Rechtsprechung
   VG München, 29.06.2016 - M 23 K 15.1416   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,69808
VG München, 29.06.2016 - M 23 K 15.1416 (https://dejure.org/2016,69808)
VG München, Entscheidung vom 29.06.2016 - M 23 K 15.1416 (https://dejure.org/2016,69808)
VG München, Entscheidung vom 29. Juni 2016 - M 23 K 15.1416 (https://dejure.org/2016,69808)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,69808) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    PBefG § 25 Abs. 2 Satz 1; PBefGKostV § 1; BayVwVfG Art. 35 Satz 1; PflVG § 1; VVG § 37 Abs. 2 Satz 1 und 2
    Erfolglose Klage gegen personenbeförderungsrechtliche Abmahnung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VG München, 10.05.2017 - M 23 K 16.4378

    Fahrgastbeförderung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Fahrerlaubnisbehörde, Vorherige

    Nach bisheriger Rechtsprechung der Kammer ist die erhobene Anfechtungsklage statthaft, da die ausgesprochene Abmahnung als Verwaltungsakt im Sinne des Art. 35 Satz 1 BayVwVfG zu qualifizieren ist (vgl. VG München, U.v. 29.6.2016 - M 23 K 15.1416).

    Aus dieser Systematik ist zu folgern, dass Grundlage eines Widerrufs wegen Unzuverlässigkeit nicht lediglich eine hinweisende Ermahnung des Inhalts sein kann, mögliche künftige Verstöße zu unterlassen, sondern dass bereits der Abmahnung ein tatsächlich stattgefundener Verstoß im Sinne von § 25 Abs. 1 Satz 2 PBefG zugrunde liegen muss (vgl. VG München, U.v. 29.6.2016 - M 23 K 15.1416).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht