Rechtsprechung
   VG Münster, 17.10.2007 - 9 K 263/07   

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https://dejure.org/2007,16905
VG Münster, 17.10.2007 - 9 K 263/07 (https://dejure.org/2007,16905)
VG Münster, Entscheidung vom 17.10.2007 - 9 K 263/07 (https://dejure.org/2007,16905)
VG Münster, Entscheidung vom 17. Januar 2007 - 9 K 263/07 (https://dejure.org/2007,16905)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anmeldung von zwei Rottweilern zur Hundesteuer; Erhebung eines erhöhten Steuersatzes für gefährliche Hunde; Beurteilung der Gefährlichkeit eines Hundes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (6)  

  • VG Düsseldorf, 26.04.2010 - 25 K 471/10

    Höherbesteuerung eines Hundes der Rasse Rottweiler Evaluationsverpflichtung der

    Hunde der in § 10 Abs. 1 LHundG NRW aufgeführten Rassen und deren Kreuzungen weisen rassespezifische Merkmale wie niedrige Beißhemmung, herabgesetzte Empfindlichkeit gegen Angriffe, Kampfinstinkt oder einen genetisch bedingten Schutztrieb auf, die ein besonderes Gefährdungspotential begründen und unter den Aspekten der vorsorgenden Gefahrenabwehr besondere Anforderungen an die Haltung und den Umgang erfordern, So auch OVG NRW, Beschluss vom 19. Oktober 2004 - 24 B 829/04 ; VG Münster, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 9 K 263/07 ; VG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2008 - 4 K 1225/06 .

    Der Gesetzgeber und ihm folgend der Satzungsgeber hat mithin zulässigerweise an die im genetischen Potential begründete abstrakte Gefährlichkeit der Rasse Rottweiler angeknüpft, die bei Hinzutreten weiterer Umstände diese Hunde zu einer Gefahr werden lassen kann, die Einstufung eines Hundes der Rasse Rottweiler als gefährlicher Hund bejahend vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 19. Oktober 2004, a.a.O.; VG Münster, Urteil vom 17. Oktober 2007, a.a.O.; VG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2008, a.a.O.

    Zu dem Gesetzgebungsverfahren haben das Verwaltungsgericht Münster mit Urteil vom 17. Oktober 2007 - a.a.O. - und das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 14. Februar 2008 - a.a.O. - denen sich die Einzelrichterin anschließt Folgendes ausgeführt:.

  • VG Düsseldorf, 05.02.2010 - 25 K 8335/09

    Rechtmäßigkeit einer erhöhten Hundesteuererhebung für gefährliche Hunde;

    Hunde der in § 10 Abs. 1 LHundG NRW aufgeführten Rassen und deren Kreuzungen weisen rassespezifische Merkmale wie niedrige Beißhemmung, herabgesetzte Empfindlichkeit gegen Angriffe, Kampfinstinkt oder einen genetisch bedingten Schutztrieb auf, die ein besonderes Gefährdungspotential begründen und unter den Aspekten der vorsorgenden Gefahrenabwehr besondere Anforderungen an die Haltung und den Umgang erfordern, So auch OVG NRW, Beschluss vom 19. Oktober 2004 - 24 B 829/04 ; VG Münster, Urteil vom 17. Oktober 2007 - 9 K 263/07 ; VG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2008 - 4 K 1225/06 .

    Der Gesetzgeber und ihm folgend der Satzungsgeber hat mithin zulässigerweise an die im genetischen Potential begründete abstrakte Gefährlichkeit der Rasse Rottweiler angeknüpft, die bei Hinzutreten weiterer Umstände diese Hunde zu einer Gefahr werden lassen kann, die Einstufung eines Hundes der Rasse Rottweiler als gefährlicher Hund bejahend vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 19. Oktober 2004, a.a.O.; VG Münster, Urteil vom 17. Oktober 2007, a.a.O.; VG Aachen, Urteil vom 14. Februar 2008, a.a.O.

    Zu dem Gesetzgebungsverfahren haben das Verwaltungsgericht Münster mit Urteil vom 17. Oktober 2007 - a.a.O. - und das Verwaltungsgericht Aachen mit Urteil vom 14. Februar 2008 - a.a.O. - denen sich die Einzelrichterin anschließt Folgendes ausgeführt:.

  • VG Minden, 14.01.2011 - 5 K 478/10
    Zum Gesetzgebungsverfahren und den dort verwerteten fachwissenschaftlichen Erkenntnissen siehe im Einzelnen: VG Aachen, Urteil vom 14.2.2008 - 4 K 1225/06 -, und VG Münster, Urteil vom 17.10.2007 - 9 K 263/07 -.
  • VG Minden, 20.09.2010 - 5 K 241/09
    Zum Gesetzgebungsverfahren und den dort verwerteten fachwissenschaftlichen Erkenntnissen siehe im Einzelnen: VG Aachen, Urteil vom 14.02.2008 - 4 K 1225/06 -, und VG Münster, Urteil vom 17.10.2007 - 9 K 263/07 -.
  • VG Minden, 14.01.2011 - 5 K 454/10
    Zum Gesetzgebungsverfahren und den dort verwerteten fachwissenschaftlichen Erkenntnissen siehe im Einzelnen: VG Aachen, Urteil vom 14.2.2008 - 4 K 1225/06 -, und VG Münster, Urteil vom 17.10.2007 - 9 K 263/07 -.
  • VG Minden, 11.09.2009 - 5 K 213/08
    Zum Gesetzgebungsverfahren und den dort verwerteten fachwissenschaftlichen Erkenntnissen siehe im Einzelnen: VG Aachen, Urteil vom 14.02.2008 - 4 K 1225/06 -, und VG Münster, Urteil vom 17.10.2007 - 9 K 263/07 -.
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