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   VG München, 28.11.2016 - M 8 K 16.1795   

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https://dejure.org/2016,52436
VG München, 28.11.2016 - M 8 K 16.1795 (https://dejure.org/2016,52436)
VG München, Entscheidung vom 28.11.2016 - M 8 K 16.1795 (https://dejure.org/2016,52436)
VG München, Entscheidung vom 28. November 2016 - M 8 K 16.1795 (https://dejure.org/2016,52436)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    BayBO Art. 60 S. 1 Nr. 1, Art. 64 Abs. 2 S. 1, Art. 68 Abs. 2 S. 3; BayVwVfG Art. 37 Abs. 1; BauVorlV § 1, § 3, § 13; BauGB § 34 Abs. 1 S. 1; BImSchG § 3 Abs. 1, § 5 Nr. 1
    Erfolgreiche Nachbarklage gegen Nutzungsänderung einer Bankfiliale in Bar bzw. Schank- und Speisewirtschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 28.11.2016 - M 8 K 16.2281

    Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme bei in Baugenehmigung nicht in

    Hiergegen sowie gegen die aufgrund eines Tekturantrags der Beigeladenen vom ... März 2016 ergangene Änderungsgenehmigung vom ... April 2016 waren bei Gericht Klagen der Klägerin (M 8 K 16.1794 und M 8 K 16.1795) anhängig.

    Wegen der weiteren Einzelheiten zum Sachverhalt und zum Vorbringen der Beteiligten wird im Übrigen auf die Gerichtsakte in diesem Verfahren sowie in den weiteren zwischen den Beteiligten anhängig gewesenen Verfahren M 8 K 15.3370, M 8 K 16.1368, M 8 K 16.1794, M 8 K 16.1795, M 8 SN 15.4541 und M 8 E1 16.281 sowie die vorgelegten Behördenakten Bezug genommen.

    Ob dies als bloßer Hinweis der Beklagten gedacht ist und sich gegebenenfalls auf die Regelungen der im Verfahren M 8 K 16.1795 streitgegenständlichen, zur hier streitigen Baugenehmigung parallel erteilten weiteren Baugenehmigung vom ... April 2016 bezieht - dann träfe sie inhaltlich zu -, bedarf mit Blick auf das vorstehend unter Nr. 2.1 Ausgeführte keiner weiteren Aufklärung mehr.

  • VG München, 26.02.2018 - M 8 K 17.5742

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung - Gebietsverträglichkeit

    Dies entspricht im Übrigen auch der normativen Wertung, die § 13 BauVorlV für das Baugenehmigungsverfahren zu entnehmen ist (vgl. VG München, U.v. 28.11.2016 - M 8 K 16.1795 - juris Rn. 27).
  • VG München, 26.02.2018 - M 8 K 16.2434

    Rücksichtnahmegebot bezüglich Erhöhung des Verkehrsaufkommens

    Dies entspricht im Übrigen auch der normativen Wertung, die § 13 BauVorlV für das Baugenehmigungsverfahren zu entnehmen ist (vgl. VG München, U.v. 28.11.2016 - M 8 K 16.1795 - juris Rn. 27).
  • VG München, 31.03.2017 - M 8 S 17.1248

    Nutzungsuntersagung wegen formeller Illegalität

    Die Antragstellerin verfügt aufgrund der Beschlüsse der Kammer vom 16. Dezember 2015 (M 8 SN 15.4541) und vom 8. Februar 2017 (M 8 SN 17.299), die jeweils die aufschiebende Wirkung der Nachbarklagen (vgl. dazu die den Klagen stattgebenden und die Baugenehmigungsbescheide der Antragsgegnerin vom 12. April und 13. Mai 2016 aufhebenden Urteile M 8 K 16.1795 und M 8 K 16.2281) angeordnet haben, für den Betrieb ihrer Schank- und Speisewirtschaft über keine vollziehbare Baugenehmigung mehr.
  • VG München, 08.02.2017 - M 8 SN 17.299

    Erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz

    Zur Vermeidung von Wiederholungen wird in entsprechender Anwendung von § 117 Abs. 5 VwGO vollinhaltlich auf den Tatbestand und die Entscheidungsgründe des zur Klage vom 15. April 2016 zwischen den Beteiligten ergangenen Urteils vom 28. November 2016, M 8 K 16.1795, Bezug genommen.
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