einer Gemeinde gegen staatlichen Schwarzbau

    vgl. (zu einer ähnlichen Einrichtung im WR) VG München, Urteil vom 27. September 2010 - M 8 K 09.1924 -, juris.
  • VG Regensburg, 29.08.2014 - 6 E 14.1432

    Nachbareilantrag gegen Asylunterbringung im Wohngebiet (abgelehnt); Zur

    Für die Frage der Abgrenzung, die für den Fall einer Unterbringung von 45 Asylbewerbern vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof offen gelassen wurde (BayVGH, B. v. 19.5.2003 - 25 CE 03.949 - juris) kann die von der Antragstellerseite vorgebrachte Entscheidung des VG München (U. v. 27.9.2010 - M 8 K 09.1924 - juris) nicht herangezogen werden, da diese den Fall eines mit 230 Personen belegten Asylbewerberheims betraf.

    Insbesondere liegen, anders als bei einer großen Gemeinschaftsunterkunft wie sie dem oben genannten, vom VG München entschiedenen Fall (U. v. 27.9.2010 - a. a. O.) zugrunde lag, bei einer dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern die Merkmale der auf Dauer angelegten Häuslichkeit und vor allem der Eigengestaltung der Haushaltsführung und des häuslichen Wirkungskreises vor (vgl. BayVGH, B. v. 25.8.2009 - 1 CS 09.287 BauR 2010, 920).

  • VG Regensburg, 29.11.2012 - RO 2 K 11.1460

    DFB-Minispielfeld im allgemeinen Wohngebiet

    Beide Straßenseiten prägen sich gegenseitig (vgl. BayVGH, Urt. v. 13. September 2012 Az. 8 K 09.1924 ).
  • VG Regensburg, 29.11.2012 - RO 2 K 11.1461

    DFB-Minispielfeld, Vereinssport, Schulsport, Freizeitsport, Bolzplatz,

    Beide Straßenseiten prägen sich gegenseitig (vgl. BayVGH, Urt. v. 13. September 2012 Az. 8 K 09.1924 ).
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