Rechtsprechung
   VG München, 29.02.2016 - M 12 K 14.50283   

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https://dejure.org/2016,7807
VG München, 29.02.2016 - M 12 K 14.50283 (https://dejure.org/2016,7807)
VG München, Entscheidung vom 29.02.2016 - M 12 K 14.50283 (https://dejure.org/2016,7807)
VG München, Entscheidung vom 29. Februar 2016 - M 12 K 14.50283 (https://dejure.org/2016,7807)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • BAYERN | RECHT

    AsylG § 27a, § 34a; VO (EU) Nr. 604/ 2103 Art. 3 Abs. 1, Art. 18 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1
    Systemische Mängel des Asylsystems in Ungarn für Familien mit minderjährigen Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG München, 01.03.2016 - M 12 K 14.50285

    Vorliegen der Voraussetzungen für das Familienverfahren in der BRD

    Er wurde am 1. April 2014 von der Bundespolizei am Hauptbahnhof ... zusammen mit seinem Bruder und dessen Familie, den Klägern im Verfahren M 12 K 14.50283, aufgegriffen.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf die Gerichtsakte im vorliegenden Verfahren als auch in den Verfahren M 12 S 14.50286, M 12 S 14.50284 und M 12 K 14.50283 sowie auf die vorgelegte Behördenakte des Bundesamts Bezug genommen.

    Auf das Urteil des Gerichts vom 29. Februar 2016 im Verfahren M 12 K 14.50283, mit dem der Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom 16. Mai 2014 aufgehoben wurde, wird insofern Bezug genommen.

  • VG München, 28.04.2016 - M 16 K 15.50298

    Systemische Schwachstellen der Asylhaft in Ungarn für einen schwerstbehinderten

    Aufgrund der vorliegenden Erkenntnismittel ist davon auszugehen, dass die Unterbringungsbedingungen jedenfalls für diesen Personenkreis im Hinblick auf die ihnen mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohende Inhaftierung und die mit der Asylhaft verbundenen Umstände derartige systemische Mängel aufweisen (vgl. VG München, U. v. 29.2.2016 - M 12 K 14.50283 - juris m. w. N.; VG München, U. v. 15.7.2015 - M 12 K 15.50489 - juris; VG München, Gb. v. 12.11.2015 - M 9 K 14.50739 - jeweils zu Familien mit minderjährigen Kindern).

    Denn es muss davon ausgegangen werden, dass die Asylhaftbedingungen in Ungarn den Bedürfnissen eines schwerstbehinderten, minderjährigen Kindes keinerlei Rechnung tragen und daher so ungeeignet sind, so dass die von Art. 3 EMRK geforderte Schwelle an Schwere überschritten ist (vgl. zu den Haftbedingungen im Einzelnen VG München, U. v. 29.2.2016 - M 12 K 14.50283 - juris m. w. N.).

  • VG Gelsenkirchen, 31.05.2016 - 18a K 5911/14

    Dublin III-VO, Dublin-Rückkehrer, Ungarn, systemische Mängel

    -, juris, Rn. 80; VG München, Urteil vom 29. Februar 2016 - M 12 K 14.50283 -, juris, Rn. 28.
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