Rechtsprechung
   VG München, 30.10.2013 - M 25 K 11.4842   

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https://dejure.org/2013,49200
VG München, 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 (https://dejure.org/2013,49200)
VG München, Entscheidung vom 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 (https://dejure.org/2013,49200)
VG München, Entscheidung vom 30. Januar 2013 - M 25 K 11.4842 (https://dejure.org/2013,49200)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Anspruchseinbürgerung; keine eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts; Vertretenmüssen des Leistungsbezugs; ungünstige Prognose wegen fehlender Altersvorsorge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Würzburg, 09.02.2015 - W 7 K 13.1188

    Unterstützung von gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichteten

    Der Begriff des "Vertretenmüssens" ist wertneutral auszulegen und setzt kein pflichtwidriges oder schuldhaftes Verhalten entsprechend § 276 Abs. 1 BGB voraus; der Leistungsbezug muss lediglich auf Umständen beruhen, die dem Verantwortungsbereich des Einbürgerungsbewerbers zuzurechnen sind; erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass der Einbürgerungsbewerber durch ihm zurechenbares Verhalten adäquatkausal die Ursache für den - fortlaufenden - Leistungsbezug gesetzt hat (vgl. BVerwG, U. v. 19.2.2009 - 5 C 22/08 - BVerwGE 133, 153 ff.; BayVGH, B. v. 6.7.2007 - 5 ZB 06.1988 - juris; VGH BW, B. v. 12.11.2014 - 1 S 184/14 - juris Rn. 33; VG München, U. v. 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 - juris Rn. 38; Berlit in GK-StAR, Stand: Oktober 2014, § 10 Rn. 251 m. w. N.).

    Nicht zu vertreten hat der Ausländer den Leistungsbezug dagegen etwa dann, wenn er sich hinreichend intensiv und kontinuierlich um Arbeit bemüht, er aber aus konjunkturellen Gründen oder wegen objektiv vermittlungshemmender Merkmale keine zumutbare Beschäftigung findet (vgl. BayVGH, B. v. 6.7.2007 a. a. O.; VGH BW, B. v. 12.11.2014 - 1 S 184/14 - juris Rn. 33 f.; VG München, U. v. 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 - juris Rn. 38; Berlit in GK-StAR, Stand: Oktober 2014, § 10 Rn. 255, 266 m. w. N.).

    Bedeutung kommt dabei insbesondere den die individuellen Chancen des Ausländers auf dem Arbeitsmarkt bestimmenden Faktoren zu, wie u. a. Ausbildungsstand, Qualifikation, Alter, Behinderungen, Gesundheitszustand oder auch Dauer der Beschäftigungslosigkeit (VGH BW, B. v. 12.11.2014 - 1 S 184/14 - juris Rn. 33 f.; VG München, U. v. 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 - juris Rn. 38; Berlit in GK-StAR, Stand: Oktober 2014, § 10 Rn. 260.1 m. w. N.).

    In die Arbeitssuche einzubeziehen sind daher auch Arbeitsstellen im Niedriglohnsektor und Gelegenheitsarbeiten (VGH BW, B. v. 12.11.2014 - 1 S 184/14 - juris Rn. 33 f.; VG München, U. v. 30.10.2013 - M 25 K 11.4842 - juris Rn. 38).

  • VG München, 18.11.2011 - M 25 M 11.5031

    Kostenerinnerung; vorläufige Streitwertfestsetzung

    Der Kläger erhob mit eigenem Schreiben vom 6. Oktober 2011 am 11. Oktober 2011 Klage beim Verwaltungsgericht München auf Einbürgerung (M 25 K 11.4842).
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