Rechtsprechung
   VG München, 27.11.2008 - M 22 K 07.5936   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,73204
VG München, 27.11.2008 - M 22 K 07.5936 (https://dejure.org/2008,73204)
VG München, Entscheidung vom 27.11.2008 - M 22 K 07.5936 (https://dejure.org/2008,73204)
VG München, Entscheidung vom 27. November 2008 - M 22 K 07.5936 (https://dejure.org/2008,73204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,73204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Untersagung der unerlaubten Sportwettvermittlung und -veranstaltung in einer konkret benannten Betriebsstätte;Zulässige Fortsetzungsfeststellungsklage;Hauptsacheerledigung nach Aufgabe der Geschäftstätigkeit in Deutschland;Rechtsschutzbedürfnis im Hinblick auf die weitere Beitreibung fällig ge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 20.04.2010 - KVR 1/09

    Phonak/GN Store

    In diesen Fällen ist auch im allgemeinen Verwaltungsrecht für die Beurteilung der Zeitpunkt der Erledigung maßgeblich (für die Situation der Verpflichtungsklage vgl. BVerwGE 72, 38; OVG Münster NVwZ 1997, 598; für Verwaltungsakte mit Dauerwirkung vgl. VG München, Urt. v. 27.11.2008 - M 22 K 07.5936, juris; allgemein Decker in Posser/Wolff, VwGO, § 113 Rdn. 88; Wolff in Sodann/Ziekow, VwGO, 2. Aufl., § 113 Rdn. 301).
  • VG Berlin, 17.05.2010 - 35 A 529.07

    Zwangsgeldfestsetzungsbescheid; inzidente Überprüfung der Rechtmäßigkeit einer

    Denn bei dem fraglichen Bescheid handelt es sich um einen Dauerverwaltungsakt, der seine untersagende Regelungswirkung auf unabsehbare Zeit entfaltet, dem Kläger mit anderen Worten bis in alle Zukunft verbietet, zumindest am betreffenden Standort Sportwetten zu vermitteln (andere Ansicht VG Würzburg, Urteil vom 18. Mai 2009 - W 5 K 07.920 -, zitiert nach juris, Rn. 14, sowie VG München, Urteil vom 27. November 2008 - M 22 K 07.5936 -, zitiert nach juris, Rn. 25, die von einer [faktischen] Erledigung der Untersagungsverfügung durch dauerhafte Geschäftseinstellung ausgehen) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht