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   VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16   

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https://dejure.org/2016,15480
VG Münster, 17.06.2016 - 1 L 180/16 (https://dejure.org/2016,15480)
VG Münster, Entscheidung vom 17.06.2016 - 1 L 180/16 (https://dejure.org/2016,15480)
VG Münster, Entscheidung vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 (https://dejure.org/2016,15480)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Schulpflicht; Eltern; Ordnungsverfügung; Zwangsmittel; Zwangsgeld; Schulaufsichtsbehörde; Ermächtigungsgrundlage; Ausschluss von häuslichem Privatunterricht ("Homeschooling")

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermächtigung der Schulaufsichtsbehörde zum Erlass von Ordnungsverfügungen zur Durchsetzung der elterlichen Handlungspflichten zur Durchsetzung der Schulpflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 341/16
    Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag des Klägers ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - die aufschiebende Wirkung dieser Klage hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung der Bezirksregierung Münster vom 26. Januar 2016 enthaltenen Androhung eines Zwangsgelds in Höhe von 2.500,- Euro an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    vgl. näher VG Münster, Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rn. 12 ff., 25 ff.; OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 -, NVwZ-RR 2017, 38 = juris, Rn. 2 ff.; jeweils m. w. N.

    Insoweit hat das erkennende Gericht im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - ausgeführt:.

    Diese ergeben sich mangels hinreichender Aktualität sowie aus den in den Gründen des Beschlusses des Gerichts vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - dargelegten Erwägungen insbesondere nicht aus dem Gutachten des Dipl.-Psych.

    Soweit die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für erledigt erklärt haben, trägt zwar grundsätzlich der Beklagte die Kosten des Verfahrens, weil er - wie sich aus den Gründen des Beschlusses des Gerichts vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - ergibt - insoweit voraussichtlich unterlegen gewesen wäre.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 342/16
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 182/16, 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

    vgl. näher VG Münster, Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rn. 12 ff., 25 ff.; OVG NRW, Beschluss vom 24. August 2016 - 19 B 760/16 -, NVwZ-RR 2017, 38 = juris, Rn. 2 ff.; jeweils m. w. N.

    Denn jedenfalls liegt hier nach summarischer Prüfung eine (Mit-)Verantwortung der Antragstellerin und ihres Ehemannes - dem Antragsteller im Verfahren 1 L 180/16 - offensichtlich vor.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 B 760/16

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind;

    OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - 19 A 644/13 -, juris, Rdn. 4 f. (zu § 41 Abs. 2 SchulG NRW), und vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl. 2011, 21, juris, Rdn. 24 (zur Aufsichtspflicht); ebenso im Ergebnis VG N. im angefochtenen Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rdn. 27.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5979/16

    Festsetzung eines Zwangsgeldes gegen die Eltern eines nicht zur Schule gehenden

    Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag des Klägers ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - die aufschiebende Wirkung der gegen die Ordnungsverfügung erhobenen Klage 1 K 341/16 hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung enthaltenen Zwangsgeldandrohung an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Lüneburg, 25.10.2016 - 4 A 90/15

    Durchsetzung der Schulpflicht, Homeschooling

    Entsprechend betreffen die familienrechtlichen Regelungen allein das Eltern-Kind-Verhältnis, während das Schulgesetz des Landes im Rahmen des grundgesetzlich garantierten staatlichen Erziehungsauftrags (vgl. Art. 7 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 6 Abs. 2 Satz 2 GG) in § 71 Abs. 1 NSchG Pflichten im Hinblick darauf formuliert, wie die Eltern ihre Erziehungsrechte wahrzunehmen haben (vgl. zu Vorstehendem auch VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.7.2014 - 9 S 897/14 - VG Münster, Beschluss vom 17.6.2016 - 1 L 180/16 -, zitiert jeweils nach juris).
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2798/17

    Androhung und Festsetzung eines Zwangsgeldes gegenüber den Eltern bzgl.

    Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag des Klägers ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - die aufschiebende Wirkung der gegen die Ordnungsverfügung erhobenen Klage 1 K 341/16 hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung enthaltenen Zwangsgeldandrohung an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4638/16

    Androhung eines Zwangsgeldes hinsichtlich Teilnahme eines Minderjährigen am

    Auf den am 29. Januar 2016 im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes gestellten Antrag des Klägers ordnete das erkennende Gericht mit Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 - die aufschiebende Wirkung der gegen die Ordnungsverfügung erhobenen Klage 1 K 341/16 hinsichtlich der in Ziffer 3 der Ordnungsverfügung enthaltenen Zwangsgeldandrohung an; den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage hinsichtlich Ziffer 1 der Ordnungsverfügung lehnte es ab.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4639/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 E 555/16

    Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule; Zivilrechtliche

    OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - 19 A 644/13 -, juris, Rdn. 4 f. (zu § 41 Abs. 2 SchulG NRW), und vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl. 2011, 21, juris, Rdn. 24 (zur Aufsichtspflicht); ebenso im Ergebnis VG N. im angefochtenen Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rdn. 27.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 4639/16
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 5978/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 5978/16
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der Gerichtsakten in den Verfahren 1 L 180/16, 1 K 341/16, 1 L 182/16, 1 K 342/16, 1 K 4638/16, 1 K 4639/16, 1 K 5979/16, 1 K 2798/17 und 1 K 2799/17 sowie der von dem Beklagten vorgelegten Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
  • VG Münster, 17.11.2017 - 1 K 2799/17
  • VG Düsseldorf, 07.02.2018 - 18 L 5931/17

    Schulrecht (Erfüllung der Schulpflicht)

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