Rechtsprechung
   VG Münster, 25.03.2003 - 4 K 3413/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,30958
VG Münster, 25.03.2003 - 4 K 3413/98 (https://dejure.org/2003,30958)
VG Münster, Entscheidung vom 25.03.2003 - 4 K 3413/98 (https://dejure.org/2003,30958)
VG Münster, Entscheidung vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98 (https://dejure.org/2003,30958)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,30958) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wahrung des in § 72 Abs. 1 LBG verankerten Prinzips der Angemessenheit des Nutzungsentgelts bei einem Privatpatienten innerhalb einer Klinik auf eigene Rechnung behandelnden Hochschullehrer; Angemessenheit der Auferlegung einer Zahlungspflicht von 35 % der bezogenen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 09.12.2003 - 2 K 132/99

    Anfechtung der Abführung eines Nutzungsentgelts für die stationäre

    Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Münster (Urteil vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98 -) in einem Parallelverfahren bei einem Altvertragler könne nicht auf die vorliegende Konstellation eines Neuvertraglers übertragen werden, weil das Nutzungsentgelt sich nicht nur aus einem Vomhundertsatz der Vergütung zusammensetze, sondern auch aus der Kostenerstattung nach der BPflV.

    Die "?bezogene Vergütung", also der Vergleichsbetrag, welcher dem Nutzungsentgelt gegenüberzustellen ist, kann ohnehin nur der Betrag sein, der dem Kläger auch tatsächlich zufließt, also das um die Gebührenminderung verringerte Honorar, vgl. VG Münster, Urteil vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98.

    Auch das Verwaltungsgericht Münster hat sich in einem Urteil vom 25. März 2003 (- 4 K 3413/98 -) hierzu geäußert:.

    Zudem wirkt sich die Honorarminderung auf das Äquivalenzprinzip auch deshalb nicht aus, weil die "?bezogene Vergütung", also der Vergleichsbetrag, ohnehin nur der Betrag sein kann, der dem Kläger auch tatsächlich zufließt, also das um die Gebührenminderung verminderte Honorar, vgl. VG Münster, Urteil vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98 -.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2013 - 6 A 2422/11

    Zulassung der Berufung bei Streit eines in der Krankenversorgung tätigen

    Die in § 17 Abs. 1 und 2 HNtV getroffenen Regelungen wahrten das Prinzip der Angemessenheit des Nutzungsentgelts (Äquivalenzprinzip); insoweit werde zur Begründung auf das den Beteiligten bekannte Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98 - Bezug genommen.

    Das Zulassungsvorbringen weckt auch keine ernstlichen Zweifel an der angefochtenen Entscheidung, soweit es sich gegen das vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Urteil des Verwaltungsgerichts Münster vom 25. März 2003 - 4 K 3413/98 richtet.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht