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   VG München, 01.08.2018 - M 17 K 17.5823   

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https://dejure.org/2018,29749
VG München, 01.08.2018 - M 17 K 17.5823 (https://dejure.org/2018,29749)
VG München, Entscheidung vom 01.08.2018 - M 17 K 17.5823 (https://dejure.org/2018,29749)
VG München, Entscheidung vom 01. August 2018 - M 17 K 17.5823 (https://dejure.org/2018,29749)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    BayBhV § 7 Abs. 1 S. 1 u. S. 3; GOZ § 5 Abs. 2; VwGO § 87a Abs. 2, Abs. 3, 3 113 Abs. 5 S. 1
    Streit um zahnärztlichen Rechnungsbetrag

  • rewis.io

    Beihilfe für zahnmedizinische Behandlung - Schwellenwertüberschreitung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 81 (Kurzinformation)

    Privatbehandlung/Private Krankenversicherung/Beihilfe | Beihilfe | Zahnärztliche Behandlung | Unzureichende Begründungen für Überschreiten des 2,3-fachen Gebührensatzes

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG München, 25.02.2019 - M 17 K 18.494

    Beihilfe für zahnmedizinische Behandlungen bei Überschreiten des 2,3-fachen

    Eine langsame und schrittweise Injektion der Anästhesieflüssigkeit entspricht damit zahnärztlichem Standard und kann nicht für die Begründung eines besonderen Erschwernisses der konkreten Behandlung herangezogen werden (so auch VG München, U.v. 7.2.2019 - M 17 K 17.4947, UA Bl. 25 ff.; U.v. 14.8.2018 - M 17 K 17.5996 zu GOZ-Nr. 0090; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 71 zu GOZ-Nr. 0100; VG Ansbach, U.v. 08.12.2010 - AN 15 K 09.01488 - juris Rn. 48 zu GOZ-Nr. 0090).

    Vielmehr bildet daher der 2, 3-fache Gebührensatz der GOZ den durchschnittlichen Aufwand für jeden beliebigen behandelten Zahn, unabhängig von seiner Lage, pauschaliert ab (VG München, U.v. 17.10.2018 - M 17 K 17.6139; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 80).

    Allein die Lage der behandelten bzw. untersuchten Zähne in der Nähe zur Kieferhöhle kann nicht für die Begründung einer besonderen Schwierigkeit, welche die Schwellenwertüberschreitung rechtfertigt, herangezogen werden, weil ansonsten alle zahnärztlichen Behandlungen in dieser Region patientenunabhängig den erhöhten Gebührensatz auslösen würden (VG München, U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823).

    Inwiefern durch Verwendung dieser Technik ein zeitlicher Mehraufwand entstehen sollte, ist ohne weitere Erläuterung nicht nachvollziehbar, zumal die Verwendung dieser Technik mittlerweile allgemein üblich ist (VG München, U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - Rn. 104).

  • VG München, 07.02.2019 - M 17 K 17.4947

    Beihilfe für zahnmedizinische Behandlungen bei Überschreiten des 2,3-fachen

    Der Beklagte verwies mit Schriftsatz vom 6. November 2018 im Wesentlichen auf die jüngst ergangenen Entscheidungen des Verwaltungsgericht München (U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5384; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823; U.v. 3.8.2018 - M 17 K 17.5864 und U.v. 14.8.2018 - M 17 K 17.5996).

    Inwiefern durch Verwendung dieser Technik ein zeitlicher Mehraufwand entstehen sollte, ist ohne weitere Erläuterung nicht nachvollziehbar, zumal die Verwendung dieser Technik mittlerweile allgemein üblich ist (VG München, U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - Rn. 104).

    Ein fraktioniertes Injizieren stellt keine individuelle gerade im Fall der Klägerin liegende Besonderheit dar (so auch VG München, U.v. 14.8.2018 - M 17 K 17.5996 zu GOZ-Nr. 0090; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 71 zu GOZ-Nr. 0100; VG Ansbach, U.v. 08.12.2010 - AN 15 K 09.01488 - juris Rn. 48 zu GOZ-Nr. 0090).

    Vielmehr bildet daher der 2, 3-fache Gebührensatz der GOZ den durchschnittlichen Aufwand für jeden beliebigen behandelten Zahn, unabhängig von seiner Lage, pauschaliert ab (VG München, U.v. 17.10.2018 - M 17 K 17.6139; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 80).

  • VG München, 25.02.2019 - M 17 K 18.2000

    Beihilfe für zahnmedizinische Behandlungen

    Inwiefern durch Verwendung dieser Technik ein zeitlicher Mehraufwand entstehen sollte, ist ohne weitere Erläuterung nicht nachvollziehbar, zumal die Verwendung dieser Technik mittlerweile allgemein üblich ist (VG München, U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - Rn. 104).

    Eine langsame und schrittweise Injektion der Anästhesieflüssigkeit entspricht damit zahnärztlichem Standard und kann nicht für die Begründung eines besonderen Erschwernisses der konkreten Behandlung herangezogen werden (so auch VG München, U.v. 7.2.2019 - M 17 K 17.4947, UA Bl. 25 ff.; U.v. 14.8.2018 - M 17 K 17.5996 zu GOZ-Nr. 0090; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 71 zu GOZ-Nr. 0100; VG Ansbach, U.v. 08.12.2010 - AN 15 K 09.01488 - juris Rn. 48 zu GOZ-Nr. 0090).

    Vielmehr bildet daher der 2, 3-fache Gebührensatz der GOZ den durchschnittlichen Aufwand für jeden beliebigen behandelten Zahn, unabhängig von seiner Lage, pauschaliert ab (VG München, U.v. 17.10.2018 - M 17 K 17.6139; U.v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 80).

  • VG München, 06.04.2020 - M 17 K 18.4534

    Schwellenwertüberschreitung, Beratungszahnarzt, Gebührensatz

    Vielmehr bildet daher der 2, 3-fache Gebührensatz der GOZ den durchschnittlichen Aufwand für jeden beliebigen behandelten Zahn, unabhängig von seiner Lage, pauschaliert ab (VG München, U. v. 1.8.2018 - M 17 K 17.5823 - juris Rn. 80).
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