Rechtsprechung
   VG Münster, 19.11.2013 - 1 K 1589/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,76324
VG Münster, 19.11.2013 - 1 K 1589/12 (https://dejure.org/2013,76324)
VG Münster, Entscheidung vom 19.11.2013 - 1 K 1589/12 (https://dejure.org/2013,76324)
VG Münster, Entscheidung vom 19. November 2013 - 1 K 1589/12 (https://dejure.org/2013,76324)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Nichtbestehender Anspruch auf Wiederherstellung und Entsperrung einer Domain durch die Versatel West GmbH im Rahmen des D.O.M. (Digitales Offenes Münster) als Teil des Stadtinformationssystems (SIS)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 09.04.2019 - 6 B 162.18

    Rechtswegverweisung wegen Anspruch auf Aufhebung einer Sperre auf einer

    c) Die Zuständigkeit der Verwaltungsgerichte nach § 40 VwGO ergibt sich im vorliegenden Fall auch nicht aus dem Umstand, dass die Rechtsprechung Streitigkeiten, die um die Nutzung behördlicher Internetauftritte geführt wurden, mehrfach als öffentlich-rechtlich behandelt hat (vgl. zum Internetportal der Bundesanstalt für Arbeit: BSG, Urteil vom 6. Dezember 2012 - B 11 AL 25/11 R - MMR 2013, 675 Rn. 13; zu einer Internet-Datenbank zur Provenienzforschung: BVerwG, Urteil vom 19. Februar 2015 - 1 C 13.14 [ECLI:DE:BVerwG:2015:190215U1C13.14.0] - BVerwGE 151, 228 Rn. 28; zu einem "Stadtinformationsportal": VG Münster, Urteil vom 19. November 2013 - 1 K 1589/12 - juris Rn. 14).
  • VG Mainz, 13.04.2018 - 4 K 762/17

    ZDF darf Facbook-Nutzer wegen erheblicher Verstöße gegen Umgangsformen in

    Die wesentlichen Charakteristika einer öffentlichen Einrichtung sind hier erfüllt, so dass es sich jedenfalls um eine öffentliche Einrichtung im untechnischen Sinne handelt (vgl. VG München, Urteil vom 27.10.2017 - M 26 K 16.5928 -, juris Rn. 14; zur öffentlichen Einrichtung im untechnischen Sinne BVerwG, Urteil vom 19.2.2015 - 1 C 13/14 -, BVerwGE 151, 228 und juris Rn. 28; allgemein für staatliche Internetportale vgl. Frevert/Wagner, NVwZ 2011, 76, 79; für kommunal betriebene Internetseiten, -foren oder -plattformen vgl. OVG NRW, Beschluss vom 19.5.2015 - 15 A 86/14 -, MMR 2015, 775 und juris; VG Münster, Urteil vom 19.11.2013 - 1 K 1589/12 -, juris Rn. 14; Manns, in: PdK RP, GemO § 14 Rn. 4 f.; Boehme-Neßler, NVwZ 2001, 374, 379; Schmehl/Richter, JuS 2005, 817, 820).
  • VG Neustadt, 19.02.2019 - 3 K 839/18

    Kommunalrecht, Recht der öffentlichen Einrichtungen

    Die Homepage ist als virtuelle Plattform der Beklagten im Internet aufrufbar und damit konkludent für die Zwecke der Information der Gemeindeeinwohner und der kommunalen Wirtschafts- und Tourismusförderung gewidmet (s. zu gemeindlichen Webseiten als (virtuelle) öffentliche Einrichtungen OVG NRW, Beschluss vom 19. Mai 2015 - 15 A 86/14 -, MMR 2015, S. 775, Rn. 11 f., juris; VG Münster, Urteil vom 19. November 2013 - 1 K 1589/12 - Rn. 14, juris; Manns, in: PdK RLP, Bd. 1, 8. Aufl. Feb.
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